Archive for August, 2008
BPatG: KILL YOUR DARLING
Unter dem Aktenzeichen 32 W (pat) 117/06 hatte sich der 32. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde gegen die Ablehnung der Markeneintragung der Bezeichnung “KILL YOUR DARLING” zu befassen. Die mit einer Beamtin des höheren Dienstes besetzte Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung mit Beschluss vom 2. Oktober [...]
Löschungen (33/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 399 19 013 Nano Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, 41, 42 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 306 63 041 Nizzaklassen: 35, 36, 41 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA
USA: Keine Marke für “Cloud Computing”
US-Patentamt stuft den gewünschten Markennamen als Gattungsbegriff ein Dell ist mit dem Versuch gescheitert, sich den Begriff “Cloud Computing” in den USA markenrechtlich schützen zu lassen. In einer vorläufigen Entscheidung hat das US Patent and Trademark Office (PTO) den Antrag von Dell abgelehnt. Quelle:
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 887 vom 19.08.2008: SMS Guru – die Show König der Ballermänner Granaten wie wir Türkmusicstar Extrem schön! Letzte Hoffnung OP Quelle:
BPatG: Orange/Schwarz III
Aktenzeichen: 28 W (pat) 16/08 Entscheidungsdatum: 25. Juli 2008 Az. der Parallelentscheidungen: 28 W (pat) 15/08 28 W (pat) 17/08 28 W (pat) 18/08 28 W (pat) 19/08 28 W (pat) 20/08 28 W (pat) 21/08 28 W (pat) 22/08 28 W (pat) 23/08 28 W (pat) 24/08 28 W (pat) 25/08 28 W (pat) [...]
USA: Gesetzesinitiative zur besseren Durchsetzung gewerblicher Schutzrechten
Der amerikanische Senat hat Ende Juli den Gesetzentwurf “Enforcement of Intellectual Property Rights Act of 2008” (EIPRA) eingebracht. Mit dem Entwurf soll eine Verbesserung bei der Durchsetzung geistiger Schutzrechte erreicht werden. [...] Insgesamt wird von amerikanischer Seite daran gearbeitet, Produkt- und Markenpiraterie stärker einzudämmen. Das Department of Homeland Security hatte vor wenigen Wochen die Gründung [...]
Markenpiraterie in China
No Olympic knockoffs CNN’s Eunice Yoon reports on how China is cracking down on counterfeiters for the Olympic games.
DPMA: Achtung neue Formulare
Für den Antrag auf Erteilung einer nationalen Marke ist ab 1. September 2008 der nachfolgend abgedruckte Vordruck (W7005) zu verwenden. Der Vordruck einschließlich der erläuternden Hinweise auf der Rückseite bzw. auf dem Beiblatt ist der aktuellen Rechtslage angepasst worden. Die Sicherungsklausel in Art. 9sexies des Protokolls zum Madrider Markenabkommen (PMMA) wurde zum 1. September 2008 [...]
HABM: Betrugswarnung
Potentiell irreführende, nicht amtliche Informationen/“Markenregister“ Eine zunehmende Anzahl von Nutzern des HABM erhält von nichtamtlichen Eintragungsdienstleistungserbringern unaufgefordert Post, mit der diese Geld in Verbindung mit Gemeinschaftsmarken und eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmustern fordern. Sollten Sie derartige Briefe oder Rechnungen erhalten, prüfen Sie diese bitte sorgfältig darauf, was Ihnen angeboten wird und ob sie von einer amtlichen Quelle stammen. [...]
Löschungsanträge (33/2008)
Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 33. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 307 49 969 bionana Nizzaklassen: 30, 31, 32 Quelle: DPMA
Zum Kampf gegen Markenpiraterie
Seit Beginn der Öffnungspolitik vor 30 Jahren jammert der Westen über gefälschte Markenprodukte aus China. Doch warum ist es so schwer, der Markenpiraterie in China beizukommen? SPIEGEL ONLINE erklärt, was Konfuzius mit Plagiaten zu tun hat. Quelle:
Sonntagslinks
Ich bin Friedens-Quelle
30068850 Quelle: DPMA
DPMA: Formulierungsvorschläge zu den Einzelhandelsdienstleistungen
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seine Amtspraxis bislang noch nicht geändert. Im Hinblick auf mögliche gerichtliche Verfahren – etwa auch Widerspruchsverfahren – wird Anmeldern jedoch empfohlen, die Waren-/Dienstleistungsverzeichnisse im Sinne der Auffassung des Bundespatentgerichts genauer zu spezifizieren. Je nach der Branche, in der sich der jeweilige Anmelder bewegt, wären etwa folgende Formulierungen möglich (Zutreffendes [...]
Löschungen nach Widerspruch (32/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 302 52 802 Nizzaklassen: 09, 38, 42 304 66 445 Compact NT Nizzaklassen: 01, 19 305 35 033 mapvertise Nizzaklassen: 35, 41, 42 306 08 106 Acticoat Nizzaklassen: 05, 29, 30 306 56 101 P4D Nizzaklassen: 35, [...]
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