Archive for December, 2007
Frankreich: Software-Piraterie
Microsoft geht verstärkt gegen Computerhändler vor, die PCs mit kopierter Software vertreiben. Das ist die Botschaft, die der amerikanische Konzern jetzt in Frankreich ausgab. Im Vergleich zu anderen europäischen Staaten ist das Land überdurchschnittlich von dem Problem der Software-Piraterie betroffen, Tendenz steigend. Weil immer mehr Verkäufer Rechner mit unlizenzierten Programmen anbieten, sei ein härteres Vorgehen [...]
WIPO: Erfolg für TUI
Die TUI AG aus Hannover hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domains tuitravelplc.biz, tuitravelplc.info, tuitravelplc.net, und tuitravelplc.org erstritten. Die TUI AG konnte Markenrechte an den Kennzeichen TUI und TUI Travel nachweisen. Die Marken sind international registriert und genießen auch in den USA, dem Heimatland des Domaininhabers, Schutz. (Fall Nr.:
10 Grundsätze der monetären Markenbewertung
Das Brand Valuation Forum, eine gemeinsame Initiative von führenden Markenbewertern unter dem Dach der Gesellschaft zur Erforschung des Markenwesens und der G·E·M, hat als erstes Arbeitsergebnis 10 Grundsätze zur monetären Markenbewertung veröffentlicht. Quelle:
Löschung nach Widerspruch (49/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 398 16 165 Redd Nizzaklasse: 34 306 28 275 DG 80 Nizzaklassen: 24, 25 Quelle: DPMA
HABM: Neue Richtlinien für das Widerspruchs- und Nichtigkeitsverfahren
Neue Richtlinien des HABM für das Widerspruchs- und Nichtigkeitsverfahren sowie für internationale Marken – Beschluss des Präsidenten Das HABM hat durch einen Beschluss seines Präsidenten eine Reihe von Richtlinien für das Widerspruchs- und Nichtigkeitsverfahren sowie für internationale Marken angenommen. Der Beschluss tritt am 30. November 2007 in Kraft und wird in dem Amtsblatt des HABM [...]
BPatG: WEB VIP / VIP
32 W (pat) 272/03 Leitsatz: WEB VIP / VIP Ein auf eine Gemeinschaftsmarkenanmeldung gestützter Widerspruch bleibt zulässig, wenn die Gemeinschaftsmarkenanmeldung rechtskräftig zurückgewiesen und anschließend wirk-sam in eine deutsche Markenanmeldung umgewandelt wird (Abweichung von BPatG Mitt. 2005, 277 – TAXI MOTO). Quelle:
China: Erfolg für Puma
Vor einem chinesischen Gericht hat die Puma AG einen Erfolg gegen drei chinesische Einzelhändler errungen. Die Händler hatten Ihre Waren mit gefälschten Puma Markenzeichen versehen. Das Gericht sprach Puma in alle drei Fällen Schadensersatz zu. Quelle:
Historische Marken gelöscht
Wegen Nichtverlängerung durch den Markeninhaber (§ 47 MarkenG) sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. 22 472 Nizzaklasse: 23 Anmeldetag: 28.12.1896 25 784 ROTH-HÄNDLE Nizzaklasse: 34 Anmeldetag: 03.02.1897 Quelle: DPMA
USA: IBM klagt gegen gefälschte Notebook-Akkus
IBM geht gegen einen New Yorker Händler von Computer-Zubehör vor. Dem Unternehmen Shentech wird vorgeworfen, gefälschte und noch dazu gefährliche IBM-Akkus für ThinkPad-Notebooks vertrieben zu haben. Vor einem Gericht im Bundesstaat Ohio reichte IBM nun Klage ein. Die Firma Shentech habe ihre nachgemachten Ladebatterien mit dem IBM Thinkpad-Markenlogo versehen, so der Vorwurf. Quelle:
WIPO: Erfolg für die Deutsche Bahn
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization hat die Deutsche Bahn AG die Domain deutschebahn.com eingeklagt. Als Inhaberin nationaler, europäischer und international registrierter Marken für das Kennzeichen DEUTSCHE BAHN DB konnte die Deutsche Bahn AG ihre Ansprüche gegen den Domaininhaber aus Italien durchsetzen. Fall Nr.:
Revival für Telefunken
Die Traditionsmarke Telefunken soll wiederbelebt werden. Eine Beteiligungsgesellschaft unter Führung des früheren Lufthansa-Vorstandes Hemjö Klein hat die Rechte vom Daimler-Konzern gekauft. Quelle:
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 853 vom 11.12.2007: Traktor Racer 2 Humanglobaler Zufall Hilfe, meine Schwester kommt! Onkopipeline Global Warming Investor Quelle:
3 aus 12: Mister Wong Logowettbewerb
Mister Wong sucht eine neue Marke! Wir freuen uns, heute die Sieger unseres Logo-Contests zu präsentieren. Die internationale Jury hat sich intensiv mit den 12 Logos des User-Votings beschäftigt und dabei viele Kriterien berücksichtigt. Wichtig waren vor allem die Einzigartigkeit und Eigenständigkeit des Entwurfs, eine gute Sichtbarkeit auch als kleines Icon und ein Bezug zum [...]
Aldi hat den deco STYLE
Die Aldi GmbH & Co. KG aus Mülheim hat die Wort-/Bildmarke deco STYLE (Registernummer: 399 09 860) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 20.02.1999 Schutz für Farben, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel und Putze in den Nizzaklassen 02 und 19. Bisherige Markeninhaberin war die Meffert AG Farbwerke. Quelle: DPMA
Löschungsanträge (49/2007)
Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 49. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 306 77 024 Freestage.de Nizzaklasse: 45 Quelle: DPMA
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