Archive for October, 2008
Heizschnucken
Registernummer: 30012398 Nizzaklasse: 41 Dienstleistungen: sportliche und kulturelle Aktivitäten Quelle: DPMA
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 31.10.1908 Registernummer: 120682 Trio Nizzaklasse: 16 Inhaber: Schwan-Stabilo Schwanhäußer GmbH & Co. KG Quelle: DPMA
BPatG: Eastgermany
Unter dem Aktenzeichen 33 W (pat) 112/06 hatte sich der 33. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde gegen den ablehnenden Bescheid des DPMA bezüglich der Markenanmeldung “Eastgermany” (Aktenzeichen: 306 22 971.4) zu befassen. Die Wortmarke war für Waren und Dienstleistungen der Klassen 25, 35 und 41 angemeldet worden. Mit formlos zur Post gegebenem Bescheid [...]
Löschungen nach Widerspruch (43/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 85 381 Nizzaklasse: 36 305 00 581 Valproat Chrono Nizzaklasse: 05 305 31 877 Nizzaklasse: 35 305 32 319 Nizzaklassen: 35, 36, 41 305 61 032 Nizzaklassen: 12, 37, 40 305 64 320 HALLER Nizzaklassen: 09, [...]
Landesgirokasse übertragen
Die Landesbank Baden-Württemberg hat die Wort-/Bildmarke International Lg Landesgirokasse (Registernummer: 1 154 407) übernommen. Mit Priorität vom 20.10.1988 genießt die Marke Schutz in den Klassen 36 und 41 für folgende Dienstleistungen: Finanzwesen, insbesondere Bankgeschäfte, Ausgabe von Kreditkarten; Vermittlung von Eintrittskarten für erzieherische und kulturelle Veranstaltungen, insbesondere Theatervorführungen, Musikdarbietungen, Museen, Zoos Bisherige Inhaberin des Markenrechts war [...]
IP-Richtlinien für Unternehmen
Die Business Action to Stop Counterfeiting and Piracy (BASCAP), eine Initiative der Internationalen Handelskammer (ICC), hat Richtlinien zum Schutz des geistigen Eigentums entwickelt. Diese informieren Unternehmen über die praktischen Schritte, die unternommen werden können, um die Effektivität ihres eigenen IP-Managements insbesondere in Bezug auf Urheber- und Markenrechte zu beurteilen. Quelle:
China: Lecker Whisky
Glenfiddioh? – da läßt man wohl besser die Finger von!
Löschungen (43/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 745 176 Nizzaklassen: 01, 05, 17, 29, 30, 31 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 190 344 Talan Nizzaklassen: 01, 05 Verfall (§ 49 MarkenG) 396 43 156 Nizzaklasse: 32 Verfall (§ 49 MarkenG) 399 26 567 Nizzaklassen: [...]
Maradona – die Marken
Diego Armando Maradona ist mit seiner Berufung zum argentinischen Nationaltrainer in den Schlagzeilen. Grund genug einmal einen Blick auf Maradona-Marken zu werfen. Internationale Registrierung Registernummer: 922852 Nizzaklassen: 18, 25 Inhaber: PETRONILLA BRAND INVESTMENTS SA. Internationale Registrierung Registernummer: 526977 Nizzaklassen: 18, 24, 25, 42 Inhaber: DIEGO ARMANDO MARADONA PRODUCCIONES, S.A. Europäische Gemeinschaftsmarke Registernummer: 3053402 DIEGO ARMANDO [...]
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 897 vom 28.10.2008: 0 0 70 Agent im Altenheim Barfuß bis zum Hals Rettet das Ampelmännchen Einmal im Leben – 30 Dinge, die ein Mann tun muss Quelle:
markenartikel – Geschützte Marken
Unter dem Titel “Geschützte Marken” beschäftigt sich die Zeitschrift
Red Bull sagt Servus
Die Red Bull GmbH aus Österreich hat die Wort-/Bildmarke “servus münchen” (Registernummer: 301 48 293) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 03.08.2001 Schutz in den Nizzaklassen 16 und 41. Quelle: DPMA
Deutschland vorne – Anholt-GfK Nation Brands Index
Bestes Image für Deutschland Anholt-GfK Nation Brands Index bewertet Markenimage der Nationen Deutschland wird weltweit das beste Nationenimage – gleich dem Image einer Marke – zugesprochen. Das ist das Ergebnis des Anholt-GfK Nation Brands Index (NBI), den die GfK Custom Research North America gemeinsam mit Simon Anholt in diesem Jahr zum ersten Mal erhoben hat. [...]
Pepsi lächelt jetzt!
So sollen Sie aussehen: Quelle:
BPatG: Ficke verstößt nicht gegen die guten Sitten
Unter dem Aktenzeichen 26 W (pat) 244/02 hatte sich der 26. Senat des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde des Markeninhabers gegen die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 32 des Deutschen Patent- und Markenamts bezüglich der Markenanmeldung “Ficke” (Registernummer: 30084463) zu befassen. Die Marke wurde für Waren der Nizzaklassen 25, 32 und 33 angemeldet. Die Markenstelle hat [...]
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