Community trade mark applications received
6036
Community trade mark applications published
7255
Community trade marks registered (certificates issued)
5707
Community trade mark renewal
998
Quelle: Alicante News
Month: September 2008
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 892 vom 23.09.2008:
Mann heiratet nur zweimal
Graf Zahl 5 – Numerologie
EINSWEITER
The Company – Im Auftrag der CIA
The moment when you fall
Quelle: Titelschutzanzeiger
Löschungsanträge (38/2008)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 38. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
302 50 160
Royal
Nizzaklassen: 01, 19, 27, 35, 40, 42
304 67 208
Nizzaklassen: 09, 35, 42
307 38 320
Gladefo
Nizzaklassen: 02, 17
Quelle: DPMA
MARQUES Konferenz II
Der zweite Teil der Berichterstattung über die MARQUES Jahreskonferenz von Class 46.
BGH: Marlene-Dietrich-Bildnis
Marlene-Dietrich-Bildnis
Das Bildnis einer (verstorbenen oder lebenden) Person ist grundsätzlich dem Markenschutz zugänglich.
Dem Bildnis einer dem Verkehr bekannten Person fehlt für solche Waren und Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft, bei denen der Verkehr einen thematischen oder sonstigen sachlichen Bezug zu der abgebildeten Person herstellt und es deshalb als (bloß) beschreibenden Hinweis auf diese und nicht als Hinweis auf die Herkunft der betreffenden Waren oder Dienstleistungen aus einem bestimmten Unternehmen versteht.
BGH, Beschl. v. 24. April 2008 – I ZB 21/06 – Bundespatentgericht
Quelle: Bundesgerichtshof
HABM: Alicante News
Der aktuelle Newsletter September 2008 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Zum Newsletter (25 Seiten im PDF-Format)