Archive for April, 2008
Mr. Microsoft Zune
Als er sich 2007 das Logo von Microsofts noch nicht in Europa erhältlichem MP3-Player “Zune” auf den Oberarm tätowieren ließ, dachte die halbe Welt, Steve Smith sei verrückt. Nun hat sie Gewissheit: Der fanatische Zune-Verehrer hat bei Microsoft nachgefragt, ob es in Ordnung geht, wenn er seinen Namen auf “Microsoft Zune” ändert! Quelle:
Marke “Public Viewing”
Die Anbieter von Großbildleinwänden bei Sport- oder anderen Großereignissen dürfen den Begriff «Public Viewing» weiterhin frei verwenden. Die Wortmarke «Public Viewing» sei patentrechtlich nicht schutzfähig, weil sie keine (Anmerkung: Hier ist wohl eher eine gemeint.) konkrete Dienstleistung beschreibe, sagte Markenprüfer Werner Hochmuth vom Deutschen Patent- und Markenamt in München am Montag der dpa. Jedermann dürfe [...]
Google dominiert Markenranking
Satte 86 Milliarden Dollar ist die Marke Google inzwischen wert – damit ist sie einer neuen Rangliste zufolge das teuerste Label der Welt. Die Top-100-Liste wird von vielen Tech-Unternehmen bestimmt, der erste deutsche Konzern findet sich erst auf Platz 18. Quelle:
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
In der 16. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 002.4 Hofer Rindfleischwurst Antragstellende Vereinigung/Antragsteller: Name: Fleischer-Innung Hof-Wunsiedel Art des Erzeugnisses: Klasse 1.2 Fleischerzeugnisse Quelle: DPMA
BPatG: Umschreibungsverfahren
27 W (pat) 225/05 Leitsätze: Umschreibungsverfahren 1. Bei der Umschreibung einer Marke auf deren Erwerber im Markenregister handelt es sich um ein förmliches Verwaltungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, das jedenfalls dann, wenn ernstliche Zweifel an Person und Berechtigung des angeblichen Erwerbers bestehen, einer förmlichen Prüfung bedarf. 2. § 96 MarkenG ist auch im [...]
Löschungsanträge (16/2008)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 16. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 1 180 380 OMEGA Nizzaklassen: 16, 29, 30, 36, 35, 39, 41, 42 396 44 690 GELBE SEITEN Nizzaklassen: 09, 16, 41 397 62 049 KlickTel Nizzaklassen: 09, 38, 42 304 17 305 klickIdent Nizzaklassen: 09, 38, 42 [...]
Sonntagslinks
Linktipp: IP Notiz
BGH: AKZENTA
BGH: AKZENTA
AKZENTA MarkenG § 26 Abs. 1 Die rechtserhaltende Benutzung einer Dienstleistungsmarke setzt voraus, dass der Verkehr aus der Benutzung des Zeichens erkennen kann, dass mit der Verwendung der Bezeichnung nicht nur der Geschäftsbetrieb benannt, sondern auch eine konkrete Dienstleistung bezeichnet wird, die aus ihm stammt. Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Verkehr bei Dienstleistungen daran [...]
WIPO: Hoffmann-La Roche gewinnt Tippfehlerdomain
Vor dem Schiedsgericht der WOrld Intellectual Property Organization WIPO hat der Pharmakonzern F. Hoffmann-La Roche AG die Domain tamifluo.com eingeklagt.
Löschungen nach Widerspruch (15/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 304 18 197 1815 Nizzaklasse: 14 304 53 991 DB III-PLANER Nizzaklassen: 35, 36, 42 305 03 117 Nizzaklasse: 36 306 58 830 Jecathlon Nizzaklassen: 35, 39, 41 Quelle: DPMA
Aus Thomson und Reuters wird THOMSON REUTERS
Die kanadische Thomson-Gruppe hat die Übernahme des britischen Finanzdatenkonzerns Reuters abgeschlossen. Damit starte an diesem Donnerstag der Handel mit Aktien der neuen der Thomson Reuters an den Börsen Toronto, New York und London, teilte Thomson am Donnerstag mit. Der neue Informationskonzern erwirtschaftete 2007 mit rund 49.000 Mitarbeitern einen Umsatz von 12,4 Milliarden Dollar und konkurriert [...]
4. Jenaer Markenrechtstag
Aktuelles Markenrecht in der “Stadt der Wissenschaft 2008″ 3.- 4. Juli 2008 in Jena Die Themen Aktuelle Amtspraxis und nationale Rechtsprechung Gesetzgeber: Fortentwicklung des Gemeinschaftsmarkensystems EU-Marke, Rechtsprechung von EuGH und EuG Monetäre Markenbewertung: Standardisierungstendenzen Themen-Special: Der markenrechtliche Benutzungszwang Aktueller Stand zur EU-Enforcement-Richtlinie Weiterführende Informationen zu den referenten und zum Rahmenprogramm finden sich beim
BGH: TUC-Salzcracker
Kreative Barcodes
Neuer Trend aus Japan: Quelle:
JuraBlogs
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