MarkenBlog

Das Design Tagebuch berichtet über die Umbenennung des UEFA Cup.
Was bereits im Dezember 2007 von der UEFA verabschiedet wurde, trat jetzt ins Licht der Öffentlichkeit. Die UEFA hat soeben eine Pressemeldung veröffentlicht, in der die Neupositionierung des hierzulande als “UEFA-Pokal” bekannten Wettbewerbs vorgestellt worden ist. Nicht nur der Name ist neu, sondern auch das Logo, […]

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 39. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
300 84 321
WASSERMAX
Nizzaklassen: 01, 06
305 36 119
URSTOFF AQUA DRINK
Nizzaklassen: 07, 32, 35
30 2008 003 173

Nizzaklassen: 29, 30, 31, 43
30 2008 008 223
Nordkurve
Nizzaklassen: 32, 41, 43
30 2008 024 134
Speicher am Fischmarkt
Nizzaklasse: 17
Quelle: DPMA

Deutsch-Chinesisches Symposium im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)
München. Eine 6-köpfige Delegation des “Staatlichen Amts für Geistiges Eigentum der Volksrepublik China” (SIPO) unter Leitung von Präsident Prof. Tian Lipu erörtert heute mit rund 70 Vertretern aus Wissenschaft, Wirtschaft, Verwaltung, Rechts- und Patentanwaltschaft aktuelle Fragen des Geistigen Eigentums. Im Mittelpunkt steht die Diskussion alternativer Modelle der internationalen […]

Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 5/2008 Oktober) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.
Quelle: WIPO

Serial Number 78861532

Abandonment Date April 6, 2007
Quelle: USPTO

Die World Intellectual Property Organization WIPO gibt den Beitritt von São Tomé und Príncipe zum Madrider Protokoll bekannt.
Das Madrider Protokoll wirdauf São Tomé und Príncipe am 08. Dezember 2008 in Kraft treten.
Quelle: WIPO
Mehr Infos zu São Tomé und Príncipe in der Wikipedia.

Die geplante Einführung neuer Top Level Domain (TLD), darunter auch nicht-englische Adresszonen, wird von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (World Intellectual Property Organization, WIPO) mit Argusaugen verfolgt. Markeninhaber seien durch die Erweiterung des Namensraums vor zusätzliche Probleme gestellt, heißt es in einem zur laufenden Generalversammlung der WIPO vorgelegten Bericht. Die WIPO versuche, auf die Internet […]

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag dem 01.10.2007. An diesem Tag wurden insgesamt 316 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
30763925

Nizzaklasse: 43
30764110

Nizzaklasse: […]

BGH: “metrosex.de” (Urteil vom 13.03.2008 - I ZR 151/05)
Vodafone tilgt Arcor Marke schneller als erwartet?
Neuanfang bei Adler Mode
OHIM fees fudge: the MARQUES response
Urteil eBay: Proaktive Angebotskontrolle zumutbar

Die erste US-Marke “GOOGLE” (Registration Number 2884502) stammt allerdings bereits vom 16. September 1998.
In Europa taucht die Marke erstmals im März 1999 in den Markenregistern auf. Beim HABM wird die Wortmarke “GOOGLE” unter der Registernummer 01104306 mit Anmeldedatum 12.03.1999 geführt.
Im Jahr 2001 meldet Google den bekannten farbigen Schriftzug als Marke in den USA (Registration Number […]

Museum of Brands, Packaging and Advertising in Notting Hill

Die Volkswagen AG hat die Wort-/Bildmarke cars24 (Registernummer: 304 32 187) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 04.06.2004 Schutz in den Nizzaklassen 12 und 36.
Beansprucht werden die nachfolgenden Waren und Dienstleistungen:
12: Fahrzeuge
36: Dienstleistungen eines Warenmaklers, nämlich Vermitteln von Verträgen über die Anschaffung von Waren, insbesondere von Kraftfahrzeugen
Die Marke weist allerdings nicht unerhebliche Ähnlichkeiten mit den […]

Chiphersteller Intel sieht sich durch die Nameswahl des Reisebüros Intellilife Travel in seinen Markenrechten verletzt.
Bericht und Klageschrift bei TechCrunch
Also in Zukunft bitte Vorsicht walten lassen bei der Benutzung von Worten wie z.B. Intelligenz oder intelligent!
Danke an Till für den Link!

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
300 85 842
EPHEGEST
Nizzaklasse: 05
301 40 354
Cetec-ratiopharm
Nizzaklasse: 05
303 12 309

Nizzaklasse: 14
303 62 928

Nizzaklasse: 12
306 05 242

Nizzaklassen: 09, 35, 42
306 52 011
Ellison
Nizzaklasse: 34
307 00 389

Nizzaklassen: 35, 36, 42
307 11 375

Nizzaklassen: 29, 31, 32
307 11 865
Solo
Nizzaklassen: 29, 32
307 17 467

Nizzaklasse: 29
307 […]

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss desLöschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
306 38 965

Nizzaklassen: 16, 41, 45
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
307 38 253
HRM
Nizzaklassen: 01, 09
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA