Archive for February, 2008
DPMA: Eintragung einer geografischen Angabe
Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 305 99 001.2 Märkische Hotte Antragstellende Vereinigung/Antragsteller: Name: Erzeugerzusammenschluss (EZG) Märkischer Landmarkt GmbH, Hofkäserei Die Märkische Hotte besitzt aufgrund ihres geografischen Ursprungs auch ein besonderes Renommee. Es handelt sich hierbei um eine traditionelle regionale Frischkäsespezialität, die zumindest in der Region ein besonderes Ansehen genießt (vgl. Stellungnahmen Bl. 36, 39, 41). Die Tradition [...]
Bohrhammer statt Maschinenpistole
- macht schon einen Unterschied, wenn auch nicht unbedingt auf den ersten Blick! Registernummer: 30750608 Nizzaklassen: 37, 39, 40, 42 Dienstleistungen: 37: Bauwesen; Reparaturarbeiten zur Rekonstruktion historischer Bausubstanzen; Installationsarbeiten; Abbrucharbeiten an Gebäuden; Abdichtungsarbeiten an Gebäuden; Auskünfte in Bauangelegenheiten; Auskünfte über Reparaturen; Außenreinigung von Gebäuden; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich Durchführung von Bauvorhaben; Kunsttischlerarbeiten (Reparatur) 39: Transport [...]
Löschungen (07/2008)
Die nachfolgenden marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 043 909 Nizzaklassen: 06, 19 Verfall (§ 49 MarkenG) 301 17 613 Nizzaklassen: 18, 25, 26 Verfall (§ 49 MarkenG) 302 29 698 FLEXIANT Nizzaklasse: 05 Verfall (§ 49 MarkenG) 304 55 623 Nizzaklassen: 35, 41, [...]
Logoevolution von Automarken
Eine sehenswerte Galerie zur Logoevolution bekannter Automobilmarken hat
Die Marke für den “Vogelfreund”
Europäische Gemeinschaftsmarke Registernummer: 2823680 Nizzaklassen: 09, 18, 25 Quelle: HABM
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 861 vom 19.02.2008: BIORecht TESTOSTERON – Der Stoff aus dem die Männer sind Geheimreport: So werden auch Sie Millionär In 80 Fragen um die Welt Best Of Quelle:
Löschungsanträge (07/2008)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der siebten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 1 177 265 Gelbe Seiten Nizzaklassen: 35, 41 396 44 690 GELBE SEITEN Nizzaklassen: 09, 16, 41 300 88 327 Nizzaklassen: 03, 36, 41, 42 304 41 706 Bodyglide Nizzaklasse: 03, 05 305 29 553 webadvocat Nizzaklassen: 35, [...]
Flocke – Terminupdate
Verhandlungstermin LG Nürnberg am 22. Februar. Zwischen einem Allgäuer Unternehmen und der Stadt Nürnberg ist ein Streit um den Namen des Eisbärenbabys Flocke entbrannt. An diesem Freitag soll das Landgericht Nürnberg-Fürth darüber entscheiden, wer mit dem Namen künftig werben darf, teilte Justizsprecher Andreas Quentin am Montag mit. Quelle:
Telekom übernimmt T Works
Die Deutsche Telekom AG hat die Wort-/Bildmarke T works (Registernummer: 306 51 163) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 23.08.2006 Schutz in den Nizzaklassen 09, 41 und 42. Quelle: DPMA
LG Nürnberg: Erstes Verfahren um Flocke
Das Unternehmen hatte diesen (Namen “Flocke”) beim Deutschen Patentamt schützen lassen, noch bevor die Stadt Nürnberg offiziell Flocke zum Namen des Eisbärenbabys im Tiergarten erklärte. Inzwischen hat die Stadt eine einstweilige Verfügung erwirkt, die dem Unternehmen verbietet, mit der Eisbärin Flocke zu werben. Dem hat die Firma widersprochen. Nun wird der Namensstreit am 20. Februar [...]
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
In der siebten Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 305 99 020.9 Frankfurter Grüne Soße (mundartlich: Frankfurter Grie Soß) Antragstellende Vereinigung/Antragsteller: Name: Verein zum Schutz der „Frankfurter Grünen Soße“ e.V. Quelle: DPMA
Sonntagslinks
Norwegen zeigt Modemarke Thor Steinar an
BGH: EuGH muss über die geographische Angabe “Bayerisches Bier” entscheiden
Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat am 14. Februar 2008 beschlossen, dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) in Luxemburg Fragen zum Umfang des Schutzes einer durch eine Verordnung der Europäischen Gemeinschaften geschützten geographischen Angabe gegenüber einer international registrierten Marke vorzulegen. Der Kläger, der Bayerische Brauerbund e.V., ist der Dachverband der Bayerischen Brauwirtschaft. [...]
WIPO: Erfolg für Oetker
Die Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG hat vor dem Schiedsgericht der WIPO die Domain oetker.mobi eingeklagt. (Fall Nr.:
Löschungen nach Widerspruch (06/2008)
Die nachfolgenden marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 22 001 AMIGRÄN Nizzaklasse: 05 301 63 734 Nizzaklasse: 32 302 06 030 Nizzaklassen: 16, 35, 41 302 06 031 Nizzaklassen: 16, 35, 41 303 27 242 DEPOSiT Nizzaklassen: 41, 42 304 43 334 Api-Royale Nizzaklassen: [...]
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