Archive for August, 2008
Sonntagslinks
Der King of Pop feiert 50. Geburtstag
Michael Jackson wird 50 – aber seine Marken sind schon tot! Jedenfalls gilt das für die nachfolgenden Wort-/Bildmarken und auch für den Großteil der beim US Patent & Trademark Office verzeichneten Wortmarken. US Marke Serial Number 74398855 Status: DEAD Deutsche Marke Registernummer 1082733 Status: Gelöscht Markeninhaberin war jeweils die Triumph International, Inc. aus Los Angeles. [...]
WIPO: Gebührenänderung Ghana
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Ghanas im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Erster Teil: Klassenunabhängig: 157.- CHF Zweiter Teil: Klassenunabhängig: 105.- CHF Verlängerung Klassenunabhängig: 355.- CHF Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 16. September 2008 in Kraft treten. Quelle:
EU vs. Produktpiraterie
Der EU-Abgeordnete Gianluca Susta macht sich in einem Entwurf (PDF-Datei) für einen Bericht des EU-Parlaments zu Auswirkungen von Produktfälschung für ein deutlich verschärftes Vorgehen gegen Produktpiraterie stark. Zu dem umfangreichen Bündel an Maßnahmen, die der italienische Liberale vorschlägt, gehört die Einrichtung einer EU-Behörde zur Koordinierung der Maßnahmen gegen Produktpiraterie. Die Behörde soll die Effizienz der [...]
Löschungen nach Widerspruch (34/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 301 38 625 Omega-Pohl Nizzaklasse: 05 303 43 163 Vitano Nizzaklasse: 30 303 43 164 Vitello Nizzaklasse: 30 304 19 232 Nizzaklassen: 35, 41 304 36 849 TWINGLE Nizzaklassen: 39, 41, 43 306 30 933 Mondwasser Nizzaklassen: [...]
BGH: EROS
I ZR 190/05 UWG §§ 3, 4 Nr. 10 Ist die Absicht, die mit der Eintragung eines Zeichens entstehende Sperrwirkung zweckwidrig als Mittel des Wettbewerbskampfes gegen einen Mitbewerber einzusetzen, zwar ein wesentlicher Beweggrund für die Anmeldung einer Marke, will der Anmelder die Marke aber auch für eigene Waren benutzen, ist aufgrund einer Würdigung der Umstände [...]
Markenstreit: Barbie bekommt 100 Mio.
Im Markenrechtsstreit um Barbie- und Bratz-Puppen hat eine Jury dem US-Spielzeugriesen Mattel eine Entschädigung in Höhe von 100 Millionen Dollar zugesprochen. Quelle:
BUY.Bye Düsseldorf – Marke zieht um
Die Alltours Flugreisen GmbH aus Duisburg hat die Wort-/Bildmarke BUY.bye last minute und mehr. (Registernummer: 397 11 793) übernommen. Mit Priorität vom 14.03.1997 genießt die Marke Schutz für die Dienstleistungen eines Reisebüros, Vermittlung und Veranstaltung von Restplatzreisen, insbesondere Nurflug- oder Pauschalreisen und Vermittlung und Veranstaltung von touristischen Dienstleistungen. Die bisherige Inhaberin des Markenrechtes war die [...]
WIPO: Google vs. Googler
Insgesamt 26 Domains konnte der US-Konzern Google Inc. vor dem Schiedsgericht der World Intellectual property Organization WIPO erstreiten. Die Domain wiesen alle die gleiche Struktur auf und setzten sich aus dem Wort “googler” und einem vorangestellten allgemeinsprachlichen Begriff zusammen. (z.B. businessgoogler.com, newsgoogler.com oder sportsgoogler.com) Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain auf Basis der Verwechslungsfähigkeit [...]
Löschungen (34/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 398 04 784 BEO Nizzaklassen: 29, 30, 32, 33, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 303 40 078 Haus des Abschieds Nizzaklassen: 06, 14, 19, 20, 21, 24, 25, 36, 39, 41, 44, 45 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 [...]
BPatG: Farbmarke Gelb – Yello
29 W (pat) 168/04 Leitsatz: Farbmarke Gelb – Yello 1. Im Markt der Telefonie- und Internetdienstleistungen nimmt das Publikum Einzeldienstleistungen regelmäßig nicht als spezifische Branche, sondern als Bestandteil eines umfassenden Leistungsspektrums der Telefon- und Internetanbieter wahr. 2. Die betriebliche Herkunftsfunktion eines Farbzeichens für derartige Einzeldienstleistungen lässt sich daher nicht in Bezug auf die konkrete Dienstleistung [...]
Promi-Marken (02)
Im zweiten Teil der Promi-Marken kommen heute die Damen zu ihrem Recht. Die Suche basiert auf den gleichen Selektionskriterien wie der erste Teil der
SCHOKO MAC – bestimmt lecker
Die McDonald’s International Property Co. Ltd. hat die Wortmarke SCHOKO MAC (Registernummer: 306 57 409) übernommen. Die Marke genießt mit Anmeldedatum 13.09.2006 Schutz für: Cremeförmige Brotaufstriche, im Wesentlichen unter Verwendung von Fett, Milchpulver, Kakao und Zucker, insbesondere Nougatcremes . Bisherige Inhaberin des Markenrechtes war die Schwartauer Werke GmbH & Co. KGaA aus Bad Schwartau. Quelle: [...]
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 888 vom 26.08.2008: Zwei Zivis zum Knutschen Mach Dein Ding Sternflocke DIE AUTOMARKE Männer am Fließband Quelle:
WIPO: Gebührenänderung Georgien
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Georgiens im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für eine Nizzaklasse: 314.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 115.- CHF Verlängerung Für eine Nizzaklasse: 314.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 115.- CHF Die Gebührenänderung wird mit Wirkung [...]
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