Das Design Tagebuch berichtet über den Magentastreit um die Internetseite engadget-mobile.com und präsentiert sich passend zum Thema in neuem Outfit.
Day: April 14, 2008
Löschungen (15/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
303 10 903
ÖLVITAL
Nizzaklassen: 29, 31
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
305 56 931
Nizzaklassen: 06, 37, 40
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Frankreich: Streit der Juweliere
Normalerweise sind Frankreichs edle Schmuck-Hersteller Konkurrenten. Nun haben sich 15 berühmte Juweliere wie Cartier oder Chaumet zusammengeschlossen. Die Könige der Preziosen klagen gegen eine kleine Ladenkette: Camille & Lucie fabriziere billige Plagiate, die das große Geschäft verderbe.
Quelle: WELT
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
In der 15. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht:
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 307 99 006.0
Düsseldorfer Senf Mittelscharf
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Schutzgemeinschaft Düsseldorfer Senf
Art des Erzeugnisses:
Klasse 2.6 Senfpaste
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 307 99 007.9
Düsseldorfer Senf
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Schutzgemeinschaft Düsseldorfer Senf
Art des Erzeugnisses:
Klasse 2.6 Senfpaste
Etikettierung:
Quelle: DPMA