http://www.markenblog.de/2007/12/19/bgh-bpatg-und-eugh-statistiken-2006/ markenrechtliches Sammelsurium Thu, 09 Feb 2012 12:42:36 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.2.1 http://www.markenblog.de/2007/12/19/bgh-bpatg-und-eugh-statistiken-2006/#comment-92274 Ein Stuhl - der Stuhl - Copyright-Verstoß ? « DirkGrund - über Suboptimales Tue, 29 Jan 2008 15:39:22 +0000 http://www.markenblog.de/?p=3711#comment-92274 [...] Die Posse zog ihre Kreise und landete beim EuGH. Dieser muss nun darüber entscheiden, ob die Ausstellung (und nicht etwa das Angebot - die Möbel stehen nicht zum Verkauf an) der Stühle gegen das Recht Cassinas auf “Verbreitung durch Verkauf oder auf andere Weise” der Möbel verstößt. Die “andere Weise” deckt nämlich nach Ansicht Cassinas auch das reine Herzeigen der Möbel in einem Schaufenster ab. [...] [...] Die Posse zog ihre Kreise und landete beim EuGH. Dieser muss nun darüber entscheiden, ob die Ausstellung (und nicht etwa das Angebot – die Möbel stehen nicht zum Verkauf an) der Stühle gegen das Recht Cassinas auf “Verbreitung durch Verkauf oder auf andere Weise” der Möbel verstößt. Die “andere Weise” deckt nämlich nach Ansicht Cassinas auch das reine Herzeigen der Möbel in einem Schaufenster ab. [...]

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