Archive for March, 2008
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 865 vom 18.03.2008: Wohin mit dem Geld? flatchat Kruschel – Das Zeitungsmonster DIE BERLINERIN Quelle:
Löschungsantrag gegen den Abmahn-Apfel
Wegen der
Schweiz: Senkung der amtlichen Gebühren
Der Marken- und Patentschutz in der Schweiz wird günstiger und die Kosten für europäische Patente sinken. Der Bundesrat hat entsprechende Erlasse und Übereinkommen in Kraft gesetzt. Gemäss der neuen Gebührenordnung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) muss daher ab dem 1. Juli für den Schutz einer Marke in der Schweiz, der um zehn Jahre [...]
Löschungen (11/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 301 01 181 BANKSTER Nizzaklassen: 03, 09, 16, 25, 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 301 14 506 Nizzaklasse: 12 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 301 14 507 Nizzaklasse: 12 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 305 30 150 [...]
Buchtipp: Gewerbliche Schutzrechte
Gewerbliche Schutzrechte von Dieter Rebel
WIPO: Sieg für Supermodel
Löschungsanträge (11/2008)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der elften Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 300 15 542 Elbauenpark Nizzaklassen: 06, 09, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 35, 39, 41 306 64 161 Dermatologikum Nizzaklassen: 03, 36, 41, 42, 44 Quelle: DPMA
WIPO: Erfolg für Basketball-Star
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Ain-Jeem, Inc. aus Long Beach die Domain kareemabduljabbar.com erstritten. Kareem Abdul-Jabbar
Sonntagslinks
DPMA: Statistik 2007
DPMA: Nachfrage nach gewerblichen Schutzrechten ungebrochen
DPMA: Nachfrage nach gewerblichen Schutzrechten ungebrochen
München. Der insgesamt positive Trend bei der Anmeldung gewerblicher Schutzrechte hat sich auch 2007 fortgesetzt. Das bereits hohe Niveau bei den Patentanmeldungen wurde mit 60 992 Anmeldungen noch leicht übertroffen. Besonders nennenswert sind hier die 13 139 Patentgesuche von ausländischen Anmeldern. Dies entspricht einer Steigerung von 4,5 %. Mit 5 522 Anmeldungen ist der Fahrzeugbau [...]
Kellogg macht in Burger
Die Kellogg Company aus Battle Creek im US-Bundesstaat Michigan hat die nachfolgenden Marken übernommen: 2 093 593 GARDENBURGER Nizzaklasse: 29 396 47 884 GARDENBURGER VEGGIE MEDLEY Nizzaklasse: 29 396 47 938 GARDENBURGER ZESTY BEAN Nizzaklasse: 29 Die Marken befanden sich seit bis Ende 2007 im Besitz der Gardenburger, Inc. aus Portland um nach kurzer Zwischenstation [...]
Löschungen nach Widerspruch II (10/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 305 08 599 Nizzaklasse: 37 305 63 399 RED PARCEL POST Nizzaklassen: 06, 16, 20, 22, 35, 36, 39 306 05 819 Sankt J. Nizzaklassen: 32, 33, 43 306 21 259 ARZEFFA Nizzaklasse: 05 306 64 163 [...]
Der mitwirkende Patentanwalt
und sein Nutzen in Markenverletzungsfällen ist das Thema eines Beitrages auf
BPatG: Gallup II
33 W (pat) 205/01 Leitsatz: GALLUP II 1. Der kostenlose Versand von zwei periodisch erscheinenden Zeitschriften in einer Auflage von monatlich bis zu 500 Exemplaren sowie die kostenfreie, überwiegend zu Marketing-zwecken an potentielle Kunden erfolgte Abgabe von über 800 Exemplaren von vier Büchern, die einen Bezug zur geschäftlichen Tätigkeit der Widersprechenden aufweisen, reichen neben für [...]
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