MarkenBlog

Wäre die Wortmarke MarkenBlog in den Klassen 35, 38 und 41 schutzfähig? hatte ich die MarkenBlog-Leser im Rahmen einer Abstimmung gefragt.
Die Antwort fiel mit 64% eindeutig für die Schutzunfähigkeit aus.

Die aktuelle Abstimmung beschäftigt sich mit der Frage, ob die Wortmarke “law blog” löschungsreif ist.

Der via Pressemitteilung zur Umfirmierung beschriebene Fall zeigt geradezu schulmäßig, warum vor Benutzungsaufnahme einer geschäftlichen Bezeichnung neben einer Markenrecherche auch eine bundesweite Recherche nach Firmennamen sinnvoll ist.

Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 3/2008 Mai / Juni) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.
Quelle: WIPO

Wer gefälschte Markenartikel kauft, kann nicht mehr sicher sein, diese behalten zu können. Ab 1. Juli gelten neue Rechtsgrundlagen für die Bekämpfung von Fälschungen und Produktepiraterie, über die das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) und der Verein «Stop Piracy» mit Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf informierten. Neu ist, dass der private Import von Design- und Markenfälschungen […]

Deutschland stoppt BMW-Plagiat-Import
Markenschutz: Österreichisches Unternehmen kämpft gegen Namensvetter in Bosnien
Neuer Wirbel um Googles E-Maildienst in Deutschland
Ungemütlichere Zeiten für Markenpiraten
Wirksamer Schutz vor Ideenklau
Obama mit neuem Kampagnenlogo

In Finnland in diversen Geschmacksrichtungen erhältlich!
Danke an Ralf für den Tipp!

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
398 04 024
InfoLab
Nizzaklasse: 09
Verfall (§ 49 MarkenG)
398 22 321
MiraLin
Nizzaklassen: 03, 05, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 52 142
SOUND-BROTHERS
Nizzaklassen: 09, 35
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 76 468
ALPENGLÜHEN
Nizzaklassen: 25, 29, 30, 35
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 93 313
Zauberstäbchen
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
301 45 […]

Unter dem Titel www.freie.auswahl berichtet Spiegel Online über die TLD-Revolution.

Seit Sonntag tagte die Icann, eine Art Straßenverkehrsamt des Internet, in Paris und beriet die Änderung diverser Regeln. Am Donnerstag schließlich gab es einen Vollzug zu melden: Das seit vielen Jahren immer wieder kritisierte Domainrecht soll geändert werden. Künftig sollen auch Firmen und Privatpersonen eigene Top-Level-Domains […]

Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG aus Stuttgart die Domain ferdinandporsche.com erstritten.
Auf Basis der auch international registrierten und berühmten Marke PORSCHE ordnete das Schiedsgericht die Übertragung der Domain an.
(Fall Nr.: D2008-0620)
Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG v. Web Services Pty

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
1 150 536
GAIL KERACARE
Nizzaklasse: 19
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 167 456
GAIL KERATEC
Nizzaklasse: 19
Verfall (§ 49 MarkenG)
2 000 396
GAIL STRUCTURAL CERAMICS
Nizzaklassen: 19
Verfall (§ 49 MarkenG)
2 004 927
GAIL SolarKer
Nizzaklassen: 11, 19
Verfall (§ 49 MarkenG)
2 036 163
Fructiv
Nizzaklassen: 29, 30, 32
Verfall (§ 49 […]

28 W (pat) 215/07

Leitsatz:
Im Falle der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des als Markeninhaber im Register Eingetragenen wird die danach ablaufende Frist zur Zahlung der fälligen Gebühr für die Verlängerung der Schutzdauer nicht nach § 240 ZPO unterbrochen. (Fortführung von BGH X ZB 5/07 vom 11. März 2008 - Sägeblatt - für das Markenrecht).
Quelle: […]

Über die türkische Marke “LF La Finale” berichtet Le petit Musée des Marques.

Aktenzeichen: 302008018734.4

Nizzaklassen: 25, 33, 35
Anmeldedatum: 20.03.2008
Quelle: DPMA

Heute: Musical Titel “Die Schöne und das Biest”, “Der Glöckner von Notre Dame”, “Der König der Löwen” und “Aida”.
Der Sachverhalt
Die Klägerin ist Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte an den Bühnenwerken “Die Schöne und das Biest”, “Der Glöckner von Notre Dame”, “Der König der Löwen” und “Aida”. Die Beklagten veranstalten Aufführungen unter dem Titel “The Musical Starlights […]

Die World Intellectual Property Organization WIPO gibt den Beitritt Ghanas zum Madrider Protokoll bekannt.
Das Madrider Protokoll wird in Ghana mit Wirkung des 16. September 2008 in Kraft treten.
Quelle: WIPO