Day: October 30, 2008

Landesgirokasse übertragen

Die Landesbank Baden-Württemberg hat die Wort-/Bildmarke International Lg Landesgirokasse (Registernummer: 1 154 407) übernommen.

Mit Priorität vom 20.10.1988 genießt die Marke Schutz in den Klassen 36 und 41 für folgende Dienstleistungen:

Finanzwesen, insbesondere Bankgeschäfte, Ausgabe von Kreditkarten; Vermittlung von Eintrittskarten für erzieherische und kulturelle Veranstaltungen, insbesondere Theatervorführungen, Musikdarbietungen, Museen, Zoos

Bisherige Inhaberin des Markenrechts war die Landesgirokasse, öffentliche Bank und Landessparkasse aus Stuttgart.

Quelle: DPMA

IP-Richtlinien für Unternehmen

Die Business Action to Stop Counterfeiting and Piracy (BASCAP), eine Initiative der Internationalen Handelskammer (ICC), hat Richtlinien zum Schutz des geistigen Eigentums entwickelt. Diese informieren Unternehmen über die praktischen Schritte, die unternommen werden können, um die Effektivität ihres eigenen IP-Managements insbesondere in Bezug auf Urheber- und Markenrechte zu beurteilen.

Quelle: Original ist genial

China: Lecker Whisky

Glenfiddioh? – da läßt man wohl besser die Finger von!


Quelle: chinablog.ch

Zum Vergleich noch das im Markenregister des DPMA geführte Original-Kennzeichen:

Registernummer: 2016156

Die neuste Version der Glennfiddich-Marke beim Harmonisierungsamt:

Registernummer: 5672118

Quellen: DPMA und HABM

Weitergehende Infos zur Brennerei Glenfiddich in der Wikipedia und auf der Webseite des Unternehmens.

Löschungen (43/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

745 176

Nizzaklassen: 01, 05, 17, 29, 30, 31
Verfall (§ 49 MarkenG)

1 190 344
Talan
Nizzaklassen: 01, 05
Verfall (§ 49 MarkenG)

396 43 156

Nizzaklasse: 32
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 26 567

Nizzaklassen: 35, 39, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 64 235
Greenhouse
Nizzaklassen: 35, 36
Verfall (§ 49 MarkenG)

301 46 389
HARRY’S sophisticated eyewear
Nizzaklassen: 09, 42
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

305 00 582
Alfuzosin Uno
Nizzaklasse: 05
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

305 77 752

Nizzaklassen: 07, 35
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA