Archive for April, 2008
World Intellectual Property Day
Heute:
WIPO Magazine
Sehr lesenswert: markenartikel 04/2008
Die aktuelle Ausgabe der
A DAY IN THE LIFE OF AN IP BLOG-MEISTER
BGH: Sperrmarke – Wettbewerbsverstoß durch Markenanmeldungen
US-Marke „AKADEMIKS“ verteidigt Markenrechte in Deutschland ohne Markenanmeldung Immer wieder entfachen Streitigkeiten um Marken und Begriffe, die im Ausland benutzt werden und die sich plötzlich in einem Markenregister wieder finden, großen Streit. [...] In einem aktuellen Urteil hat sich der Bundesgerichtshofs (BGH) jetzt mit einer solchen Konstellation auseinandergesetzt und festgeschrieben, in welchen Fällen durch eine [...]
Sterne am Markenhimmel
Da die
WIPO: converse.fr wird in die USA transferiert
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat der US-Sportartikelproduzent Converse Inc. die Domain converse.fr erstritten. (Fall Nr.:
Aktuelle Ausgabe Blatt für PMZ
Die aktuelle Ausgabe 04/2008 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen
BPatG: FlowParty/flow
32 W (pat) 18/06 Leitsatz: FlowParty/flow Eine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen kann dadurch begründet werden, dass eine einem Dritten gehörende ältere Marke als Stammbestandteil einer insgesamt prioritätsjüngeren Markenserie verwendet wird (Abweichung von BPatG, Beschl. v. 20.1.1992, 30 W (pat) 212/91). Dies gilt jedenfalls dann, wenn die in die jüngere Markenserie übernommene ältere Marke durch Benutzung [...]
HABM: Statistiken März 2008
Community trade mark applications received 7542 Community trade mark applications published 6900 Community trade marks registered (certificates issued) 7593 Community trade mark renewal applications 1141 Quelle:
BlogHaus – Big Brother für Blogger?
Aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger: BlogHaus Das BlogHaus Bloghaus-Clique Da die in der Anzeige genannte Rechtsanwältin z.B. für die Senderfamilie der ARD tätig ist, kann man prima über ein passendes Format spekulieren.
DPMA: Eintragung einer geografischen Angabe
Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 011.3 Dresdner Christstollen, Dresdner Stollen, Dresdner Weihnachtsstollen Antragstellende Vereinigung/Antragsteller: Name: Schutzverband Dresdner Stollen e.V. Art des Erzeugnisses: Klasse 2.4 Feine Backwaren Nach Überzeugung der Markenabteilung besitzt der Dresdner Stollen national und international ein hohes Ansehen, das auf seinem Ursprung in Dresden beruht (Art. 2 Abs. 1b) der Verordnung). Die eingeholten [...]
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 870 vom 22.04.2008: Hinter`m Sofa an der Front Suche Klima – Biete Schutz Die Durchsetzung von Gemeinschaftsschutzrechten – Gemeinschaftsmarke und Gemeinschaftsgeschmacksmuster Danke Deutschland Quelle:
Fotostrecke Pekinger Automesse
Ein Yaris von Great Wall, eine C-Klasse von Build Your Dreams: Auf der Pekinger Automesse outen sich Chinas Pkw-Hersteller erneut als Kopisten und Plagiateure. Anders als in früheren Jahren haben die Fernost-Firmen diesmal jedoch auch eigenständige Kreationen parat. Zur
Markenpiraterie – 7 Mrd. EUR Schaden im deutschen Maschinenbau
Die deutschen Maschinen- und Anlagenbauer haben im vergangenen Jahr verstärkt unter Produkt- und Markenpiraterie gelitten. “Wir schätzen den Schaden auf etwa sieben Milliarden Euro”, sagte der Präsident des Branchenverbands VDMA, Manfred Wittenstein, am Montag zum Auftakt der Hannover Messe. 2006 seien es erst fünf Milliarden Euro gewesen. Quelle: FTD
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