Archive for March, 2008
Wodka für 5,6 Mrd. Euro – Absolut geht nach Frankreich
Der Modewodka Absolut wird französisch: Die Spirituosengruppe Pernod Ricard kauft den schwedischen Konkurrenten Vin och Sprit (V&S) für rund 5,6 Milliarden Euro, wie Schwedens Regierung mitteilte. Zu V&S gehört neben mehreren anderen bekannten Marken auch Absolut. Pernod Ricard, das vor allem für seinen Anis-Schnaps bekannt ist, stach damit drei Mitbewerber aus. Der französische Konzern wolle [...]
Historische Marken gelöscht
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden noch aus dem 19. Jahrhundert stammenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 25 787 Segerkegel Nizzaklasse: 09 Anmeldetag: 20.05.1897 25 865 Nizzaklassen: 06, 08, 16, 19, 20 Anmeldetag: 04.06.1897 26 053 Zéphyr Nizzaklasse: 03 Anmeldetag: 31.05.1897 26 525 Nizzaklasse: 34 Anmeldetag: 03.07.1897 27 [...]
Rechte Modemarke – Streit um norwegische Fahne
Der Geschäftsführer einer Firma aus Königs Wusterhausen (Dahme-Spreewald), die die bei Neonazis beliebte Modemarke Thor Steinar produziert, muss sich demnächst wegen des Verstoßes gegen das Markenrecht vor dem Potsdamer Amtsgericht verantworten. Dem 32-jährigen Uwe M. wird laut Anklageschrift vorgeworfen, seit September vergangenen Jahres über ein entsprechendes Internetportal Kleidungsstücke vertrieben zu haben, die unerlaubt die norwegische [...]
DPMA: Eintragung einer geografischen Angabe
Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 305 99 000.4 Westfälischer Knochenschinken Antragstellende Vereinigung/Antragsteller: Name: Westfälische Schinken- und Wurstspezialitäten e.V. Der Schutz begründende Zusammenhang zwischen dem Erzeugnis ” Westfälischer Knochenschinken” und seinem geografischen Ursprung ergibt sich insbesondere aus dem besonderen Ansehen, das jener infolge seiner Herkunft genießt (vgl. Art. 2 Abs.1 b) 2. Spiegelstrich der Verordnung). Herkunftsbedingte objektive Produktmerkmale [...]
Sonntagslinks
Löschungen nach Widerspruch (12/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 397 49 167 Nizzaklassen: 41, 42 303 45 738 casajuris Nizzaklassen: 16, 41, 42 304 23 709 Korsun Nizzaklasse: 09 304 24 701 Nizzaklassen: 35, 42 304 61 869 Antheia Nizzaklassen: 03, 05, 44 304 65 351 [...]
HiPhone der iPhone-Klon
Plagiat.ch berichtet über einen chinesischen iPhone-Klon – das HiPhone.
Kanada: Jahresbericht des CIPO
Das Canadian Intellectual Property Office hat seinen
WIPO: Statistiken zu Domainverfahren
Die World Intellectual Property Organization WIPO hat umfangreiche
Löschungen II (12/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 093 240 StoStructo Nizzaklassen: 01, 02, 19, 24, 27 Verfall (§ 49 MarkenG) 395 22 532 StoWalit Nizzaklasse: 19 Verfall (§ 49 MarkenG) 396 11 866 StoTherm Roc Nizzaklassen: 01, 06, 17, 19 Verfall (§ 49 [...]
WIPO: Hobbit-Domains zurück im Auenland
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die The Saul Zaentz Company d/b/a Tolkien Enterprises die Domains hobbits.com und hobbitts.com erstritten. Die
Löschungen (12/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 980 462 bingo Nizzaklasse: 32 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 167 643 StoTool Nizzaklassen: 07, 08, 16, 17, 21 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 002 253 microSto Nizzaklassen: 01, 17, 19 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 002 [...]
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 866 vom 26.03.2008: Der FKK-Chor Astromotivation aber sicher WEINREIZ ?Ost-West? Barfuß bis zum Hals Quelle:
Jaguar und Land Rover übernommen
Das indische Industriekonglomerat Tata setzt seine Einkaufstour in Großbritannien fort. Nach dem Teehersteller Tetley und dem Stahlriesen Corus hat das weit verzweigte Familienunternehmen nun die Automarken Jaguar und Land Rover geschluckt. Analysten fragen sich allerdings, wie Sport- und Geländewagen der Luxusklasse zu den Billigautos und Lastwagen des indischen Herstellers passen. Quelle:
China: Unternehmen auf Fälscherjagd
China ist berüchtigt für seine Warenfälscher. Firmen wehren sich mit Lobbyarbeit, einige ziehen aber auch spezialisierte Beratungsunternehmen hinzu – wie Ion Asia. Quelle:
JuraBlogs
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