Archive for January, 2008
HABM: Alicante News
Der aktuelle Newsletter 01/2008 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen. Zum
Titelstatistik 2007
Der Titelschutz Anzeiger hat im aktuellen Heft eine umfangreiche Titelstatistik für das Jahr 2007 veröffentlicht. Mit ein wenig Zurückhaltung, haben sich Medienunternehmen im vergangenen Jahr an die Umsetzung neuer Projekte gemacht. Im Vergleich zum Vorjahr 2006 verzeichnete der Titelschutz Anzeiger einen Rückgang von 3% bei der Anmeldung neuer Titel. Quelle:
Eisbär Flocke – es geht weiter
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die
HABM: rumänische Anmelder
Rangliste der rumänischen Unternehmen mit den meisten Europäischen Gemeinschaftsmarken. Anzahl der Marken in Klammern. S.C. STANDARD SNACKS S.R.L.. (54) ANTIBIOTICE SA (21) S.C.INTERMARK s.r.l. (21) SC PHOENIXY SRL (8) ZAREA S.A. (8) GLOBAL SPIRITS COMPANY SRL (6) Romtelecom SA (6) S.C. BELLES MARKS CONSULTING S.R.L. (6) SC MURFATLAR ROMANIA SA (6) S.C. GALAXY TOBACCO S.A. [...]
HABM: Statistik Dezember 2007
Community trade mark applications received 7.356 Community trade mark applications published 4.755 Community trade marks registered (certificates issued) 5.133 Community trade mark renewal applications 816 Quelle:
Buchtipp: Die Problematik der chinesischen Produkt- und Markenpiraterie
Die Problematik der chinesischen Produkt- und Markenpiraterie von Marco Hintze
HABM: Nationales Recht zur Gemeinschaftsmarke und zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Ab sofort ist eine neue, aktualisierte Ausgabe der vom HABM herausgegebenen Informationsschrift „Nationales Recht zur Gemeinschaftsmarke und zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster“ erhältlich. Die dritte, als herunterladbare PDF-Datei erhältliche Ausgabe der Informationsschrift führt die nationalen Marken- und Geschmacksmustergesetze der 27 Mitgliedstaaten der EU sowie die damit in Verbindung stehenden internationalen Verträge auf. Sie umfasst verschiedene Problemkreise, einschließlich Fragen [...]
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 858 vom 29.01.2008: Stars der deutschen Reitponyzucht Rollmops Royal fragster Ick bin Berlin – Der Stammtisch Wer weiss, wer weiss – doch: wer weiss wo? Quelle:
Eisbär Flocke – die ersten Markenanmeldungen
Mit Anmeldedatum 13. Januar 2008 wurden jetzt vom Deutschen Patent- und Markenamt die ersten drei Markenanmeldungen für das Nürnberger Eisbärchen Flocke veröffentlicht. Die Wortmarken Flocke der Eisbär, Eisbär Flocke und Flocke das Eisbärbaby wurden von einem Unternehmen aus Burgberg jeweils für die Nizzaklassen 03, 05, 08, 09, 16, 18, 21, 25, 28, 30, 32, 35, [...]
BGH: Entscheidungsvorschau
Markenrechtlich interessante Verfahren auf dem Entscheidungplan des BGH für die nächsten Monate. Verhandlungstermin: 30. Januar 2008 I ZR 73/05 LG Köln – 33 O 251/00 – Entscheidung vom 31.10.2000 OLG Köln – 6 U 12/01 – Entscheidung vom 18.03.2005 Die Klägerin zu 1) ist Herstellerin von Uhren der Marke ROLEX, deren Uhrwerke die Klägerin zu [...]
Gefälschte Medikamente
“Jedes Jahr Hunderttausende Opfer” Dora Akunyili ist der Alptraum der Arzneifälscher. In Nigeria, dem größten Umschlagsplatz für gefälschte Medikamente, geht die Chefin der Gesundheitsbehörde hart gegen die Fälschermafia vor. Dem SPIEGEL beschreibt sie einen lebensgefährlichen Kampf. Quelle:
Löschungsanträge (04/2008)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der vierten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 303 66 036 Adventstee Nizzaklassen: 05, 30, 32 307 25 847 dental lounge Nizzaklassen: 35, 38, 42, 44 Quelle: DPMA
Deutschlands älteste Kabelkennfadenmarke
Registernummer: 1099453 Anmeldetag: 09.08.1985 Nizzaklasse: 22 Waren: Seile; Schnüre; Leinen, insbesondere Wasserski-Leinen; Taue; Yachttauwerk Quelle: DPMA
Löschungen (04/2008)
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 399 02 999 Nizzaklasse: 36 Verfall (§ 49 MarkenG) Quelle: DPMA
Der LEGO Stein wird 50
Der LEGO® Stein wird 50 Fünf Jahrzehnte Spiel, Spaß und Kreativität Am 28. Januar 1958 ließ Ole Kirk Christiansen, Gründer der heutigen LEGO Gruppe, den LEGO Stein in Kopenhagen patentieren. Damit legte er den Grundstein für die weltweite Erfolgsgeschichte der bunten Steine, die heute nicht mehr aus Kinderzimmern wegzudenken sind. Der 50. Geburtstag des LEGO [...]
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