MarkenBlog

Heute wird der neu gestaltete Internetauftritt des Deutschen Patent– und Markenamts (DPMA) unter www.dpma.de veröffentlicht.
Die Internetseiten des Amts wurden optisch und inhaltlich überarbeitet und sind nun auch für Menschen mit Behinderungen, insbesondere Sehbehinderungen, barrierefrei zugänglich. Eine klare Strukturierung der Inhalte ermöglicht es, schnell und unkompliziert die gewünschten Informationen abzurufen.
“Leserinnen und Leser, die mit den gewerblichen […]

Mission Marke
Bereits zum zweiten Mal findet der Wettbewerb »Mission Marke« statt, zu dem wir Sie und Ihre Klassen ganz herzlich einladen. Mit dem Wettbewerb möchten wir die Verbraucherbildung bei Schülerinnen und Schülern stärken. Den Gewinnern winken Klassenexkursionen, Geld- und weitere attraktive Sachpreise.
Der Wettbewerb
Marken sind nicht einfach nur Waren. Marken sind ein bedeutender Wirtschaftsfaktor. Marken […]

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
397 32 060

Nizzaklassen: 09, 25, 41, 42
301 55 759
RESPICUR
Nizzaklasse: 05
302 10 678
BESTEA
Nizzaklassen: 30, 32
303 41 192
Lastopaste
Nizzaklassen: 05, 10
304 45 319
TWINSTIX
Nizzaklasse: 29, 30
305 21 667

Nizzaklassen: 35, 38, 41
305 21 668

Nizzaklassen: 35, 38, 41
305 21 669

Nizzaklassen: 35, 38, 41
305 21 […]

Deutsche Mittelstandsfirmen werden sich künftig stärker mit dem Wert ihrer selbst geschaffenen Patente und Marken beschäftigen müssen. Grund ist das Bilanzrichtlinienmodernisierungsgesetz – dessen neue Bilanzregeln sich mit dem geistigen Eigentum einer Marke beschäftigen.
Quelle: Handelsblatt

In den Entscheidungen des Bundespatentgerichts “BP Shop” (33 W (pat) 331/01) und “KAUFLAND” (33 W (pat) 128/05) hat das Bundespatentgericht ausgesprochen, dass diese Konkretisierung mittels Klassenziffern zu unbestimmt ist, insbesondere dass eine Dienstleistungsangabe wie “Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Waren der Klassen 1-34″ nicht als zulässig erscheint.
Empfehlung der Markenabteilung des Deutschen Patent- und Markenamts
Das Deutsche Patent- […]

Mit 39.945 Markenanmeldungen im Jahr 2007 meldet die World Intellectual Property Organization WIPO einen neuen Rekord.
Bei den Anmelderstaaten bleibt Deutschland die Nummer 1.

Der am häufigsten beanspruchte Staat ist China. Deutschland rangiert hier an 12. Position.

Quelle: WIPO

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
2 094 862
Backfrost
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
2 101 261
ALTERRA
Nizzaklassen: 05, 32
Verfall (§ 49 MarkenG)
395 37 239
DIAM
Nizzaklassen: 03, 05, 10, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 26 182
Atorlip
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 64 985
AXON
Nizzaklassen: 35, 38, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 […]

Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 1/2008 Januar / Februar) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.
Quelle: WIPO

Die Sony BMG Music Entertainment aus New York hat die Wort-/Bildmarke NICE PRICE (Registernummer: 303 11 880) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 10.03.2003 Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 25 und 28.
Quelle: DPMA

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Finnlands im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung
Für bis zu drei Nizzaklassen: 254.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 95.- CHF
Kollektivmarken:
Für bis zu drei Nizzaklassen: 365.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 95.- CHF
Verlängerung
Für bis zu drei Nizzaklassen: 286.- CHF
Für jede weitere […]

Nach den Berichten über Streitigkeiten um Webseiten mit dem Namensbestandteil “VZ” mal ein Blick auf die Marken für das Kennzeichen “StudiVZ”.
1. Deutsche Wortmarke
StudiVZ
Aktenzeichen: 30631583.1
Status: Anmeldung eingegangen
Anmeldetag: 16.05.2006
Nizzaklassen: 35, 38, 41, 42, 45
Inhaber: studivz Limited
2. Europäische Gemeinschaftsmarke

Registernummer: 005818604
Status: eingetragen am 31/01/2008
Nizzaklassen: 25, 35, 38, 41, 42
Inhaber: StudiVZ Limited
3. Europäische Gemeinschaftsmarke
StudiVZ
Registernummer: 005295985
Status: Eintragungsgebühr bezahlt; eingetragen am 22/02/2008
Nizzaklassen: […]

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 862 vom 26.02.2008:
Hearts IV
24:00//00:00 Uhr
ICH TÜRKE - DU NAZI
Noch Besserwissen
Quelle: Titelschutzanzeiger

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Islands im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung
Für eine Nizzaklasse: 322.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 64.- CHF
Verlängerung
Für eine Nizzaklasse: 322.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 64.- CHF
Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. März 2008 in Kraft treten.
Quelle: WIPO […]

Die Betreiberin des neuartigen Recruiting-Portals „BewerberVZ“ hat sich dazu entschlossen, sich gegen eine von der StudiVZ Ltd beim Kölner Landgericht erwirkten einstweiligen Verfügung (Az. 31 O 76/08) zur Wehr zu setzen. Aufgrund der einstweiligen Verfügung soll die Kölner BVZ-Personal GmbH auf die Nutzung des Namens „BewerberVZ“ verzichten. Der Gegenstandswert des Verfahrens wurde mit 275.000,- EUR […]

PA Rolf Claessen hat sein Portal IP Newsflash einem umfangreichen Relaunch unterzogen.

Neben dem neuen Design präsentiert IP Newsflash auch eine Vielzahl neuer Funktionen - Fazit: Ausprobieren!