Archive for August, 2008
Lidl ist jetzt Metzgerfrisch
Die Lidl Stiftung & Co. KG aus Neckarsulm hat die Wort-/Bildmarke Metzgerfrisch (Registernummer: 306 42 169) übernommen. Die Marke beansprucht mit Anmeldetag 06.07.2006 Schutz für: Wurstwaren, Fleisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes und getrocknetes Obst und Gemüse; alle vorgenannten Waren auch in Gelatine; Fleisch-, Fisch- und Gemüsepasteten, soweit in Klasse 29 enthalten; Imbissprodukte und Fertiggerichte, [...]
HP bekommt Auftrag vom DPMA
HP entwickelt Lösung für internationale Markenregistrierung – Auftrag des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) – Integration in bestehendes System für nationale Markenregistrierung – Schnittstelle zur Weltorganisation für geistiges Eigentum in Genf (WIPO) Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat HP beauftragt, eine Lösung für die internationale Markenregistrierung zu entwickeln. Dazu gehören Verfahren für die internationale [...]
Claims, die die Welt nicht versteht
Englisch ist cool, das finden auch Marketer. Nur ihre Kunden sehen es manchmal ganz anders. Wenn englischsprachige Werbung auf deutsche Verbraucher trifft, dann prallen zwei Welten aufeinander. [...] den Hausfrauentest gemacht: Was versteht die Zielgruppe wirklich unter Claims wie “Because change happenz”? Elf denkwürdige Tondokumente zum Reinhören. Quelle:
Anheuser-Busch übernimmt Rolling Rock
Der Braukonzern Anheuser-Busch, Incorporated aus St. Louis hat die Wortmarke ROLLING ROCK (Registernummer: 1186538) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 06.12.1985 Schutz für Biere und Ale in der Nizzaklasse 32. Letzte Inhaberin der Markenrechte war die InBev S.A. aus Brüssel. Quelle: DPMA Inbev hatte für Anheuser Busch im Frühsommer 2008 ein Übernahmeangebot vorgelegt. Bis [...]
Screenshot: DGB vs. Blogger
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) bedroht den Blogger Marco Kanne mit “strafrechtlichen wie zivilrechtlichen” Konsequenzen weil dieser in seinem Blog einen Screenshot einer DGB-Website veröffentlichte, die ein Bild von Adolf Hitler zusammen mit der Forderung nach einem Mindestlohn zeigt. [...] Immaterialgüterrechte wie das vom DGB für sein Logo geltend gemachte Markenrecht, sind eine Sollbruchstelle libertärer Ideologie. [...]
Löschungsanträge (34/2008)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 34. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 399 06 072 Nizzaklassen: 29, 30 305 00 582 Alfuzosin Uno Nizzaklasse: 05 Quelle: DPMA
Sonntagslinks
Aldi auf Reformkurs
Die Aldi Einkauf GmbH & Co. oHG hat die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 304 04 014) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 26.01.2004 Schutz für Margarine, Speiseöle, Speisefette und Brotaufstriche in der Nizzaklasse 29. Quelle: DPMA
Löschungen nach Widerspruch II (33/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 305 28 657 Nizzaklasse: 41 305 29 830 La Monet Nizzaklasse: 03 305 47 626 Eden Nizzaklasse: 01 305 48 247 PHENIX Nizzaklasse: 03 305 61 968 med-i-s Nizzaklassen: 10, 38, 42, 44 306 04 125 NANOCARE [...]
StudiVZ vs. BörseVZ: Widerspruch gegen EV
Gegen die einstweilige Verfügung legten die Rechtsvertreter von BörseVz mit Schreiben vom 20.8.2008 Widerspruch ein. In ihrem Widerspruch führen die Rechtsanwälte an, dass der Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung unbegründet sei, da ein Unterlassungsanspruch nicht gegeben sei. Ferner rügten die Rechtsvertreter die Zuständigkeit des Landgerichts Hamburg, da das durch das Erheben der negativen Feststellungsklage [...]
WIPO Magazine
StudiVZ vs. BörseVZ – LG Hamburg erlässt EV
In dem Rechtsstreit zwischen Holtzbrinck-Tochter StudiVZ und den Betreibern des Anlegerportals BörseVZ um die Markenrechte an den zwei Buchstaben “VZ” hat die Studenten-Community einen Etappensieg errungen. Das Berliner Unternehmen erwirkte am Landgericht Hamburg eine Einstweilige Verfügung gegen BörseVZ, bestätigte dessen Betreiber Ralf Müller gegenüber heise online. Damit ist dem Anlegerportal zunächst untersagt, die Marke “BörseVZ” [...]
Löschungen nach Widerspruch (33/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 76 398 Nizzaklasse: 29 300 85 083 Acuitel Nizzaklasse: 05 301 61 935 Hotel Zeppelin Nizzaklasse: 42 303 08 637 Dermowell Nizzaklassen: 05, 29, 44 304 04 858 bioceram Nizzaklasse: 10 304 32 069 Nizzaklassen: 35, [...]
Patentanwälte: Rechtsanwälte keine Konkurrenz
In Deutschland gibt es momentan etwa 2700 Patentanwälte. “Die Marktsättigung halte ich bei 3500 Patentanwälten für erreicht. Davon sind wir aber in Deutschland noch weit entfernt”, meint der Kammerpräsident. [...] Ist Patentanwalt ein Eliteberuf? Diesen Begriff möchte Kammerpräsident Popp zwar nicht verwenden, der Begriff treffe aber auf jeden Beruf zu, “der so interdisziplinär angelegt ist [...]
Österreich: Aktueller Stand im Streit um “Fu Long”
Fu Long und der Markenstreit Kaum hatte das Pandababy im Vorjahr seinen Namen erhalten, schon war ein Markenstreit um Fu Long entbrannt. Ein Kärntner hatte die Marke registrieren lassen. Der Zoo klagte auf Löschung, der Mann kann noch im September berufen. Quelle:
JuraBlogs
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