Archive for October, 2008
Welterbe im Markenregister
Die sächsische Landeshauptstadt hat sich beim Deutschen Marken- und Patentamt die Markenrechte am Welterbe-Titel gesichert. Stadtsprecher Kai Schulz bestätigte den Schritt, der mit der Unesco abgestimmt sei. Quelle:
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 27.10.1908 Registernummer: 118080 Kadewe Nizzaklassen: 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 30, 31, 34 Inhaber: ARCANDOR Aktiengesellschaft Quelle: DPMA
„Afilias“ – Ältere Domain vs. jüngeres Kennzeichenrecht/Namensrecht (BGH I ZR 159/05)
Von
Löschungsanträge (43/2008)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 43. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 300 63 168 Nizzaklassen: 29, 30, 32 304 02 929 Nizzaklassen: 35, 36, 42 304 63 637 simplify your business Nizzaklasse: 41 305 77 752 Nizzaklassen: 07, 35 307 21 524 Nizzaklassen: 35, 38, 41, 42 Quelle: DPMA
MontagsMarken 44. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag dem 29.10.2007. An diesem Tag wurden insgesamt 320 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 26.10.1908 Registernummer: DD119696 Nizzaklasse:03 Waren: Tier- und Pflanzenvertilgungsmittel, Desinfektionsmittel, Konservierungsmittel für Lebensmittel, Farbzusätze zur Wäsche, Fleckenentfernungsmittel,, Rostschutzmittel, Putz- und Poliermittel (ausgenommen für Leder), Schleifmittel Inhaber: Mäurer + Wirtz GmbH & Co. KG Registernummer: 115503 “Monopolbrillantöl” Nizzaklasse:03 Waren: Seifen und Waschmittel (mit Ausschluss der parfümerierten) Inhaber: Ashland Licensing and Intellectual Property LLC Registernummer: 119696 [...]
Sonntagslinks
BGH: Löschung der Marke “POST” aufgehoben
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Marke “POST” entschieden. Die Marke “POST” war vom Deutschen Patent- und Markenamt im Dezember 2003 für zahlreiche Dienstleistungen unter anderem für das Einsammeln, Weiterleiten und Ausliefern von Sendungen und die Beförderung und Zustellung von Gütern, Briefen und Paketen [...]
Löschungen nach Widerspruch (42/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 301 23 852 Nizzaklassen: 05, 29, 30, 32 304 21 516 Osmoplast Nizzaklassen: 05, 10 304 22 939 ZUBANOFF Nizzaklasse: 33 305 47 439 PR Hofer Nizzaklassen: 35, 39, 41 306 04 091 Nizzaklassen: 09, 16, 25, [...]
Mongols – die Marken
Hier noch die beim US Patent & Trademark Office registrierten Marken der Motorradgang Mongols, über deren
BPatG: Dornröschen vs. Schneewittchen
Es war einmal der Inhaber der unter anderem für alkoholische Getränke geschützten Marke “Schneewittchen”. Dieser legte gegen die für Wein angemeldete Marke “Dornröschen” Widerspruch ein, da zwischen den Begriffen Verwechslungsgefahr bestünde. Quelle: Pfitzer Rechtsanwälte Dieser Auffassung konnte sich der 26. Senat des Bundespatentgerichtes aber nich anschließen und führte aus: Vorliegend besteht zum einen Übereinstimmung in [...]
HABM: Alicante News
Der aktuelle Newsletter Oktober 2008 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
USA: Markenverbot für Motorradrocker
Markenverbot mal anders! In den USA hat ein Gericht den Mitgliedern der Motorradgang Mongols verboten ihr markenrechtlich geschütztes Logo zu tragen. Der Grund für das Markenverbot liegt aber nicht etwa in einer markenrechtlichen Auseinandersetzung, sondern in dem behördlichen Vorgehen gegen die auch international auftretende Bikergang als kriminelle Vereinigung. Mongols can no longer wear patches bearing [...]
Linktipp: IDEENLIEBE
BDI Initiative
HABM: Statistiken September 2008
Community trade mark applications received 7262 Community trade mark applications published 8475 Community trade marks registered (certificates issued) 8444 Community trade mark renewal 1221 Quelle: Alicante News
JuraBlogs
Loading ...
