MarkenBlog

Produkt-Piraterie trifft Mittelstand
More Than a Name: Japanese Super-brands Diversify
Chrysler’s Ad Tells Consumers Its JEEP SUVs Are Special, Not Generic
Anwaelte-VZ
All’s Well That Ends Well: LV v. Nadia Plesner
9369 Kronkorken aus 153 Ländern
Paul Simon v Clock that plays ‘Bridge Over Troubled Waters”
The Ten Worst Non-Automotive Product Tie-Ins With Automotive Brands (Danke an Ralf für […]

Michael Jackson wird 50 - aber seine Marken sind schon tot!
Jedenfalls gilt das für die nachfolgenden Wort-/Bildmarken und auch für den Großteil der beim US Patent & Trademark Office verzeichneten Wortmarken.
US Marke
Serial Number 74398855

Status: DEAD
Deutsche Marke
Registernummer 1082733

Status: Gelöscht
Markeninhaberin war jeweils die Triumph International, Inc. aus Los Angeles.
Dieses Unternehmen hält beispielsweise auch die Wortmarken “Michael Jackson”.
Quelle: […]

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Ghanas im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung
Erster Teil:
Klassenunabhängig: 157.- CHF
Zweiter Teil:
Klassenunabhängig: 105.- CHF
Verlängerung
Klassenunabhängig: 355.- CHF
Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 16. September 2008 in Kraft treten.
Quelle: WIPO

Der EU-Abgeordnete Gianluca Susta macht sich in einem Entwurf (PDF-Datei) für einen Bericht des EU-Parlaments zu Auswirkungen von Produktfälschung für ein deutlich verschärftes Vorgehen gegen Produktpiraterie stark. Zu dem umfangreichen Bündel an Maßnahmen, die der italienische Liberale vorschlägt, gehört die Einrichtung einer EU-Behörde zur Koordinierung der Maßnahmen gegen Produktpiraterie. Die Behörde soll die Effizienz der […]

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
301 38 625
Omega-Pohl
Nizzaklasse: 05
303 43 163
Vitano
Nizzaklasse: 30
303 43 164
Vitello
Nizzaklasse: 30
304 19 232

Nizzaklassen: 35, 41
304 36 849
TWINGLE
Nizzaklassen: 39, 41, 43
306 30 933
Mondwasser
Nizzaklassen: 05, 32
306 45 458
The Kaiserwasser
Nizzaklasse: 33
Quelle: DPMA

I ZR 190/05
UWG §§ 3, 4 Nr. 10
Ist die Absicht, die mit der Eintragung eines Zeichens entstehende Sperrwirkung zweckwidrig als Mittel des Wettbewerbskampfes gegen einen Mitbewerber einzusetzen, zwar ein wesentlicher Beweggrund für die Anmeldung einer Marke, will der Anmelder die Marke aber auch für eigene Waren benutzen, ist aufgrund einer Würdigung der Umstände des Einzelfalls […]

Im Markenrechtsstreit um Barbie- und Bratz-Puppen hat eine Jury dem US-Spielzeugriesen Mattel eine Entschädigung in Höhe von 100 Millionen Dollar zugesprochen.
Quelle: Focus

Die Alltours Flugreisen GmbH aus Duisburg hat die Wort-/Bildmarke BUY.bye last minute und mehr. (Registernummer: 397 11 793) übernommen.

Mit Priorität vom 14.03.1997 genießt die Marke Schutz für die Dienstleistungen eines Reisebüros, Vermittlung und Veranstaltung von Restplatzreisen, insbesondere Nurflug- oder Pauschalreisen und Vermittlung und Veranstaltung von touristischen Dienstleistungen.
Die bisherige Inhaberin des Markenrechtes war die in Düsseldorf […]

Insgesamt 26 Domains konnte der US-Konzern Google Inc. vor dem Schiedsgericht der World Intellectual property Organization WIPO erstreiten.
Die Domain wiesen alle die gleiche Struktur auf und setzten sich aus dem Wort “googler” und einem vorangestellten allgemeinsprachlichen Begriff zusammen. (z.B. businessgoogler.com, newsgoogler.com oder sportsgoogler.com)
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain auf Basis der Verwechslungsfähigkeit mit der […]

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
398 04 784
BEO
Nizzaklassen: 29, 30, 32, 33, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
303 40 078
Haus des Abschieds
Nizzaklassen: 06, 14, 19, 20, 21, 24, 25, 36, 39, 41, 44, 45
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA

29 W (pat) 168/04
Leitsatz:
Farbmarke Gelb - Yello
1. Im Markt der Telefonie- und Internetdienstleistungen nimmt das Publikum Einzeldienstleistungen regelmäßig nicht als spezifische Branche, sondern als Bestandteil eines umfassenden Leistungsspektrums der Telefon- und Internetanbieter wahr.
2. Die betriebliche Herkunftsfunktion eines Farbzeichens für derartige Einzeldienstleistungen lässt sich daher nicht in Bezug auf die konkrete Dienstleistung überprüfen. Die isolierte Anmeldung […]

Im zweiten Teil der Promi-Marken kommen heute die Damen zu ihrem Recht.
Die Suche basiert auf den gleichen Selektionskriterien wie der erste Teil der Promi-Marken, nämlich Nizzaklassen 25 und 35 und eine Vienna-Klasse (diesmal: 2.3.1 Frauen: Köpfe, Büsten).
Anders als die prominenten Herren scheinen die Damen allerdings sehr zurückhaltend bei der Eintragung fotografischer Wiedergaben ihrer Gesichter oder […]

Die McDonald’s International Property Co. Ltd. hat die Wortmarke SCHOKO MAC (Registernummer: 306 57 409) übernommen.
Die Marke genießt mit Anmeldedatum 13.09.2006 Schutz für:
Cremeförmige Brotaufstriche, im Wesentlichen unter Verwendung von Fett, Milchpulver, Kakao und Zucker, insbesondere Nougatcremes
.
Bisherige Inhaberin des Markenrechtes war die Schwartauer Werke GmbH & Co. KGaA aus Bad Schwartau.
Quelle: DPMA

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 888 vom 26.08.2008:
Zwei Zivis zum Knutschen
Mach Dein Ding
Sternflocke
DIE AUTOMARKE
Männer am Fließband
Quelle: Titelschutzanzeiger

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Georgiens im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung
Für eine Nizzaklasse: 314.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 115.- CHF
Verlängerung
Für eine Nizzaklasse: 314.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 115.- CHF
Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 24. September 2008 in Kraft treten.
Quelle: WIPO