Archive for July, 2008
Löschungsanträge (30/2008)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 30. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 300 00 278 Nizzaklasse: 42 303 38 529 Sichtbar Nizzaklassen: 05, 09, 43, 44 304 49 127 Nizzaklassen: 16, 21, 25 305 32 556 sus-agnatum Nizzaklasse: 29 307 07 016 Homezone Nizzaklassen: 09, 38, 42 Quelle: DPMA
Sonntagslinks
Marken-Quiz
Aktuelle Ausgabe Blatt für PMZ
Aktuelle Ausgabe Blatt für PMZ
Die aktuelle Ausgabe 07/2008 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen
HABM: österreichische Anmelder
Rangliste der österreichischen Unternehmen / Personen mit den meisten Gemeinschaftsmarkenanmeldungen. Anzahl der Marken in Klammern. Auer (438) NOVOMATIC AG (275) Red Bull GmbH (100) Austria Tabak GmbH & Co KG (75) T-Online.at Internet Service GmbH (70) Fabasoft AG (59) Zumtobel Staff GmbH (55) XXXLutz Marken GmbH (53) 11er Nahrungsmittel GmbH (51) MARESI TRADEMARK GmbH & [...]
Löschungen nach Widerspruch (29/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 304 07 584 Nizzaklassen: 35, 36, 39 304 73 624 Nizzaklasse: 10 305 04 884 Kaiserjäger Kräuterbitter Nizzaklassen: 33, 43 305 05 199 Glenmatch Nizzaklasse: 25 305 44 657 Protector Nizzaklasse: 05 305 50 642 The Reporters [...]
Vin & Sprit übernimmt Karibik-Rum
Die V&S Vin & Sprit AB (publ) aus Stockholm hat die Wort-/Bildmarke OLD ST. CROIX BRAND Rum (Registernummer: 842 847) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 08.01.1965 Schutz für die Ware Rum in der Klasse 33. Quelle: DPMA Saint Croix gehört zu den Amerikanischen Jungferninseln in der Karibik (Kleine Antillen). Sie ist mit einer [...]
The Economic Impact of Counterfeiting and Piracy
Solide Schätzungen fehlen bis heute, aber der weltweite Handel mit Raubkopien und Fälschungen dürfte sich wohl auf mehrere hundert Milliarden Dollar belaufen. In jüngster Zeit haben Raubkopien und Markenpiraterie alarmierend zugenommen. Der Ursprung ist oft Asien, aber nicht nur, das Phänomen gibt es tatsächlich in so gut wie jedem Land der Welt. Das schadet nicht [...]
HABM: Statistiken Juni 2008
Community trade mark applications received 7 149 Community trade mark applications published 13 418 Community trade marks registered (certificates issued) 7 007 Community trade mark renewal 1 334 Quelle:
Linktipp: brandfans.de
ICC-Roadmap Geistiges Eigentum
ICC-Roadmap Geistiges Eigentum benennt Problemfelder Neu veröffentlicht wurde die Roadmap 2008 der Internationalen Handelskammer (ICC). Sie gibt einen Überblick zu politischen Herausforderungen beim Schutz des geistigen Eigentums auf internationaler Ebene und nennt Handlungsmöglichkeiten. Damit ist sie ein ideales Kompendium und Nachschlagewerk für alle in Politik und Wirtschaft, die sich schnell einen Überblick verschaffen wollen. [...] [...]
WIPO: Erfolg für Lidl
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Lidl Stiftung & Co. KG die Domains lidl-strom.com, lidlstrom.com, lidlstrompaket.com und lidl-strompaket.com erstritten. Ob der Tatsache, dass die Domaininhaberin eine in Deutschland ansässige Gesellschaft ist, erscheint die Wahl des UDRP-Verfahrens statt des normalen Rechtsweges auf den ersten Blick ungewöhnlich. Das UDRP-Verfahren bietet aber zwei [...]
BPatG: (Ehemaliges) DDR-Symbol der Sicherheitskräfte
26 W (pat) 69/05 Leitsatz: (Ehemaliges) DDR-Symbol der Sicherheitskräfte Die Eintragung des aus dem Staatswappen der ehemaligen DDR und dem dieses Wappen umgebenden Schriftzug “FÜR DEN SCHUTZ DER ARBEITER UND BAUERN MACHT” bestehenden, von den Sicherheitskräften der ehemaligen DDR anlässlich von Auszeichnungen als Medaille bzw. Orden benutzten Wort-Bild-Symbols ist gemäß § 50 Abs. 3 i. [...]
Löschungen (29/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 119 780 Spielopoly Nizzaklasse: 41 Verfall (§ 49 MarkenG) 397 32 437 EUROPOLY Nizzaklassen: 09, 16, 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 397 54 297 Vastu Nizzaklassen: 19, 37, 41, 42 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 399 [...]
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 883 vom 22.07.2008: Sexreport 2008 – so lieben die Deutschen Die große fette griechische Scheidung Zu viel Verwirrung hier Handbuch für den Vollzeit-Mann ICH BIN BOES Quelle:
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