Archive for October, 2008
Löschungen (42/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 396 43 157 Nizzaklasse: 32 Verfall (§ 49 MarkenG) 396 43 159 Nizzaklasse: 32 Verfall (§ 49 MarkenG) 300 03 033 Boost Nizzaklassen: 35, 38, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 300 31 206 compager Nizzaklassen: 09, 38, [...]
BGH: Hansen-Bau
I ZR 134/05 Hansen-Bau MarkenG § 5 Abs. 1 und 2 Aus Familiennamen gebildete geschäftliche Bezeichnungen sind unabhängig von der Häufigkeit des Namens durch § 5 MarkenG geschützt. Die Häufigkeit des Familiennamens beeinflusst nur die Kennzeichnungskraft und damit den Schutzumfang der Bezeichnung (Abgrenzung zu BGH GRUR 1979, 642, 643 – Billich; GRUR 1991, 472, 473 [...]
Aktuelle Ausgabe Blatt für PMZ
Die aktuelle Ausgabe 10/2008 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen
Linktipp: own-it
own-it Intellectual Property Advice for Creative Businesses
Löschungsanträge (42/2008)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 42. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 398 02 519 TOUGH Nizzaklassen: 18, 25 301 44 759 Vitalbeere Nizzaklasse: 31 305 09 305 DREIT Nizzaklassen: 35, 36, 37 305 09 306 DREIT DEUTSCHE REAL ESTATE INVESTMENT TRUST Nizzaklassen: 35, 36, 37 306 21 661 Nizzaklasse: [...]
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 896 vom 21.10.2008: League Of Balls hiegucker Griechische Küsse Talk to go Mutter Callgirl – Für meine Kinder tu’ ich alles Quelle:
Hätte ich nicht schöner sagen können!
Leseranwalt Vorsicht vor gefakten Artikeln Samstag, 18. Oktober 2008 03:08 Wer gefälschte Waren wissentlich oder unwissentlich in Umlauf bringt, der bekommt wegen des Produktpiraterie-Gesetzes schnell Post vom Rechtsanwalt. Dieser fordert eine schriftlichte Erklärung, in der drin steht, dass man den Verkauf der besagten Ware unterlässt. Bei Nichteinhalten drohen hohe Geldstrafen.
Obama Schnaps
Für Einige ist er der kommende Präsident der USA, für Andere der hochprozentige Inhalt einer Flasche: Aktenzeichen: 302008048873.5 Nizzaklasse: 33 (Spirituosen, ausgenommen Biere) Anmeldetag: 28.07.2008 Quelle: DPMA
Historische Marken gelöscht
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden über hundertjährigen Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 30 682 Nizzaklassen: 07, 08 Anmeldetag: 07.03.1898 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.01.2008 31 261 Kyriazi Frères Nizzaklasse: 34 Anmeldetag: 06.01.1898 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.01.2008 34 072 Nizzaklasse: 03 Anmeldetag: 10.12.1897 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) [...]
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 20.10.1908 Registernummer: 119545 Wortmarke: Alpia Nizzaklassen: 30, 31, 32, 33 Waren: Kakao und Kakaoprodukte, Schokolade, Zuckerwaren, Back- und Konditorei-Waren, Backpulver, Puddingpulver, Tee (Genußmittel), Liköre, Schaumweine, kohlensäurehaltige Fruchtsäfte, Limonaden, Mineralwässer, alkoholfreie Getränke aus Malz und Milch, Kindermehl, Malzextrakt, präpariertes Hafermehl und andere präparierte Mehle, präparierte und nicht präparierte Mehle mit Zusatz von Kakao und [...]
General Motors bietet Hummer-Marke an
Vor diesem Hintergrund stellt GM seine Geländewagenmarke Hummer nun auch offiziell zum Verkauf. An Interessenten seien entsprechende Unterlagen versandt worden, bestätigte eine Hummer-Sprecherin dem “Wall Street Journal”. [...] Angaben zum erhofften Preis und zum Zeitplan für den bereits seit Jahresmitte vorbereiteten Hummer-Verkauf machte die Sprecherin nicht. Letzten Aussagen des Managements zufolge beläuft sich der Wert [...]
Thomas-Mann-Preis und der Markenschutz
Der Grund für die starke Anteilnahme lag womöglich nicht in der Person des bisher jüngsten Mann-Preisträgers, sondern am Städtekrieg zwischen Lübeck und München um einen solchen Preis. [...] Bürgermeister Bernd Saxe, der den Preisträger Daniel Kehlmann herzlich begrüßte, ging in seiner Ansprache auf den peinlichen Vorfall ein. Wie berichtet, war der Präsident der Bayerischen Akademie [...]
MontagsMarken 43. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag dem 22.10.2007. An diesem Tag wurden insgesamt 267 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]
Sonntagslinks
Marken des Tages
39972304 Nizzaklasse: 32 Waren: Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken 39972301 Nizzaklasse: 32 Waren: Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken Quelle: DPMA
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