Archive for February, 2008
Neuer Internetauftritt des Deutschen Patent- und Markenamts
Mission Marke – der Schulwettbewerb 2008
Mission Marke Bereits zum zweiten Mal findet der Wettbewerb »Mission Marke« statt, zu dem wir Sie und Ihre Klassen ganz herzlich einladen. Mit dem Wettbewerb möchten wir die Verbraucherbildung bei Schülerinnen und Schülern stärken. Den Gewinnern winken Klassenexkursionen, Geld- und weitere attraktive Sachpreise. Der Wettbewerb Marken sind nicht einfach nur Waren. Marken sind ein bedeutender [...]
Löschungen nach Widerspruch (08/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 397 32 060 Nizzaklassen: 09, 25, 41, 42 301 55 759 RESPICUR Nizzaklasse: 05 302 10 678 BESTEA Nizzaklassen: 30, 32 303 41 192 Lastopaste Nizzaklassen: 05, 10 304 45 319 TWINSTIX Nizzaklasse: 29, 30 305 21 [...]
Bilanzierung geistigen Eigentums
Deutsche Mittelstandsfirmen werden sich künftig stärker mit dem Wert ihrer selbst geschaffenen Patente und Marken beschäftigen müssen. Grund ist das Bilanzrichtlinienmodernisierungsgesetz – dessen neue Bilanzregeln sich mit dem geistigen Eigentum einer Marke beschäftigen. Quelle:
DPMA: Neue Rechtsprechung des Bundespatentgerichts zu den Einzelhandelsdienstleistungen
In den Entscheidungen des Bundespatentgerichts “BP Shop” (33 W (pat) 331/01) und “KAUFLAND” (33 W (pat) 128/05) hat das Bundespatentgericht ausgesprochen, dass diese Konkretisierung mittels Klassenziffern zu unbestimmt ist, insbesondere dass eine Dienstleistungsangabe wie “Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Waren der Klassen 1-34″ nicht als zulässig erscheint. Empfehlung der Markenabteilung des Deutschen Patent- und Markenamts Das [...]
WIPO: Anmelderekord
Mit 39.945 Markenanmeldungen im Jahr 2007 meldet die World Intellectual Property Organization WIPO einen neuen Rekord. Bei den Anmelderstaaten bleibt Deutschland die Nummer 1. Der am häufigsten beanspruchte Staat ist China. Deutschland rangiert hier an 12. Position. Quelle:
Löschungen (08/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 094 862 Backfrost Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 101 261 ALTERRA Nizzaklassen: 05, 32 Verfall (§ 49 MarkenG) 395 37 239 DIAM Nizzaklassen: 03, 05, 10, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 399 26 182 [...]
WIPO Magazine
Sony BMG hat den NICE PRICE
Die Sony BMG Music Entertainment aus New York hat die Wort-/Bildmarke NICE PRICE (Registernummer: 303 11 880) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 10.03.2003 Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 25 und 28. Quelle: DPMA
WIPO: Gebührenänderung Finnland
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Finnlands im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für bis zu drei Nizzaklassen: 254.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 95.- CHF Kollektivmarken: Für bis zu drei Nizzaklassen: 365.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 95.- CHF Verlängerung [...]
StudiVZ – die Marken
Nach den
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 862 vom 26.02.2008: Hearts IV 24:00//00:00 Uhr ICH TÜRKE – DU NAZI Noch Besserwissen Quelle:
WIPO: Gebührenänderung Island
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Islands im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung Für eine Nizzaklasse: 322.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 64.- CHF Verlängerung Für eine Nizzaklasse: 322.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 64.- CHF Die Gebührenänderung wird mit Wirkung [...]
StudiVZ vs. BewerberVZ – Streitwert 275.000
Die Betreiberin des neuartigen Recruiting-Portals „BewerberVZ“ hat sich dazu entschlossen, sich gegen eine von der StudiVZ Ltd beim Kölner Landgericht erwirkten einstweiligen Verfügung (Az. 31 O 76/08) zur Wehr zu setzen. Aufgrund der einstweiligen Verfügung soll die Kölner BVZ-Personal GmbH auf die Nutzung des Namens „BewerberVZ“ verzichten. Der Gegenstandswert des Verfahrens wurde mit 275.000,- EUR [...]
IP Newsflash in neuem Design
PA Rolf Claessen hat sein Portal
JuraBlogs
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