Archive for June, 2008
HABM: Alicante News
Der aktuelle Newsletter 06/2008 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
HABM: britische Anmelder
Rangliste der britischen Unternehmen mit den meisten Europäischen Gemeinschaftsmarken. Anzahl der Marken in Klammern. GLAXO GROUP LIMITED (767) Reckitt & Colman (Overseas) Limited (268) Scottish & Newcastle plc (245) SmithKline Beecham p.l.c. (221) Eidos Interactive Limited (184) Orange Personal Communications Services Ltd. (184) BP p.l.c. (180) Sony Computer Entertainment Europe Limited (167) Barclays Bank PLC [...]
Adidas vs. Wal-Mart
Zwischen Wal-Mart und Adidas bahnt sich ein spektakulärer Rechtsstreit an. Dabei wirft der deutsche Sportkonzern dem amerikanischen Handelsriesen vor, Schuhe kopiert zu haben. Deshalb hat Adidas vor einem Gericht im US-Bundesstaat Oregon Klage eingereicht. Das bestätigte gestern eine Sprecherin des Unternehmens in Herzogenaurach. Weitere Angaben wollte sie nicht machen. Der Prozess soll am 6. Oktober [...]
EURO 2008 Tickets im Netz sind unbrauchbar
Studie von MarkMonitor lässt vermuten: Zahlreiche Ticket-Verkäufer im Web sind Betrüger München, 17. Juni 2008 – Die Stichprobe von MarkMonitor, einem auf Online-Markenschutz spezialisierten Unternehmen, lässt den Schluss zu, dass ein Großteil der Verkäufe von EURO 2008-Karten auf Online-Auktionsbörsen und B2B-Seiten gegen die Geschäftsbedingungen der UEFA und der Auktionsbörsen verstößt. Quelle:
HABM: Statistiken Mai 2008
Community trade mark applications received 7443 Community trade mark applications published 7993 Community trade marks registered (certificates issued) 6107 Community trade mark renewal applications 1247 Quelle:
McDonald’s Aufforderung zum Snack
Die McDonald’s International Property Company hat die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 300 52 066) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 13.07.2000 Schutz in den Nizzaklassen 29, 30 und 42. Bisherige Inhaberin des Markenrechtes war die “Deutsche See” GmbH, Bremerhaven. Quelle: DPMA
Streit um Bordell-Namen
Auch ein Bordell genießt namensrechtlichen Schutz. Das berichtet die Fachzeitschrift «OLG-Report» unter Berufung auf einen Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz. Demnach ist auch ein solches Etablissement ein Unternehmen, das sich gegen die unerlaubte Nutzung seines Namens durch einen Konkurrenten rechtlich wehren kann (Beschluss vom 10.01.2008; Az. 6 W 885/07). Quelle:
HABM: Website Preview
Löschungen (24/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 002 387 GAIL-INAX Nizzaklasse: 19 Verfall (§ 49 MarkenG) 397 16 657 Absacker Nizzaklasse: 33 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 300 02 125 Nizzaklassen: 29, 32, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 301 21 265 Nizzaklassen: 09, [...]
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 878 vom 17.06.2008: Zwillingsküsse schmecken besser Dicke Liebe Passivrauchlüge Hell-Mut-Schmied-Methode Schlagerette Quelle:
Official Super Bowl Parties nur mit der NFL
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die National Football League mit Sitz in New York die Domain officialsuperbowlparties.com erstritten. Der Super Bowl ist das Finale der US-amerikanischen American-Football-Profiliga National Football League (NFL). Er findet aktuell am ersten Sonntag im Februar statt, ist weltweit eines der größten Einzelsportereignisse und erreicht in den [...]
WIPO: Gebührenänderung Usbekistan
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Usbekistans im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für eine Nizzaklasse: 1254.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 125.- CHF Bei Kollektivmarken: Für eine Nizzaklasse: 1881.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 118.- CHF Verlängerung Für eine Nizzaklasse: [...]
Automarken-Quiz
Kennen Sie die Insignien der Autowelt? Ein Panzer, ein Segelschiff, ein brüllender Löwe: Wenn es um ihre Markenlogos geht, mögen’s Autohersteller symbolisch. Doch welche Wagen fahren im Zeichen des Geckos? Welches Zeichen schmückte den Ur-Saab? Testen Sie Ihr Wissen im
Sag beim Abschied leise…
Aktenzeichen: 302008019884.2 Nizzaklassen: 25, 35, 43 Quelle: DPMA
In Sachen Cordoba
Hoffentlich serviert uns die österreichische Mannschaft heute nicht die CORDOBA PLATTE (Eintragungsnummer: 243382) – es sei denn die Österreicher spielen wie die dem Markenschutz unterliegenden Würstchen! Datenbank Österreich REINES WORTZEICHEN Anmeldenummer 257/2008 Eintragungsnummer 243382 Anmeldedatum 14-JAN-2008 Eintragungsdatum 12-FEB-2008 Rechtsstand EINTRAGUNG (EINGETRAGEN) Inhaber RADATZ FEINE WIENER FLEISCHWAREN GMBH Internationale Klasse(n) 29 (Fleisch und zubereitete Nahrungsmittel) Waren [...]
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