Archive for April, 2008
Tanz in den Mai – Maifundstücke
30529594 Tanz in den Mai Nizzaklassen: 09, 16, 41 30701071 Nizzaklassen: 03, 05, 06, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 29, 30, 32, 33, 35, 36, 39, 41, 42, 45 Quelle: DPMA
Löschungen nach Widerspruch (16/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 305 29 480 ENERBION Nizzaklassen: 05, 29, 30 305 59 493 Nizzaklasse: 16 306 14 997 Nizzaklassen: 36, 39, 43 Quelle: DPMA
Bundeswirtschaftsministerium zur Produktpiraterie
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie BMWI informiert: Produktpiraterie gefährdet Wachstum und Arbeitsplätze In der heutigen hoch spezialisierten und global vernetzten Wirtschaft haben sich Produktfälschung und Markenpiraterie zu einer ernsten kommerziellen Bedrohung entwickelt. Die OECD geht von einem weltweiten Schaden für die Wirtschaft in Höhe von rund 150 Mrd. ¤ aus. Entsprechend des Anteils am [...]
Noch ein roter Stern
Registernummer: 30439464 Anmeldetag: 09.07.2004 Nizzaklasse: 18, 21, 25 18: Taschen und Koffer, insbesondere Badetaschen, Brieftaschen, Campingtaschen, Einkaufsnetze, Einkaufstaschen, Geldbörsen (Geldbeutel), Handkoffer, Handtaschen, Schultaschen, Sonnenschirme, Verpackungstaschen aus Leder 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Becher (nicht aus Edelmetall), Bierkrüge, Flaschen, Flaschenöffner; Kämme und Schwämme sowie Bürsten mit Ausnahme [...]
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 871 vom 29.04.2008: Schwarz Rot Gold – wie lieb ich dich Blau und weiß – wie lieb ich dich Rot und weiß – wie lieb ich dich Fashion-Run Romy Man lebt drüben nur einmal Ossipussy Das ist Heiss-Mann! – Die Show aus dem Koffer Quelle:
Immer mehr gefälschte Arznei in Deutschland
Sportler-Anabolika, Schlankheitspillen, Potenzmittel: Organisierte Kriminelle handeln im Internet mit gefälschten und gepanschten Medikamenten. Die Gewinnspanne ist in Einzelfällen höher als im Drogenhandel. Experten vom BKA sehen eine ernste Gefahr für Leib und Leben. Quelle:
Copying for Charity
Fusionstag
Österreich: Jahresbericht des Patentamtes
Österreich: Jahresbericht des Patentamtes
Das österreichische Patentamt hat seinen
BGH: Milchschnitte
I ZB 22/04 betreffend die Marke Nr. 397 23 188 Milchschnitte MarkenG § 3 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2, § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3 a) Durch die Art der Ware selbst bedingt i.S. von § 3 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG sind diejenigen Merkmale, die die Grundform [...]
HABM: Alicante News
Der aktuelle Newsletter 04/2008 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Löschungen nach Widerspruch (16/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 301 72 300 ADAK-Abschleppdienste Auto-Kraft Nizzaklassen: 37, 39, 42 302 35 746 Vitalquelle Nizzaklasse: 32 Quelle: DPMA
Sonntagslinks
Aktion zum World Intellectual Property Day
Anlässlich des heutigen Welttages des geistigen Eigentums hat sich die MarkenBlog Redaktion sehr eingehend mit einem der bekanntesten globalen Markenkonflikte beschäftigt. Wir haben uns die Konfliktmarke einmal intensiv “durch den Kopf gehen lassen”.
Tag des geistigen Eigentums: Microsoft und PUMA zeigen Schäden durch Produktpiraterie auf
Zum Tag des geistigen Eigentums am 26. April machen Microsoft und das Sportlifestyle-Unternehmen PUMA auf die Notwendigkeit des Urheberschutzes aufmerksam. Im Hinblick auf das Thema Software- und Markenpiraterie machen die beiden Unternehmen auf die finanziellen Verluste durch Produktfälschungen und das dadurch fehlende Potenzial für die Entwicklung neuer Ideen aufmerksam. Andererseits beleuchten Microsoft und PUMA die [...]
JuraBlogs
Loading ...
