Hätte ich nicht schöner sagen können!

Leseranwalt

Vorsicht vor gefakten Artikeln

Samstag, 18. Oktober 2008 03:08

Wer gefälschte Waren wissentlich oder unwissentlich in Umlauf bringt, der bekommt wegen des Produktpiraterie-Gesetzes schnell Post vom Rechtsanwalt. Dieser fordert eine schriftlichte Erklärung, in der drin steht, dass man den Verkauf der besagten Ware unterlässt. Bei Nichteinhalten drohen hohe Geldstrafen.

Berliner Morgenpost

Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden über hundertjährigen Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

30 682

Nizzaklassen: 07, 08
Anmeldetag: 07.03.1898
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.01.2008

31 261
Kyriazi Frères
Nizzaklasse: 34
Anmeldetag: 06.01.1898
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.01.2008

34 072

Nizzaklasse: 03
Anmeldetag: 10.12.1897
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA