MarkenBlog

Der Modewodka Absolut wird französisch: Die Spirituosengruppe Pernod Ricard kauft den schwedischen Konkurrenten Vin och Sprit (V&S) für rund 5,6 Milliarden Euro, wie Schwedens Regierung mitteilte. Zu V&S gehört neben mehreren anderen bekannten Marken auch Absolut. Pernod Ricard, das vor allem für seinen Anis-Schnaps bekannt ist, stach damit drei Mitbewerber aus. Der französische Konzern wolle […]

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden noch aus dem 19. Jahrhundert stammenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
25 787
Segerkegel
Nizzaklasse: 09
Anmeldetag: 20.05.1897
25 865

Nizzaklassen: 06, 08, 16, 19, 20
Anmeldetag: 04.06.1897
26 053
Zéphyr
Nizzaklasse: 03
Anmeldetag: 31.05.1897
26 525

Nizzaklasse: 34
Anmeldetag: 03.07.1897
27 019
Kallodine
Nizzaklasse: 03
Anmeldetag: 06.09.1897
42 165

Nizzaklasse: 21
Anmeldetag: 28.11.1898
Quelle: DPMA

Der Geschäftsführer einer Firma aus Königs Wusterhausen (Dahme-Spreewald), die die bei Neonazis beliebte Modemarke Thor Steinar produziert, muss sich demnächst wegen des Verstoßes gegen das Markenrecht vor dem Potsdamer Amtsgericht verantworten. Dem 32-jährigen Uwe M. wird laut Anklageschrift vorgeworfen, seit September vergangenen Jahres über ein entsprechendes Internetportal Kleidungsstücke vertrieben zu haben, die unerlaubt die norwegische […]

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 305 99 000.4
Westfälischer Knochenschinken
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Westfälische Schinken- und Wurstspezialitäten e.V.
Der Schutz begründende Zusammenhang zwischen dem Erzeugnis ” Westfälischer Knochenschinken” und seinem geografischen Ursprung ergibt sich insbesondere aus dem besonderen Ansehen, das jener infolge seiner Herkunft genießt (vgl. Art. 2 Abs.1 b) 2. Spiegelstrich der Verordnung). Herkunftsbedingte objektive Produktmerkmale müssen darüber hinaus nicht vorliegen.
Die […]

Ein Apfel schlägt Wellen
Sonne, Mond und Streit
iPOD well-known in Turkey
Internetsite erhält Negativ-Preis für Online-Abzocke

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
397 49 167

Nizzaklassen: 41, 42
303 45 738
casajuris
Nizzaklassen: 16, 41, 42
304 23 709
Korsun
Nizzaklasse: 09
304 24 701

Nizzaklassen: 35, 42
304 61 869
Antheia
Nizzaklassen: 03, 05, 44
304 65 351

Nizzaklassen: 14, 18, 24, 25
305 07 464
aesconlap
Nizzaklassen: 35, 41, 42
305 61 833

Nizzaklasse: 01
306 54 776
ZAROV
Nizzaklasse: […]

Plagiat.ch berichtet über einen chinesischen iPhone-Klon - das HiPhone.

Das Canadian Intellectual Property Office hat seinen Jahresbericht 2007 veröffentlicht.
* over 45,000 applications were filed in the twelve month period ending March 31, 2007, reflecting a 4% increase over the previous year
* Canada remains the most common country of applicant origin, with nearly 20,000 applications filed; the US placed second, with over 14,700 applications, while […]

Die World Intellectual Property Organization WIPO hat umfangreiche Informationen und Statistiken zur wachsenden Anzahl von Domainstreitigkeiten auf Basis der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) veröffentlicht.

Quelle: WIPO

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
2 093 240
StoStructo
Nizzaklassen: 01, 02, 19, 24, 27
Verfall (§ 49 MarkenG)
395 22 532
StoWalit
Nizzaklasse: 19
Verfall (§ 49 MarkenG)
396 11 866
StoTherm Roc
Nizzaklassen: 01, 06, 17, 19
Verfall (§ 49 MarkenG)
397 13 129
StoLook Velatura Calce
Nizzaklassen: 02, 19
Verfall (§ 49 MarkenG)
397 13 130
StoLook […]

Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die The Saul Zaentz Company d/b/a Tolkien Enterprises die Domains hobbits.com und hobbitts.com erstritten.
Die Hobbits spielen eine zentrale Rolle in den Werken von J. R. R. Tolkien.
(Fall Nr.: D2008-0021)
The Saul Zaentz Company d/b/a Tolkien Enterprises v. CheapYellowPages.com / Brian Wick

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
980 462
bingo
Nizzaklasse: 32
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 167 643
StoTool
Nizzaklassen: 07, 08, 16, 17, 21
Verfall (§ 49 MarkenG)
2 002 253
microSto
Nizzaklassen: 01, 17, 19
Verfall (§ 49 MarkenG)
2 002 950
StoAntik
Nizzaklasse: 19
Verfall (§ 49 MarkenG)
2 002 951
StoRustic
Nizzaklasse: 19
Verfall (§ 49 MarkenG)
2 043 835
StoMesh
Nizzaklasse: […]

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 866 vom 26.03.2008:
Der FKK-Chor
Astromotivation
aber sicher
WEINREIZ
?Ost-West?
Barfuß bis zum Hals
Quelle: Titelschutzanzeiger

Das indische Industriekonglomerat Tata setzt seine Einkaufstour in Großbritannien fort. Nach dem Teehersteller Tetley und dem Stahlriesen Corus hat das weit verzweigte Familienunternehmen nun die Automarken Jaguar und Land Rover geschluckt. Analysten fragen sich allerdings, wie Sport- und Geländewagen der Luxusklasse zu den Billigautos und Lastwagen des indischen Herstellers passen.
Quelle: Tagesspiegel

China ist berüchtigt für seine Warenfälscher. Firmen wehren sich mit Lobbyarbeit, einige ziehen aber auch spezialisierte Beratungsunternehmen hinzu - wie Ion Asia.
Quelle: FTD.de