MarkenBlog

Der aktuelle Newsletter 01/2008 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Zum Newsletter (21 Seiten im PDF-Format)

Der Titelschutz Anzeiger hat im aktuellen Heft eine umfangreiche Titelstatistik für das Jahr 2007 veröffentlicht.
Mit ein wenig Zurückhaltung, haben sich Medienunternehmen im vergangenen Jahr an die Umsetzung neuer Projekte gemacht. Im Vergleich zum Vorjahr 2006 verzeichnete der Titelschutz Anzeiger einen Rückgang von 3% bei der Anmeldung neuer Titel.
Quelle: Titelschutzanzeiger

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die nächsten Markenanmeldungen für das Kennzeichen “Flocke” veröffentlicht.

Quelle: DPMA
Unter dem Aktenzeichen 302008001676.0 wird die Wortmarkenanmeldung Flocke für die Nizzaklassen 09, 16, 21, 25 und 28 geführt. Anmeldedatum ist der 10.01.2008.
Mit Priorität vom 12.01.2008 ist die Wortmarke Flocke (Aktenzeichen: 302008002026.1) in den Nizzaklassen 11, 21 und 28 […]

Rangliste der rumänischen Unternehmen mit den meisten Europäischen Gemeinschaftsmarken.
Anzahl der Marken in Klammern.
S.C. STANDARD SNACKS S.R.L.. (54)
ANTIBIOTICE SA (21)
S.C.INTERMARK s.r.l. (21)
SC PHOENIXY SRL (8)
ZAREA S.A. (8)
GLOBAL SPIRITS COMPANY SRL (6)
Romtelecom SA (6)
S.C. BELLES MARKS CONSULTING S.R.L. (6)
SC MURFATLAR ROMANIA SA (6)
S.C. GALAXY TOBACCO S.A. (5)
Quelle: Alicante News

Community trade mark applications received
7.356
Community trade mark applications published
4.755
Community trade marks registered (certificates issued)
5.133
Community trade mark renewal applications
816
Quelle: Alicante News

Die Problematik der chinesischen Produkt- und Markenpiraterie
von Marco Hintze

Broschiert: 128 Seiten
Verlag: Vdm Verlag Dr. Müller; Auflage: 1 (28. September 2007)
Sprache: Deutsch
ISBN-10: 3836424045
Preis: 49,00 EUR

Ab sofort ist eine neue, aktualisierte Ausgabe der vom HABM herausgegebenen Informationsschrift „Nationales Recht zur Gemeinschaftsmarke und zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster“ erhältlich.
Die dritte, als herunterladbare PDF-Datei erhältliche Ausgabe der Informationsschrift führt die nationalen Marken- und Geschmacksmustergesetze der 27 Mitgliedstaaten der EU sowie die damit in Verbindung stehenden internationalen Verträge auf. Sie umfasst verschiedene Problemkreise, einschließlich Fragen zur […]

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 858 vom 29.01.2008:
Stars der deutschen Reitponyzucht
Rollmops Royal
fragster
Ick bin Berlin - Der Stammtisch
Wer weiss, wer weiss - doch: wer weiss wo?
Quelle: Titelschutzanzeiger

Mit Anmeldedatum 13. Januar 2008 wurden jetzt vom Deutschen Patent- und Markenamt die ersten drei Markenanmeldungen für das Nürnberger Eisbärchen Flocke veröffentlicht.

Die Wortmarken Flocke der Eisbär, Eisbär Flocke und Flocke das Eisbärbaby wurden von einem Unternehmen aus Burgberg jeweils für die Nizzaklassen 03, 05, 08, 09, 16, 18, 21, 25, 28, 30, 32, 35, 41 […]

Markenrechtlich interessante Verfahren auf dem Entscheidungplan des BGH für die nächsten Monate.
Verhandlungstermin: 30. Januar 2008
I ZR 73/05
LG Köln - 33 O 251/00 - Entscheidung vom 31.10.2000
OLG Köln - 6 U 12/01 – Entscheidung vom 18.03.2005
Die Klägerin zu 1) ist Herstellerin von Uhren der Marke ROLEX, deren Uhrwerke die Klägerin zu 2) fertigt. Die Klägerin zu […]

“Jedes Jahr Hunderttausende Opfer”
Dora Akunyili ist der Alptraum der Arzneifälscher. In Nigeria, dem größten Umschlagsplatz für gefälschte Medikamente, geht die Chefin der Gesundheitsbehörde hart gegen die Fälschermafia vor. Dem SPIEGEL beschreibt sie einen lebensgefährlichen Kampf.
Quelle: Spiegel

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der vierten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
303 66 036
Adventstee
Nizzaklassen: 05, 30, 32
307 25 847
dental lounge
Nizzaklassen: 35, 38, 42, 44
Quelle: DPMA

Registernummer: 1099453

Anmeldetag: 09.08.1985
Nizzaklasse: 22
Waren: Seile; Schnüre; Leinen, insbesondere Wasserski-Leinen; Taue; Yachttauwerk
Quelle: DPMA

Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
399 02 999

Nizzaklasse: 36
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA

Der LEGO® Stein wird 50
Fünf Jahrzehnte Spiel, Spaß und Kreativität
Am 28. Januar 1958 ließ Ole Kirk Christiansen, Gründer der heutigen LEGO Gruppe, den LEGO Stein in Kopenhagen patentieren. Damit legte er den Grundstein für die weltweite Erfolgsgeschichte der bunten Steine, die heute nicht mehr aus Kinderzimmern wegzudenken sind. Der 50. Geburtstag des LEGO Steins wird […]