MarkenBlog

30529594
Tanz in den Mai
Nizzaklassen: 09, 16, 41
30701071

Nizzaklassen: 03, 05, 06, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 29, 30, 32, 33, 35, 36, 39, 41, 42, 45
Quelle: DPMA

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
305 29 480
ENERBION
Nizzaklassen: 05, 29, 30
305 59 493

Nizzaklasse: 16
306 14 997

Nizzaklassen: 36, 39, 43
Quelle: DPMA

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie BMWI informiert:
Produktpiraterie gefährdet Wachstum und Arbeitsplätze
In der heutigen hoch spezialisierten und global vernetzten Wirtschaft haben sich Produktfälschung und Markenpiraterie zu einer ernsten kommerziellen Bedrohung entwickelt. Die OECD geht von einem weltweiten Schaden für die Wirtschaft in Höhe von rund 150 Mrd. ¤ aus. Entsprechend des Anteils am Welthandel ist […]

Registernummer: 30439464

Anmeldetag: 09.07.2004
Nizzaklasse: 18, 21, 25
18: Taschen und Koffer, insbesondere Badetaschen, Brieftaschen, Campingtaschen, Einkaufsnetze, Einkaufstaschen, Geldbörsen (Geldbeutel), Handkoffer, Handtaschen, Schultaschen, Sonnenschirme, Verpackungstaschen aus Leder
21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Becher (nicht aus Edelmetall), Bierkrüge, Flaschen, Flaschenöffner; Kämme und Schwämme sowie Bürsten mit Ausnahme von Pinseln
25: Bekleidungsstücke, […]

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 871 vom 29.04.2008:
Schwarz Rot Gold - wie lieb ich dich
Blau und weiß - wie lieb ich dich
Rot und weiß - wie lieb ich dich
Fashion-Run
Romy
Man lebt drüben nur einmal
Ossipussy
Das ist Heiss-Mann! - Die Show aus dem Koffer
Quelle: Titelschutzanzeiger

Sportler-Anabolika, Schlankheitspillen, Potenzmittel: Organisierte Kriminelle handeln im Internet mit gefälschten und gepanschten Medikamenten. Die Gewinnspanne ist in Einzelfällen höher als im Drogenhandel. Experten vom BKA sehen eine ernste Gefahr für Leib und Leben.
Quelle: WELT ONLINE

Counterfeit Chic berichtet über die Probleme mit der Darstellung einer Louis Vuitton Handtasche auf einem T-Shirt.

Mars schluckt Wrigley
Freenet übernimmt Debitel

Das österreichische Patentamt hat seinen Geschäftsbericht 2007 veröffentlicht.
Markenanmeldungen im Österreichischen Patentamt
Im Jahr 2007 wurden 8.664 nationale Markenanmeldungen im Österreichischen Patentamt eingereicht. 7.844 Anmeldungen stammen von Österreichern, was einen Inländeranteil von 90,5% bedeutet.
Quelle: Patentamt.at
via: Class 46

I ZB 22/04
betreffend die Marke Nr. 397 23 188
Milchschnitte
MarkenG § 3 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2, § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3
a) Durch die Art der Ware selbst bedingt i.S. von § 3 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG sind diejenigen Merkmale, die die Grundform der Warengattung ausmachen.
b) Das […]

Der aktuelle Newsletter 04/2008 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Zum Newsletter (22 Seiten im PDF-Format)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
301 72 300
ADAK-Abschleppdienste Auto-Kraft
Nizzaklassen: 37, 39, 42
302 35 746
Vitalquelle
Nizzaklasse: 32
Quelle: DPMA

Microsoft fordert Tilgung eines Verbs aus Wörterbuch
Müllermilch modifiziert sein Logo
Can-Can Kicks
France : freedom of speech finaly prevails over trade mark rights in parody case
Der weise Vizepräsident und das Markenrecht
Apple legt iPhone-Wert auf 13.000 Euro fest
Slovenia: annual report for 2007
News: Redbull bekommt die Domain redbullsucks.com zugesprochen
HARIBO macht Werbung auf menschlicher Haut - Weitere Werbeträger dringend gesucht
PM […]

Anlässlich des heutigen Welttages des geistigen Eigentums hat sich die MarkenBlog Redaktion sehr eingehend mit einem der bekanntesten globalen Markenkonflikte beschäftigt. Wir haben uns die Konfliktmarke einmal intensiv “durch den Kopf gehen lassen”.

Zum Tag des geistigen Eigentums am 26. April machen Microsoft und das Sportlifestyle-Unternehmen PUMA auf die Notwendigkeit des Urheberschutzes aufmerksam. Im Hinblick auf das Thema Software- und Markenpiraterie machen die beiden Unternehmen auf die finanziellen Verluste durch Produktfälschungen und das dadurch fehlende Potenzial für die Entwicklung neuer Ideen aufmerksam. Andererseits beleuchten Microsoft und PUMA die […]