Archive for February, 2008
DPMA: Eintragung einer geografischen Angabe
Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 303 99 905.5 Aischgründer Karpfen Antragstellende Vereinigung/Antragsteller: Teichgenossenschaft Neustadt-Scheinfeld-Uffenheim Dass der “Aischgründer Karpfen” ein Erzeugnis traditioneller Teichwirtschaft mit jahrhundertealter Geschichte ist, das in der Region und darüber hinaus ein besonderes Ansehen genießt, wird durch die von der Fachhochschule Weihenstephan durchgeführte Marktstudie vom Januar 2002 bestätigt (vgl. dort S. 66 ff) und ist [...]
Linktipp: SpicyIP
HABM: Alicante News
Der aktuelle Newsletter 02/2008 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen. Zum
WIPO: Niederlagen für bekannte Marken
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO haben MIP METRO Group lntellectual Property GmbH & Co. KG und der Automobilhersteller Fiat Niederlagen im Verfahren um Domainnamen einstecken müssen. METRO scheiterte im Verfahren um die Domain metro.ir. (Fall Nr.:
Löschungsanträge (08/2008)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der achten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 300 21 46 Nizzaklassen: 35,36, 38, 41, 42 300 30 636 LASERneedle Nizzaklasse: 10 300 46 996 Fighter Nizzaklassen: 09, 12 300 92 666 Opti-Maler Nizzaklassen: 35, 37 303 14 284 Nizzaklassen: 09, 16 303 20 703 Nizzaklassen: [...]
Sonntagslinks
Streit um Flocke – Urteil am 07. März
Im Rechtsstreit um den Namen des Nürnberger Eisbärenbabys Flocke soll das Urteil am 7. März verkündet werden. Da steilte das mit dem Fall befasste Landgericht Nürnberg-Fürth heute nach einer Verhandlung mit. Das Gericht deutete jedoch an, dass das Allgäuer Unternehmen den Namen «Flocke» möglicherweise aus Spekulationsgründen beim Patentamt hatte schützen lassen. Quelle:
Marken-Quiz
BPatG: Inlandsvertreter II
24 W (pat) 97/07 Leitsätze: Inlandsvertreter II Beiladung des Präsidenten des DPMA zu folgenden grundsätzlichen Fragen: 1. Die Regelung des § 96 Abs. 4 MarkenG über die Weitergeltung einer Bestellung als Inlandsvertreter bis zur Anzeige eines neuen Vertreters ist nach der Übergangsbe-stimmung des § 165 Abs. 7 MarkenG nicht in Verfahren anwendbar, die (in der [...]
Löschungen nach Widerspruch (07/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 304 52 253 Nizzaklassen: 20, 25, 28 305 19 765 Gina Milano Nizzaklasse: 25 305 49 917 Nizzaklassen: 36, 37, 42 305 60 592 Nizzaklassen: 33, 43 305 76 343 ARTHROMOL Nizzaklasse: 05 306 51 216 Lemion [...]
HABM: Statistiken Januar 2008
Community trade mark applications received 7.356 Community trade mark applications published 4.755 Community trade marks registered (certificates issued) 5.133 Community trade mark renewal applications 816 Quelle:
Retro-Marken
Die Wiederbelebung still gelegter Marken läuft auf Hochtouren, alles was Retro ist, ist “in”. Die Mode hat das schon lange erkannt. Die gute alte Schlaghose der 70er feierte Ende der 90er Jahre ihr Revival. Die Röhre der 80er ist zur Zeit wieder voll im Trend. Auch längst vergessene Nahrungs- und Genussmittel treffen wieder den Geschmacksnerv [...]
Streitwert 150.000 – StudiVZ mahnt ab
StudiVZ mahnt reihenweise Webseitenbetreiber ab, deren Seiten das Kürzel “VZ” im Namen tragen. Der Grund: Verstoß gegen Wettbewerbs- und Markenrecht. Kosten: mehr als 2000 Euro pro Abmahnung. Experten bezweifeln, ob die Abmahnungen begründet sind. [...] Ins Visier der StudiVZ-Anwälte sind Webseiten geraten, die eine gewisse Namensähnlichkeit mit dem Portal aufweisen. Konkret ging es um das [...]
Historische Marken gelöscht
Die nachfolgenden Marken wurden wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 26 128 Nizzaklasse: 05 Anmeldetag: 13.05.1897 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 26 937 Nizzaklasse: 32 Anmeldetag: 12.07.1897 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 27 337 Würzburger Hofbräu Nizzaklasse: 32 Anmeldetag: 04.08.1897 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 34215 MANOLI Nizzaklasse: 34 Anmeldetag: 23.06.1897 Nichtverlängerung (§ 47 [...]
BGH: Vorbericht zur Marke “Post”
Regelmäßig entscheidet der erste Zivilsenat des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) wichtige Fragen aus dem Bereich des Geistigen Eigentums. Markenbusiness informiert über die anstehenden Entscheidungen der höchsten Instanz in Zivilsachen. Gleich in zwei Verfahren wird demnächst zur Marke „Post“ vor dem BGH verhandelt. Vom OLG Köln kam das Verfahren „City Post“ zum BGH, während vor OLG Naumburg [...]
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