MarkenBlog

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 303 99 905.5
Aischgründer Karpfen
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Teichgenossenschaft Neustadt-Scheinfeld-Uffenheim

Dass der “Aischgründer Karpfen” ein Erzeugnis traditioneller Teichwirtschaft mit jahrhundertealter Geschichte ist, das in der Region und darüber hinaus ein besonderes Ansehen genießt, wird durch die von der Fachhochschule Weihenstephan durchgeführte Marktstudie vom
Januar 2002 bestätigt (vgl. dort S. 66 ff) und ist auch aus den eingeholten Stellungnahmen, insbesondere […]

SpicyIP aus Indien.

WE AIM TO INCREASE TRANSPARENCY IN INDIAN INTELLECTUAL PROPERTY POLICY/INSTITUTIONS. WE ALSO STAND FOR FAIR, OBJECTIVE AND ACCURATE REPORTING/REVIEW OF INTELLECTUAL PROPERTY AND INNOVATION POLICY NEWS FROM INDIA.

Der aktuelle Newsletter 02/2008 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Zum Newsletter (19 Seiten im PDF-Format)

Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO haben MIP METRO Group lntellectual Property GmbH & Co. KG und der Automobilhersteller Fiat Niederlagen im Verfahren um Domainnamen einstecken müssen.
METRO scheiterte im Verfahren um die Domain metro.ir.
(Fall Nr.: DIR2007-0005)
MIP METRO Group lntellectual Property GmbH & Co. KG v. Masoud Ziaie Moayyed
Im Schiedsverfahren um die Domain […]

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der achten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
300 21 46

Nizzaklassen: 35,36, 38, 41, 42
300 30 636
LASERneedle
Nizzaklasse: 10
300 46 996
Fighter
Nizzaklassen: 09, 12
300 92 666
Opti-Maler
Nizzaklassen: 35, 37
303 14 284

Nizzaklassen: 09, 16
303 20 703

Nizzaklassen: 16, 35, 41, 42
304 08 169
Guten Tag Apotheke
Nizzaklassen: 01, 03, 05, 10, 16, 24, 25, […]

Spain: the best trade marks according to Interbrand
How Google Got Its Colorful Logo
Animals in Trade Mark Design?
Mal was anderes.
Der Nokia Communicator ist ein Berliner
Mal was anderes (2)

Im Rechtsstreit um den Namen des Nürnberger Eisbärenbabys Flocke soll das Urteil am 7. März verkündet werden. Da steilte das mit dem Fall befasste Landgericht Nürnberg-Fürth heute nach einer Verhandlung mit.
Das Gericht deutete jedoch an, dass das Allgäuer Unternehmen den Namen «Flocke» möglicherweise aus Spekulationsgründen beim Patentamt hatte schützen lassen.
Quelle: Franken TV

Marken-Ouiz auf AOL

24 W (pat) 97/07
Leitsätze:
Inlandsvertreter II
Beiladung des Präsidenten des DPMA zu folgenden grundsätzlichen Fragen:
1. Die Regelung des § 96 Abs. 4 MarkenG über die Weitergeltung einer Bestellung als Inlandsvertreter bis zur Anzeige eines neuen Vertreters ist nach der Übergangsbe-stimmung des § 165 Abs. 7 MarkenG nicht in Verfahren anwendbar, die (in der Ein-gangsinstanz) vor dem 1. […]

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 52 253

Nizzaklassen: 20, 25, 28
305 19 765
Gina Milano
Nizzaklasse: 25
305 49 917

Nizzaklassen: 36, 37, 42
305 60 592

Nizzaklassen: 33, 43
305 76 343
ARTHROMOL
Nizzaklasse: 05
306 51 216
Lemion
Nizzaklassen: 35, 38, 42
Quelle: DPMA

Community trade mark applications received
7.356
Community trade mark applications published
4.755
Community trade marks registered (certificates issued)
5.133
Community trade mark renewal applications
816
Quelle: Alicante News

Die Wiederbelebung still gelegter Marken läuft auf Hochtouren, alles was Retro ist, ist “in”. Die Mode hat das schon lange erkannt. Die gute alte Schlaghose der 70er feierte Ende der 90er Jahre ihr Revival. Die Röhre der 80er ist zur Zeit wieder voll im Trend. Auch längst vergessene Nahrungs- und Genussmittel treffen wieder den Geschmacksnerv […]

StudiVZ mahnt reihenweise Webseitenbetreiber ab, deren Seiten das Kürzel “VZ” im Namen tragen. Der Grund: Verstoß gegen Wettbewerbs- und Markenrecht. Kosten: mehr als 2000 Euro pro Abmahnung. Experten bezweifeln, ob die Abmahnungen begründet sind.
[…] Ins Visier der StudiVZ-Anwälte sind Webseiten geraten, die eine gewisse Namensähnlichkeit mit dem Portal aufweisen. Konkret ging es um das Kürzel […]

Die nachfolgenden Marken wurden wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
26 128

Nizzaklasse: 05
Anmeldetag: 13.05.1897
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
26 937

Nizzaklasse: 32
Anmeldetag: 12.07.1897
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
27 337
Würzburger Hofbräu
Nizzaklasse: 32
Anmeldetag: 04.08.1897
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
34215
MANOLI
Nizzaklasse: 34
Anmeldetag: 23.06.1897
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
Quelle: DPMA

Regelmäßig entscheidet der erste Zivilsenat des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) wichtige Fragen aus dem Bereich des Geistigen Eigentums. Markenbusiness informiert über die anstehenden Entscheidungen der höchsten Instanz in Zivilsachen. Gleich in zwei Verfahren wird demnächst zur Marke „Post“ vor dem BGH verhandelt. Vom OLG Köln kam das Verfahren „City Post“ zum BGH, während vor OLG Naumburg […]