Archive for January, 2008
Good bye, Logo
Good bye, Logo von Neil Boorman
Eisbär “Flocke”
Der Präsentation des Namens „Flocke“ ging eine aufwendige Markenrecherche beim Deutschen Patent- und Markenamt in München voraus. „Wir wollten nicht den Fehler des Tiergartens in Berlin begehen, die erst den Namen Knut bekanntgaben und dann viele Prozesse um die Markenrechte führen mussten“, sagte Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD). Deshalb sicherte sich die Stadt bereits Ende vergangener [...]
Löschungen (03/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 395 00 394 GLACIAR Nizzaklassen: 32, 33 Verfall (§ 49 MarkenG) 397 03 311 ProSieben Traumfabrik Nizzaklassen: 08, 09, 14, 16, 18, 22, 25, 28, 35, 38, 41 Verfall (§ 49 MarkenG) 399 36 245 secu-net Nizzaklassen: [...]
Schweiz: Streit um Wallis-Marke
Das Wallis erhält eine neue, einheitliche Dachmarke. Die Wirtschaft der Region tritt künftig bei Gästen, Konsumenten und Investoren nur noch unter dem Brand “Valais” auf — auf die Bezeichnung “Wallis” wird verzichtet. Das neue Label passt nicht allen: Im deutschsprachigen Oberwallis fühlt sich die Bevölkerung von der französischsprachigen Mehrheit im Kanton übergangen. Quelle:
WIPO-Weltkongress Februar 2008
Veranstalter des Fourth Global Congress on Combating Counterfeiting and Piracy sind die World Customs Organization (WCO), die World Intellectual Property Organization (WIPO) und Interpol. Zu den Kooperationspartnern zählt die Internationale Handelskammer (ICC). Der Kongress findet vom 3.-5. Februar 2008 das erste Mal außerhalb Europas in Dubai statt. Er ist das zentrale globale Forum zur Thematik [...]
Deutschlands älteste 3D-Marke
Registernummer: 2913007 Flasche mit Grashalm Anmeldetag: 01.01.1995 Nizzaklasse: 33 Waren: Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) Quelle: DPMA
Löschungsanträge (03/2008)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der dritten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 300 88 391 Peter Gross Nizzaklasse: 09 305 09 303 G-REIT Nizzaklassen: 35, 36, 37 306 19 078 security feel better Nizzaklassen: 05, 32, 33 306 53 111 FlexFuel Nizzaklassen: 04, 07, 12, 37 307 21 364 Kaupmann [...]
EuG: IKEA vs. idea
Die Inter-Ikea Systems BV. mit Sitz in den Niederlanden hat vor der dritten Kammer des Europäischen Gerichts erster Instanz eine Niederlage erlitten (AZ.: T‑112/06). Das Gericht erkannte keine Verwechslungsgefahr zwischen der prioritären Marke und der Marke Die Kammer stützte damit die Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM. Quelle:
Sonntagslinks
Markenpiraten
Sie sind wirklich überall, sogar im Markenregister: 30701848 09: Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Multimedia Hard- und Software 35: Werbung, nämlich Planung von Werbemaßnahmen, Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel 37: Reparatur von Hardware, nämlich von Computersystemen und Zubehör 42: Computer- und Hardwareberatung, EDV-Beratung, Designerdienstleistungen, nämlich Design und Erstellung von Homepages und Internetseiten [...]
Legendäre Logos
Estland: Markenstatistik 2007
Das Patent- und Markenamt Estlands hat seine Anmeldezahlen für das Jahr 2007 veröffentlicht. Interessanterweise wurden in den beiden Jahren jeweils mehr Internationale Registrierungen mit Schutzerstreckung auf Estland als nationale estnische Marken angemeldet. Quelle:
Scrabble vs. Scrabulous
Jayant und Rajat Agarwalla wollten mit ihren besten Facebook-Freunden angeblich nur einen gemütlichen Scrabble-Spieleabend im Internet abhalten, programmierten dafür ein kleines Widget – doch das ist offenbar nicht im Sinne der Lizenzinhaber Hasbro und Mattel. Die Hersteller des traditionsreichen Buchstabenlegespiels haben den Agarwalla-Brüdern, zwei indischen Internetsurfern mit eher rudimentärem Copyright-Wissen, eine Unterlassungserklärung geschickt und zusätzlich [...]
Linktipp: AFRO IP
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Vuitton-Kekse?
Die Louis Vuitton Malletier S.A. aus Paris hat die Wort-/Bildmarke biscuit (Registernummer: 307 44 601) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 18.11.2005 Schutz in der Nizzaklasse 14 für Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren; Zeitmessinstrumente; Amulette; Anhänger; Anstecknadeln; Armbänder; Armbanduhren; [...]
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