MarkenBlog

Vor dem Schiedsgericht der WIPO hat die National Geographic Society die Tippfehlerdomains ationalgeographic.com, nationaleographic.com, nationalgegraphic.com und nationalgographic.com eingeklagt.
(Fall Nr.: D2008-0699)
National Geographic Society v. Moniker Privacy Services / Mainstream Advertising / MSA, Inc
Zur National Geographic Society informiert Wikipedia:
Die National Geographic Society wurde am 27. Januar 1888 von 33 Männern im Washingtoner Cosmos Club gegründet. Der erste […]

Der Deutsche Olympische Sportbund DOSB hat eine Information zum Thema “Markenrecht und Abmahnungen” an die Landessportbünde weitergeleitet. Im konkreten Fall geht es um den Begriff “Spinning”, der seit Juli 1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 39516677.2 zu Gunsten der Firma Mad Dogg Athletics aus den USA geschützt ist. Es gebe es Anzeichen […]

Der US-Konzern INTERNATIONAL BUSINESS MACHINES CORPORATION aka IBM hat die nachfolgenden Marken der Candle Corporation aus Santa Monica übernommen:
1 180 024

Nizzaklassen: 09, 16, 37, 42
2 078 971
CANDLE AF/OPERATOR
Nizzaklassen: 09, 16, 37, 42
Quelle: DPMA

Aus für Scrabulous bei Facebook in Amerika
Die beliebte Facebook-Applikation Scrabulous ist in den USA und Kanada nicht länger zugänglich.
Nachdem Hasbro, der Rechteinhaber des originalen Scrabble, gegen die Macher der unlizenzierten Online-Version Klage eingereicht hatte, wurde das Spiel “Scrabulous” nun von Facebook entfernt.
[…] Wie ein Facebook-Sprecher gegenüber der “BBC” mitteilte, erfolgte die endgültige Entscheidung […]

Die Märklin Holding GmbH aus Göppingen hat ein 34 Marken starkes Markenportfolio der Fa. Ernst Paul Lehmann, Patent-Werk übernommen.
Bei der prioritätsälstesten Marke handelt es sich um die Wort-/Bildmarke Gnom (Registernummer: 10087).

Die Marke genießt mit Priorität vom 25.02.1895 Schutz für Blechspielwaren und Kreisel aus beliebigem Material.
Quelle: DPMA

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
2 024 212

Nizzaklasse: 25
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 10 574

Nizzaklassen: 20, 21
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 64 276
DOPOLY
Nizzaklasse: 28
Verfall (§ 49 MarkenG)
305 32 556
sus-agnatum
Nizzaklasse: 29
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
305 44 398

Nizzaklasse: 29
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
307 29 493
PROPOPOL
Nizzaklasse: 05
Abs. Schutzhindernisse […]

Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Volkswagen AG die Domain volkswagen-audi.com eingeklagt.
(Fall Nr.: D2008-0755)
Volkswagen AG v. Zigoumis, Constantine
Die Tippfehlerdomain prosche.com konnte die Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG erstreiten.
(Fall Nr.: D2008-0691)
Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG v. Laksh Internet Solutions Private Limited / Privacy Protection

Der indische Automobilhersteller Tata Motors will möglicherweise ein neues Modell der Jaguar-Luxusmarke “Daimler” auflegen. Dies sagte Konzernchef Ratan Tata vor Investoren in London. Die britische Jaguar-Marke Daimler könnte demnach gegen Rolls-Royce, Bentley und die Daimler-Marke Mercedes-Benz antreten. Für Autos gehört die Marke Daimler nicht dem gleichnamigen Stuttgarter Konzern, sondern nach einer sehr wechselvollen Geschichte jetzt […]

30758474

18: Lederwaren, soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Handtaschen, Geldbörsen
25: Bekleidung, Schuhe
28: Spielwaren
Quelle: DPMA
Nach meinem Dafürhalten eine sehr liberale Auslegung von § 8 Abs. 2 Nr. 6 MarkenG.

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 884 vom 29.07.2008:
Wipeout - Heul nicht, lauf!
Zoogeflüster - Komm mir nicht ins Gehege!
Die Wahrheit übers Lügen
Wie deutsch bist du wirklich?
Beetschwester, Blumenflüsterer und Rasensprenger
Quelle: Titelschutzanzeiger

Nachdem der Computerhersteller Apple aufgrund der Namensgebung des kürzlich gestarteten Online-Musikportals AdTunes das eigene Markenrecht verletzt sah, muss das Unternehmen einen anderen Namen führen: Aus AdTunes wird roccatune.
Quelle: www.telekom-presse.at

Der aktuelle Newsletter 07/2008 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Zum Newsletter (25 Seiten im PDF-Format)

Unter dem Titel “Bionade im Brausekrieg” berichtet Spiegel Online über den Wettbewerb auf dem Markt der Bio-Brausen.
Bionade gilt als willkommene Öko-Alternative zu klebrig-süßen Limos. Ihren Ruhm verteidigen die Bayern mit allen Mitteln - auch mit anwaltlicher Hilfe. So pflegt Bionade in der Branche ihren Ruf als Prozesshansel. Doch nun schlug ein Wettbewerber mit Erfolg zurück. […]

1 Deutsche Telekom AG 317
2 Henkel KGaA 159
3 BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH 94
4 Merz Pharma GmbH & Co. KGaA 80
5 MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. KG 80
6 Vodafone D2 GmbH 76
7 Hubert Burda Media Holding GmbH & Co. KG 68
8 TAD Pharma GmbH 67
9 Volkswagen AG 65
10 […]

Rangliste der Kanzleien als mit den meisten Vertretungen bei Gemeinschaftsmarkenanmeldungen österreichischer Anmelder.
Anzahl der Marken in Klammern.
SONN & PARTNER PATENTANWÄLTE (391)
TORGGLER & HOFINGER (378)
Hofmann (301)
SCHÖNHERR RECHTSANWÄLTE GMBH (247)
Atzwanger (221)
SCHÜTZ & PARTNER (209)
KOPECKY & SCHWARZ (159)
BEER & PARTNER PATENTANWÄLTE KEG (139)
WILDHACK JELLINEK (138)
Gibler (134)
Quelle: Alicante News