Archive for July, 2008
beck-blog – Markenschutz verweigert
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat der Wortmarke beck-blog (Aktenzeichen: 302008002462.3) die Markeneintragung verweigert. Die Marke beantragte mit Anmeldedatum 15. Januar 2008 den Schutz für: Klasse 09: Disketten, Compact-Discs (ROM, Festspeicher) Klasse 16: Bücher, Zeitschriften Klasse 38: Sammeln, Liefern von Nachrichten im Internet, elektronische Nachrichtenübermittlung im Internet Klasse 41: Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte) Klasse [...]
Österreich: Fu Long – Update im Panda-Markenstreit
Gleich vier Markenanmeldungen (siehe Newsletter 2/2008) sorgten für Aufregung um den im vergangenen August im Tiergarten Schönbrunn geborenen Pandabären Fu Long. Das Problem bei der Sache: Der Tiergarten Schönbrunn ließ sich mit der Markenanmeldung zu lange Zeit und ging mit seiner Anmeldung am 30. November 2007 nur als Dritter durchs Ziel. Die Probleme sind jetzt [...]
BPatG bestätigt Löschung der Bildmarke “Staatswappen DDR”
Bundespatentgericht bestätigt Löschung der Bildmarke “Abbildung Staatswappen ehemalige DDR” München (ots) – Das Bundespatentgericht hat die durch das Deutsche Patent- und Markenamt angeordnete Löschung der anliegenden Bildmarke bestätigt. Die Marke war für verschiedene Waren, unter anderem verschiedene Kleidungsstücke, eingetragen. Das Bundespatentgericht hat ausgeführt, dass der Eintragung der Marke die Schutzhindernisse des § 8 Abs. 2 [...]
Merkel Marken ohne Eintragungschance?
Keine guten Zeiten für Markenanmeldungen mit dem Namensbestandteil “Merkel”. In jüngster Zeit wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt den folgenden Marken die Eintragung verweigert: 306440415 MERKEL 306440113 MERKEL MERKELshop.de 305498533 MERKEL 305493620 MERKEL MERKELshop.de 305367064 Merke! Merkel 305367056 MERKE! MERKEL 305326589 Merkel Morningshow 305319671 Merkel Mania 305303627 Merkel Ferkel Als Beispiel für eine vom Amt [...]
Löschungsanträge (29/2008)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 29. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 396 44 690 GELBE SEITEN Nizzaklassen: 09, 16, 41 398 17 607 HomeZone Nizzaklassen: 09, 38 305 21 228 Wedding-65 Nizzaklassen: 09, 25, 36, 41 30524784 law blog Nizzaklassen: 41, 42 307 38 253 HRM Nizzaklassen: 01, 09 [...]
Die MarkenBlog-Zeitung
Jetzt am Kiosk: MarkenBlog Daily News Quelle:
Wanderausstellung zur Produkt- und Markenpiraterie
Fälschungen oft minderwertig, gesundheitsgefährdend oder lebensbedrohlich Am 17. Juli 2008 startete der Aktionskreis gegen Produkt- und Markenpiraterie (APM) im Stuttgarter Flughafen die Wanderausstellung „Schöner Schein. Dunkler Schatten.“ APM wurde 1997 als Gemeinschaftsinitiative maßgeblich vom Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK), dem Markenverband und dem Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) gegründet und zählt heute über 80 in- [...]
Jetzt offiziell: Löschungsantrag gegen die Marke “law blog”
Nachdem bereits
Sonntagslinks
Umfrageergebnis zum Rechtsdienstleistungsgesetz
“Ist durch das RechtsdienstleistungsG die Anmeldung von Marken für Dritte durch Nichtjuristen legal?” hatte ich die MarkenBlog-Leser im Rahmen einer Abstimmung gefragt. Die Antwort fiel mit 69% eindeutig gegen die Markenanmeldung durch Nichtjuristen aus. 18% der der Befragten sehen einen höchstrichterlichen Klärungsbbedarf in dieser Frage. Die aktuelle Abstimmung beschäftigt sich mit der Frage, ob das [...]
Fatale Wirkung
Muss ein Teufelzeug sein, die unter der Registernummer 30119096 eingetragene Schorle: Der Bauer donnert den Traktor gegen den Baum auf dem die Kühe weiden… Passenderweise beansprucht die Marke auch Schutz in der einschlägigen Klasse 33. Quelle: DPMA
Tchibo lagert seine Markenverwaltung aus
In der 28. Kalenderwoche hat das Deutsche Patent- und Markenamt die Übertragung eines größeren Markenportfolios der TCHIBO GmbH, Hamburg auf die Tchibo Markenverwaltungs GmbH & Co. KG mit Sitz in Gallin veröffentlicht. Die Eintragung der Tchibo Markenverwaltungs GmbH & Co. KG beim Amtsgericht Schwerin erfolgte am 26.10.2007 unter der Nummer HRA 2757.
Löschungen nach Widerspruch (28/2008)
Die nachfolgende Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 15 208 Getränke Power Nizzaklassen: 32, 33 301 28 996 Picoletto Nizzaklasse: 30 303 27 615 AKADNET Nizzaklassen: 16, 38, 41 304 33 661 Alter Ego Nizzaklassen: 16, 41 304 67 167 Buena Vista Nizzaklassen: 09, [...]
Das Auto und die IPC
Internet-Präsentation und Ausstellung im Deutschen Patent- und Markenamt Eine der Lieblingsdomänen deutscher Erfinder war und ist der Kraftfahrzeugbau. Aber auch Laien interessieren sich für die neuesten Entwicklungen der Automobiltechnik. Für uns ein willkommener Anlass, um gerade auch “Patent-Neulingen” die “Internationale Patent-Klassifikation (IPC)” anhand von Erfindungen rund um das Thema “Auto” nahe zu bringen. Quelle:
OLG Düsseldorf: Deutsche Marke vs. “.com”-Domain
Gericht: Oberlandesgericht Düsseldorf Aktenzeichen: I-20 U 93/07 Entscheidungsdatum: 22.04.2008 Normen: UWG § 3, § 4 Nr. 9 und Nr. 10, § 8; ZPO § 91a, MarkenG § 5 Abs. 2, § 15 Abs. 2, Abs. 4 Leitsätze der Redaktion: Ein ausländischer Vertriebspartner eines deutschen Unternehmens, der auf einen lokal umgrenzten Zielmarkt beschränkt ist (hier die [...]
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