Archive for September, 2008
UEFA Europa League statt UEFA Cup
Das
Löschungsanträge (39/2008)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 39. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 300 84 321 WASSERMAX Nizzaklassen: 01, 06 305 36 119 URSTOFF AQUA DRINK Nizzaklassen: 07, 32, 35 30 2008 003 173 Nizzaklassen: 29, 30, 31, 43 30 2008 008 223 Nordkurve Nizzaklassen: 32, 41, 43 30 2008 024 [...]
DPMA: Neue Impulse für Entwicklung des internationalen Patentsystems
Deutsch-Chinesisches Symposium im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) München. Eine 6-köpfige Delegation des “Staatlichen Amts für Geistiges Eigentum der Volksrepublik China” (SIPO) unter Leitung von Präsident Prof. Tian Lipu erörtert heute mit rund 70 Vertretern aus Wissenschaft, Wirtschaft, Verwaltung, Rechts- und Patentanwaltschaft aktuelle Fragen des Geistigen Eigentums. Im Mittelpunkt steht die Diskussion alternativer Modelle der [...]
WIPO Magazine
A.O.L.G.O.O.G.L.E.
Serial Number 78861532 Abandonment Date April 6, 2007 Quelle: USPTO
WIPO: Beitritt São Tomé und Príncipe zum Madrider Protokoll
Die World Intellectual Property Organization WIPO gibt den Beitritt von São Tomé und Príncipe zum Madrider Protokoll bekannt. Das Madrider Protokoll wirdauf São Tomé und Príncipe am 08. Dezember 2008 in Kraft treten. Quelle:
WIPO sieht Probleme mit neuen TLDs
Die geplante Einführung neuer Top Level Domain (TLD), darunter auch nicht-englische Adresszonen, wird von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (World Intellectual Property Organization, WIPO) mit Argusaugen verfolgt. Markeninhaber seien durch die Erweiterung des Namensraums vor zusätzliche Probleme gestellt, heißt es in einem zur laufenden Generalversammlung der WIPO vorgelegten Bericht. Die WIPO versuche, auf die Internet [...]
MontagsMarken 40. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag dem 01.10.2007. An diesem Tag wurden insgesamt 316 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]
Sonntagslinks
Google feiert den 10. Geburtstag
Für den nächsten Besuch in London einplanen
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Museum of Brands, Packaging and Advertising in Notting Hill
VW übernimmt cars24
Die Volkswagen AG hat die Wort-/Bildmarke cars24 (Registernummer: 304 32 187) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 04.06.2004 Schutz in den Nizzaklassen 12 und 36. Beansprucht werden die nachfolgenden Waren und Dienstleistungen: 12: Fahrzeuge 36: Dienstleistungen eines Warenmaklers, nämlich Vermitteln von Verträgen über die Anschaffung von Waren, insbesondere von Kraftfahrzeugen Die Marke weist allerdings [...]
USA: Intel vs. Intellife Travel
Chiphersteller Intel sieht sich durch die Nameswahl des Reisebüros Intellilife Travel in seinen Markenrechten verletzt. Bericht und Klageschrift bei
Löschungen nach Widerspruch (38/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 85 842 EPHEGEST Nizzaklasse: 05 301 40 354 Cetec-ratiopharm Nizzaklasse: 05 303 12 309 Nizzaklasse: 14 303 62 928 Nizzaklasse: 12 306 05 242 Nizzaklassen: 09, 35, 42 306 52 011 Ellison Nizzaklasse: 34 307 00 [...]
Löschungen (38/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss desLöschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 306 38 965 Nizzaklassen: 16, 41, 45 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 307 38 253 HRM Nizzaklassen: 01, 09 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA
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