Archive for March, 2008
Geistiges Eigentum: EU vs. USA
Golem berichtet über die unterschiedlichen Auffassungen von Europäischer Gemeinschaft und USA in Fragen der Durchsetzung des Schutzes für geistiges Eigentums. Konkret geht es um zwei Streitfälle, in denen die USA seit Jahren ihre Verpflichtungen aus internationalen Verträgen zu Urheberrecht und Markenrecht verletzen. Im ersten Fall, “Irish Music”, geht es darum, dass kommerzielle Einrichtungen wie Bars, [...]
Löschungsanträge (12/2008)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der zwölften Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 304 10 750 LIFE NEEDS ANSWERS Nizzaklassen: 01, 05, 09, 10, 16, 42, 44 305 71 072 Nizzaklasse: 03 306 28 042 Nizzaklasse: 44 306 64 161 Dermatologikum Nizzaklassen: 03, 36, 41, 42, 44 307 14 662 SUNETHANOL [...]
HABM: Statistiken Februar 2008
Community trade mark applications received 7 631 Community trade mark applications published 9 903 Community trade marks registered (certificates issued) 8 455 Community trade mark renewal applications 1 330 Quelle:
Frankreich: Hotdolls – tierisches Sexspielzeug
HABM: Alicante News
Der aktuelle Newsletter 03/2008 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Lindt übernimmt 3D-Marke
Die Chocoladenfabriken Lindt & Sprüngli AG aus der Schweiz hat die nachfolgende 3D-Marke (Registernummer: 306 10 267) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 16.02.2006 Schutz in den Nizzaklassen 30 und 32 für die Waren: 30: Kaffee, Tee, Kakao, Kaffeeersatzmittel; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, insbesondere Baumkuchen; Schokolade, Schokoladegetränke (alle vorgenannten Waren soweit in Klasse [...]
Statistiken Bundespatentgericht 2007
Eine umfangreiche
Österliche Fundstücke
An Ostern stehen Osterhase und Eier im Mittelpunkt – dazu “passend” einige Fundstücke aus dem Markenregister: 30254003 Nizzaklassen: 30, 33 30411311 Nizzaklassen: 16, 25, 41 30510712 Nizzaklassen: 16, 25, 28, 33 Quelle: DPMA
Zankapfel für Zahnärzte
Die
Rechtsschutzversicherung für Markeninhaber
Die Gesellschaft für Marken- und Patentrechtsschutzversicherung Vertriebsgesellschaft mbH (GMP) hat zum 1. Februar 2008 einen neuartigen Versicherungsschutz für Inhaber von Patent- und Markenrechten auf den deutschen Markt gebracht. [...] Versichert ist – europaweit – die Geltendmachung und die Abwehr von Schadenersatz-, Unterlassungs- und Auskunftserteilungsansprüchen im Zusammenhang mit der Wahrnehmung rechtlicher Interessen aus Patentrecht, Urheberrecht, Markenrecht, [...]
Löschungen nach Widerspruch II (11/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 305 67 267 WM Kartoffeltechnik Nizzaklassen: 07, 12 305 76 345 EPAMOL Nizzaklasse: 05 306 24 819 Bereket Döner Nizzaklassen: 29, 43 306 58 966 Pane Picco Nizzaklasse: 30 306 59 225 CASCADA Nizzaklassen: 07, 09 306 [...]
Aktuelle Ausgabe Blatt für PMZ
Die aktuelle Ausgabe 03/2008 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen
HABM: Niederlage für Google
Google ist im Verfahren um die Marke GMail auch vor der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt gescheitert (AZ.: R 252/2007-2). Die Kammer wies Googles Beschwerde gegen die Entscheidung des Harmonisierungsamtes zurück. Nächste Instanz wäre dann das Europäische Gericht erster Instanz. Zur
Löschungen nach Widerspruch (11/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 303 16 707 DERMATEX Nizzaklasse: 05 304 09 936 Nizzaklassen: 07, 08, 09 305 01 056 Nizzaklassen: 29, 30, 35, 42, 43 305 16 050 BACKLETTO Nizzaklasse: 30 305 22 797 Nizzaklasse: 35, 40 305 23 723 [...]
Buchtipp: Das Phänomen Marke
Das Phänomen Marke. Betrachtung und Analyse aktueller markensoziologischer Ansätze von Hanna Busemann
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