Archive for February, 2008
Aktuelle Ausgabe Blatt für PMZ
Die aktuelle Ausgabe 02/2008 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen
Ja, ist klar!
Aus einem Schreiben des Deutschen Patent- und Markenamt: “[...] leider weist Ihre Anmeldung im Waren- und Dienstleistungsverzeichnis noch Mängel (z.T. noch nicht hinreichend bestimmt) auf. Bitte teilen Sie mit, ob folgender Fassung zugestimmt werden kann. Kontrolle (Controlling) und Buchprüfung statt Kontrolle und Prüfung. Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations] statt Öffentlichkeitsarbeit
Best Brands 2008
Die besten Marken des Jahres Der Verbraucher hat geurteilt: Lufthansa, Canon, Sony Ericsson und Aston Martin sind die stärksten Marken des Jahres. Bei den Best Brands 2008 wurden sowohl harte Fakten als auch emotionale Faktoren berücksichtigt. Quelle:
WIPO: 4711.org
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Mäurer + Wirtz GmbH & Co. KG die Domain 4711.org erstritten. Im Januar 2007 hatte Mäurer + Wirtz die Markenrechte an dem Kennzeichen 4711 übernommen. Im Rahmen der Übernahme wurde ein mehr als 1000 Marken umfassendes Markenportfolio übertragen. Die älteste dieser Marken datiert von [...]
Ausstellungsschutz
Bekanntmachung über den Schutz von Mustern und Marken auf Ausstellungen Die Liste der 149 Messen und 23 Ausstellungen ist veröffentlicht im
Löschungen (06/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 395 32 848 Magnum Hits Nizzaklasse: 09 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 58 672 Antitox Nizzaklasse: 32 Verfall (§ 49 MarkenG) 304 11 849 Unicum Nizzaklassen: 14, 20 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 305 34 362 PowrMover [...]
Schmidtcast – “Ulla unplugged”
Das Bundesministerium für Gesundheit hat die Wortmarke Schmidtcast – “Ulla unplugged” (Registernummer: 306 48 669) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 07.08.2006 Schutz in den Klassen 25, 38 und 41. Beansprucht werden folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse 25: Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen Klasse 38: Ausstrahlung von Rundfunksendungen, auch über das Internet Klasse 41: Unterhaltung, insbesondere Rundfunkunterhaltung, [...]
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 860 vom 12.02.2008: dunkelblond Waldi’s EM Club Eat Magazin Mein eigener Tierbaby-Zoo Voipertinger Quelle:
Lizenzen in der Insolvenz
Dem Thema Lizenz und Insolvenz widmet sich
Flocke – der aktuelle Stand
Nach ein paar Tagen mal wieder ein Blick auf den Stand der Markenanmeldungen für das Nürnberger Eisbärbaby. Exakt 30 Markenanmeldungen kann das Deutsche Patent- und Markenamt für das Kennzeichen “Flocke” seit dem 10.01.2008 verzeichnen. Damit hat sich die
Patrick Lindner und Flocke
Erfolg im Kampf gegen Bauhaus-Plagiate
Einen neuerlichen Erfolg im Kampf gegen Werbung für Produktnachahmungen verbucht die Wettbewerbszentrale mit einer aktuellen Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts (Urteil vom 23.01.2008, Az. 5 U 211/06): Der Senat hat die Entscheidung des Landgerichts Hamburg (Urteil vom 24.10.2006, Az. 312 O 188/06) bestätigt, wonach dem in Italien ansässigen Möbelhandelsunternehmen Dimensione eine Werbung für den Verkauf von [...]
DPMA: Schutz von geografischen Angaben und
In der sechsten Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt die stattgebenden Beschlüsse für folgende Eintragungen veröffentlicht: Antrag auf Eintragung Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 303 99 901.2 Schrobenhausener Spargel Antragstellende Vereinigung/Antragsteller: Spargelerzeugerverband Südbayern e.V. Antrag auf Löschung Schutzkategorie: g.U. Aktenzeichen: 306 99 101.2 Höllen Sprudel Antragstellende Vereinigung/Antragsteller: Name: Brunnenverwaltung Höllensprudel Quelle: DPMA
Apple – kommt jetzt iGame?
Löschungsanträge (06/2008)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen patent- und Markenamt in der sechsten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht 399 15 145 Wintergreen Nizzaklassen: 30, 32 304 33 107 Flying banner Nizzaklassen: 16, 20, 24, 35 304 48 917 Regulat Nizzaklassen: 01, 03, 05, 29, 30 305 61 157 Wundes – Ihr Makler Nizzaklassen: 35, 36 305 [...]
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