Archive for July, 2008
WIPO: National Geographic Society gewinnt Domains
Vor dem Schiedsgericht der WIPO hat die National Geographic Society die Tippfehlerdomains ationalgeographic.com, nationaleographic.com, nationalgegraphic.com und nationalgographic.com eingeklagt. (Fall Nr.:
Spinning – DOSB warnt vor Abmahnungen
Der Deutsche Olympische Sportbund DOSB hat eine Information zum Thema “Markenrecht und Abmahnungen” an die Landessportbünde weitergeleitet. Im konkreten Fall geht es um den Begriff “Spinning”, der seit Juli 1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 39516677.2 zu Gunsten der Firma Mad Dogg Athletics aus den USA geschützt ist. Es gebe es Anzeichen [...]
Kerzen von IBM?
Der US-Konzern INTERNATIONAL BUSINESS MACHINES CORPORATION aka IBM hat die nachfolgenden Marken der Candle Corporation aus Santa Monica übernommen: 1 180 024 Nizzaklassen: 09, 16, 37, 42 2 078 971 CANDLE AF/OPERATOR Nizzaklassen: 09, 16, 37, 42 Quelle: DPMA
USA: Hasbro vs. Facebook
Aus für Scrabulous bei Facebook in Amerika Die beliebte Facebook-Applikation Scrabulous ist in den USA und Kanada nicht länger zugänglich. Nachdem Hasbro, der Rechteinhaber des originalen Scrabble, gegen die Macher der unlizenzierten Online-Version Klage eingereicht hatte, wurde das Spiel “Scrabulous” nun von Facebook entfernt. [...] Wie ein Facebook-Sprecher gegenüber der “BBC” mitteilte, erfolgte die endgültige [...]
Märklin übernimmt
Die Märklin Holding GmbH aus Göppingen hat ein 34 Marken starkes Markenportfolio der Fa. Ernst Paul Lehmann, Patent-Werk übernommen. Bei der prioritätsälstesten Marke handelt es sich um die Wort-/Bildmarke Gnom (Registernummer: 10087). Die Marke genießt mit Priorität vom 25.02.1895 Schutz für Blechspielwaren und Kreisel aus beliebigem Material. Quelle: DPMA
Löschungen (30/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 024 212 Nizzaklasse: 25 Verfall (§ 49 MarkenG) 399 10 574 Nizzaklassen: 20, 21 Verfall (§ 49 MarkenG) 300 64 276 DOPOLY Nizzaklasse: 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 305 32 556 sus-agnatum Nizzaklasse: 29 Abs. Schutzhindernisse [...]
WIPO: Erfolge für deutsche Autobauer
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Volkswagen AG die Domain volkswagen-audi.com eingeklagt. (Fall Nr.:
Kommt der indische Daimler?
Der indische Automobilhersteller Tata Motors will möglicherweise ein neues Modell der Jaguar-Luxusmarke “Daimler” auflegen. Dies sagte Konzernchef Ratan Tata vor Investoren in London. Die britische Jaguar-Marke Daimler könnte demnach gegen Rolls-Royce, Bentley und die Daimler-Marke Mercedes-Benz antreten. Für Autos gehört die Marke Daimler nicht dem gleichnamigen Stuttgarter Konzern, sondern nach einer sehr wechselvollen Geschichte jetzt [...]
made in Heimat
30758474 18: Lederwaren, soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Handtaschen, Geldbörsen 25: Bekleidung, Schuhe 28: Spielwaren Quelle: DPMA Nach meinem Dafürhalten eine sehr liberale Auslegung von § 8 Abs. 2 Nr. 6 MarkenG.
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 884 vom 29.07.2008: Wipeout – Heul nicht, lauf! Zoogeflüster – Komm mir nicht ins Gehege! Die Wahrheit übers Lügen Wie deutsch bist du wirklich? Beetschwester, Blumenflüsterer und Rasensprenger Quelle:
Neuer Name für Musikportal: iTunes vs. Adtunes
Nachdem der Computerhersteller Apple aufgrund der Namensgebung des kürzlich gestarteten Online-Musikportals AdTunes das eigene Markenrecht verletzt sah, muss das Unternehmen einen anderen Namen führen: Aus AdTunes wird roccatune. Quelle:
HABM: Alicante News
Der aktuelle Newsletter 07/2008 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Bionade und der Markenzank
Unter dem Titel “
DPMA: Inhaber mit den meisten in 2007 eingetragenen Marken
1 Deutsche Telekom AG 317 2 Henkel KGaA 159 3 BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH 94 4 Merz Pharma GmbH & Co. KGaA 80 5 MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. KG 80 6 Vodafone D2 GmbH 76 7 Hubert Burda Media Holding GmbH & Co. KG 68 8 TAD Pharma GmbH [...]
HABM: Kanzleien bei österreichischen Anmeldungen
Rangliste der Kanzleien als mit den meisten Vertretungen bei Gemeinschaftsmarkenanmeldungen österreichischer Anmelder. Anzahl der Marken in Klammern. SONN & PARTNER PATENTANWÄLTE (391) TORGGLER & HOFINGER (378) Hofmann (301) SCHÖNHERR RECHTSANWÄLTE GMBH (247) Atzwanger (221) SCHÜTZ & PARTNER (209) KOPECKY & SCHWARZ (159) BEER & PARTNER PATENTANWÄLTE KEG (139) WILDHACK JELLINEK (138) Gibler (134) Quelle:
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