Archive for June, 2008
WIPO: Gebührenänderung Turkmenistan
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Turkmenistans im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für eine Nizzaklasse: 209.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 105.- CHF Verlängerung Für eine Nizzaklasse: 209.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 105.- CHF Die Gebührenänderung wird mit Wirkung [...]
Sonntagslinks
Der Wolfgangstreit
In Beverly Hills streiten zwei Steakhäuser um den Namensbestandteil Wolfgang. Bericht beim
WIPO: Gebührenänderung Ukraine
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung der Ukraine im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für bis zu drei Nizzaklassen: 523.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 105.- CHF Verlängerung Ohne Klassenbegrenzung: 523.- CHF Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 19. Juli 2008 [...]
Abstimmungsergebnis “Post”
Ist “Post” eine Marke oder ein Gattungsbegriff? hatte ich die MarkenBlog-Leser im Rahmen einer Abstimmung gefragt. Die Antwort fiel mit 78% eindeutig für den Gattungsbegriff aus. Die aktuelle Abstimmung beschäftigt sich mit der Schutzfähigkeit einer Wortmarke “MarkenBlog”.
EuGH: O2 unterliegt im Markenstreit
EuGH: O2 kann Benutzung eines ähnlichen Markenzeichens in vergleichender Werbung von Hutchison 3G nicht verhindern Das Markenrecht berechtigt nicht dazu, der Benutzung eines mit einer Marke identischen oder ihr ähnlichen Zeichens in einer vergleichenden Werbung entgegenzutreten, wenn für den Verbraucher keine Verwechslungsgefahr zwischen dem Werbenden und dem Markeninhaber oder zwischen den Marken, Waren oder Dienstleistungen [...]
Löschungen nach Widerspruch (23/2008)
Die nachfolgende Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 48 028 Nizzaklasse: 38 302 58 753 Somasan Nizzaklassen: 03, 30 304 11 627 Nizzaklasse: 07 305 10 631 Nizzaklassen: 09, 16, 41 306 16 618 IRIC Nizzaklassen: 35, 36, 41 Quelle: DPMA
Anwaltsranking 2007
Unter dem Titel Top-Kanzleien 2007 beschäftigt sich die Zeitschrift
Inbev will Anheuser-Busch übernehmen
Das am Mittwochabend nach US-Börsenschluss bekanntgewordene 46,3 Mrd. Dollar schwere Übernahmeangebot von Inbev war nicht mit dem US-Konzern abgesprochen. Inbev hat mit Marken wie “Beck’s” oder “Stella Artois” eine starke Position in Europa und in Schwellenländern. Anheuser-Busch ist mit “Budweiser” Marktführer in den USA mit einem Anteil von 48,5 Prozent. Quelle:
WIPO: Gebührenänderung Island
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Islands im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für eine Nizzaklasse: 250.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 49.- CHF Verlängerung Für eine Nizzaklasse: 250.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 49.- CHF Die Gebührenänderung wird mit Wirkung [...]
Ein Mittel gegen Produktpiraterie?
Produktpiraten stehen schwere Zeiten bevor. Ein Gruppe deutscher Chemiker, Physiker und Sicherheitsingenieure hat einen geheimnisvollen Stoff entwickelt, der Originale vor illegalen Fälschungen schützen soll. Die Lanthanoidverbindung (LUM) riecht nicht, ist mit bloßem Auge nicht zu erkennen, kann nicht kopiert werden und lässt sich nach Auskunft von Kay Laudien, Pressesprecher der Firma Swiss Authetication, nicht zerstören [...]
Historische Marken gelöscht
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden noch aus dem 19. Jahrhundert stammenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 26 387 Nizzaklassen: 02, 03 Anmeldetag: 13.08.1897 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 26 995 Nizzaklassen: 03, 04, 05 Anmeldetag: 13.08.1897 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 29 210 Nizzaklasse: 16 Anmeldetag: 04.09.1897 Nichtverlängerung (§ [...]
Löschungen (23/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 678 839 CALCIFOLIN Nizzaklasse: 05 Verfall (§ 49 MarkenG) 303 23 125 E 85 Nizzaklassen: 01, 03, 04 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA
WIPO Handbook on Industrial Property Information and Documentation
Die World Intellectual Property Organization (WIPO) hat eine Aktualisierung des Handbuchs der gewerblichen Schutzrechtsinformation und -dokumentation herausgegeben. Das neue Handbuch steht in elektronischer Form ab sofort in englischer, französischer und spanischer Sprache unter
Rehakles
Als Ergebnis griechischer Erfolge bei der EM 2004 erlebte das Deutschen Patent- und Markenamt den üblichen Anmeldeboom für den seinerzeit aufkommenden Spitznamen des Trainers der griechischen Auswahl. Quelle: DPMA Ob es allerdings wieder zu “Rehakles Europameister” reichen wird, muss stark bezweifelt werden! Nachtrag: Die ebenfalls 2004 angemeldete Marke
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