Archive for January, 2008
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
In der vierten Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nachfolgender Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 305 99 003.9 Rheinisches Apfelkraut Antragstellende Vereinigung/Antragsteller: Name: Schutzgemeinschaft Rheinisches Zuckerrüben und Apfelkraut Quelle: DPMA
Sonntagslinks
Finnland: Statistiken
Auf seiner Webseite gibt das Patent- und Markenamt Finnlands einen Überblick über die
Marke “Eisbär Flocke”
„Flocke“ als Botschafter für Klimaschutz und Nachhaltigkeit Eine Arbeitsgruppe im Geschäftsbereich des für den Tiergarten zuständigen Bürgermeisters Horst Förther wird so schnell wie möglich alle vorliegenden Anfragen in Sachen Merchandising rund um „Eisbär Flocke“ abarbeiten. Aktuell liegen rund 200 konkrete Anfragen aus verschiedenen Bereichen – unter anderem Spielwaren, Kleidung und Medien – vor. Die Stadt [...]
EuG: BAU HOW vs. BAUHAUS
Unter dem Aktenzeichen T‑106/06 hatte sich das Europäische Gericht erster Instanz mit der Beschwerde der Demp BV aus den Niederlanden gegen eine Entscheidung der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt zu befassen. Auf Basis der Wort-/Bildmarke hatte die Klägerin Widerspruch gegen die Eintragung der Wort-/Bildmarke erhoben. Mit Entscheidung vom 28. November 2003 wies die Widerspruchsabteilung [...]
Japan plant Gebührensenkung
Das japanische Patentamt plant für den Markenbereich eine Senkung der Gebühren. The current official fees are planned to be lowered by an average of 12 percent on the patent side. An even bigger reduction will come into effect for trademark-related fees, which will be lowered around 43 percent. Quelle:
UGC: Apfel Abmahnung
So funktioniert das also mit dem “User Generated Content” – Diskussion um den grünen Apfel.
peinliche Mütter
Registernummer: 30761166 Nizzaklassen: 16, 21, 25 Status: Anmeldung eingegangen Quelle: DPMA Nachtrag: Die Marke wurde von einer Frau angemeldet!
HABM: geographische Angaben
Das HABM hat eine Datenbank erstellt, die die geographischen Angaben für Weine, Spirituosen, landwirtschaftliche Produkte und Lebensmittel enthalten, die durch Gemeinschaftsverordnungen und bilaterale Verträge zwischen der EG und Drittländern geschützt sind. Der Inhalt der Datenbank, die von den Prüfern bei der Prüfung von Gemeinschaftsmarkenanmeldungen verwendet wird, wird aus Gründen der Transparenz als Excel-Tabelle zur Verfügung [...]
Löschungen nach Widerspruch (03/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 304 15 267 Silva-UltraMind ESP System Nizzaklasse: 41 304 60 683 Normalux Nizzaklasse: 11 305 30 068 Nizzaklasse: 25, 40 305 58 391 Nizzaklasse: 32 305 62 987 Graupner HyRacer Nizzaklasse: 28 306 21 780 Nizzaklassen: 14, [...]
Eisbär Flocke
Das Interesse an Flocke ist auch in der Wirtschaft riesig. Inzwischen seien rund 200 Anfragen zur Vermarktung der kleinen Eisbärin eingegangen, erklärte die Stadt Nürnberg am Mittwoch. Sie kämen unter anderem aus den Bereichen Spielwaren, Kleidung und Medien. Die Stadt will sie jetzt nach und nach abarbeiten. Sie hat die Marken «Flocke» und «Eisbär Flocke» [...]
Tag der offenen Tür beim DPMA in Jena
Die
Gute Marken, böse marken
Gute Marken, böse Marken von Stefan Kuzmany
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 857 vom 22.01.2008: Selberdenker Knurr und Schnurr Besser Besserwissen Schlemm Dich schlank King of Europe Quelle:
Aktuelle Ausgabe Blatt für PMZ
Die aktuelle Ausgabe 01/2008 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen
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