Archive for June, 2008
Abstimmungsergebnis “MarkenBlog”
Wäre die Wortmarke MarkenBlog in den Klassen 35, 38 und 41 schutzfähig? hatte ich die MarkenBlog-Leser im Rahmen einer Abstimmung gefragt. Die Antwort fiel mit 64% eindeutig für die Schutzunfähigkeit aus. Die aktuelle Abstimmung beschäftigt sich mit der Frage, ob die Wortmarke “
Ein Lehrstück aus der Praxis
Der via
WIPO Magazine
Schweiz: Neue Gesetzgebung zur Produktpiraterie
Wer gefälschte Markenartikel kauft, kann nicht mehr sicher sein, diese behalten zu können. Ab 1. Juli gelten neue Rechtsgrundlagen für die Bekämpfung von Fälschungen und Produktepiraterie, über die das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) und der Verein «Stop Piracy» mit Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf informierten. Neu ist, dass der private Import von Design- und Markenfälschungen [...]
Sonntagslinks
MEGAPUSSI – aus der Rubrik gelungenes Branding
Löschungen II (25/2008)
Löschungen II (25/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 398 04 024 InfoLab Nizzaklasse: 09 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 22 321 MiraLin Nizzaklassen: 03, 05, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 399 52 142 SOUND-BROTHERS Nizzaklassen: 09, 35 Verfall (§ 49 MarkenG) 300 76 468 ALPENGLÜHEN [...]
ICANN: Neue TLDs
Unter dem Titel
WIPO: Sieg für Porsche
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG aus Stuttgart die Domain ferdinandporsche.com erstritten. Auf Basis der auch international registrierten und berühmten Marke PORSCHE ordnete das Schiedsgericht die Übertragung der Domain an. (Fall Nr.:
Löschungen (25/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 150 536 GAIL KERACARE Nizzaklasse: 19 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 167 456 GAIL KERATEC Nizzaklasse: 19 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 000 396 GAIL STRUCTURAL CERAMICS Nizzaklassen: 19 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 004 927 [...]
BPatG: Marke in der Insolvenz
28 W (pat) 215/07 Leitsatz: Im Falle der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des als Markeninhaber im Register Eingetragenen wird die danach ablaufende Frist zur Zahlung der fälligen Gebühr für die Verlängerung der Schutzdauer nicht nach § 240 ZPO unterbrochen. (Fortführung von BGH X ZB 5/07 vom 11. März 2008 – Sägeblatt – für [...]
Aus der Kategorie geplatzte Träume
Über die türkische Marke “
Da hatte jemand einen guten Riecher!
Aktenzeichen: 302008018734.4 Nizzaklassen: 25, 33, 35 Anmeldedatum: 20.03.2008 Quelle: DPMA
BGH Vorschau: Musical
Heute: Musical Titel “Die Schöne und das Biest”, “Der Glöckner von Notre Dame”, “Der König der Löwen” und “Aida”. Der Sachverhalt Die Klägerin ist Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte an den Bühnenwerken “Die Schöne und das Biest”, “Der Glöckner von Notre Dame”, “Der König der Löwen” und “Aida”. Die Beklagten veranstalten Aufführungen unter dem Titel “The [...]
WIPO: Beitritt Ghanas zum Madrider Protokoll
Die World Intellectual Property Organization WIPO gibt den Beitritt Ghanas zum Madrider Protokoll bekannt. Das Madrider Protokoll wird in Ghana mit Wirkung des 16. September 2008 in Kraft treten. Quelle:
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