Archive for November, 2007
CIPReport
Die Ausgabe 3 / 2007 des CIPReports des Newsletters des Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz ist erschienen.
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 850 vom 21.11.2007: Knut und seine Freunde EM Party Die Küchenschlacht Koch Dich zu Kerners Köchen! Deutschlands größter Stammtisch Ausgesetzt! Quelle:
2. Markenkonferenz B2B
Am 27. und 28. November 2007 findet die Markenkonferenz B2B im Vogel Convention Center (VCC) in Würzburg statt. Die vom Markenverband e.V. und den Vogel Industrie Medien zum zweiten Mal durchgeführte Veranstaltung war bereits im letzten Jahr ein großer Erfolg. Quelle:
del.icio.us vs. Icio.de
Der Suchmaschinen- und Portalbetreiber Yahoo hat die Kölner Marketingagentur rankingCHECK wegen Verstoßes gegen das Markenrecht und das Wettbewerbsrecht abgemahnt. Die Agentur betreibt den 2003 gegründeten deutschsprachigen Social-Bookmark-Dienst Icio.de. Yahoo als Eigentümerin des Social-Bookmark-Dienstes del.icio.us verlangt, dass der Dienst seine Domain aufgibt und bis zum morgigen Mittwochmittag eine Unterlassungserklärung unterzeichnet, in der die Kölner sich mit [...]
Löschungen (46/2007)
Die nachfolgenden marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 886 837 Nizzaklasse: 25 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 067 525 Quantum Nizzaklassen: 35, 36, 39, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 068 339 Nizzaklasse: 14, 16 Verfall (§ 49 MarkenG) 397 04 678 Nizzaklassen: 16, 35, [...]
Markenranking
Laut einer Studie ist Daimler die wertvollste deutsche Marke, dicht gefolgt von zwei Chemie- und Pharma-Riesen. Die größten Verluste beim Markenwert verzeichnete in den vergangenen fünf Jahren ein bekannter Mischkonzern. Quelle:
Rapadura – Markenstreit um Zucker
Kosovo Intellectual Property Office
Am heutigen 19. November beginnt das Kosovo Intellectual Property Office mit seiner Arbeit. Schutzrechtsanmeldungen sollen ab dem heutigen Tage möglich sein. Bereits in Serbien registrierte Schutzrechte können innerhalb einer Jahresfrist auch auf den Kosovo erstreckt werden. Quellen:
Markenentwicklung
Schöpfer guter Namen Über Erfolg oder Misserfolg eines Produkts oder Unternehmens entscheidet oft der Name. Markenprofis und Branding Agenturen tüfteln den passenden aus. [...] Ein Prozess, der nicht nur Zeit, sondern auch jede Menge Gehälter, Gebühren und natürlich auch Honorare für Namensagenturen, Markenanwälte, Marktforschungsinstitute und die drei Patentämter in München (Schutz für Deutschland), Alicante, Spanien [...]
Löschungsanträge (46/2007)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 46. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 397 30 116 Unicum Nizzaklassen: 03, 06, 09, 11, 12, 14, 15, 16, 20, 21, 25, 28, 30, 34, 35, 38, 41, 42 300 71 153 JAMBA Nizzaklassen: 03, 09, 14, 16, 18, 21, 25, 28, 35, 36, [...]
Fälschungen im Internet erkennen
Derzeit liegt die Fälschungsquote bei Markenartikeln im Internet durchschnittlich etwa bei 37 Prozent. Das heißt gut ein Drittel der angebotenen Markenartikel ist gefälscht – so das Ergebnis, der Managementberatung Rola Business Solutions GmbH, die jedes Jahr im Auftrag von zehn Konsumgüterherstellern Fälschungsquoten auf internationalen Online-Marktplätzen untersucht. Quelle:
Sonntagslinks
EuG: Niederlage für Enercon im Kampf um 3D-Marke
Das Europäische Gericht erster Instanz hat die Klage (Rechtssache T‑71/06) der Enercon GmbH aus Aurich gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM zurückgewiesen. Das Harmonisierungsamt hatte die Anmeldung der nachfolgenden dreidimensionalen Marke des Unternehmens zurückgewiesen. Beansprucht wurde der Schutz in der Nizzaklasse 07 für „Windenergiekonverter und deren Teile, insbesondere Gondelverkleidungen“. Anmeldenummer 2 496 743 [...]
USA: Starbucks vs. CONGA
Starbucks sieht sein bekanntes Logo verletzt.
Löschungen (45/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt. 398 18 269 POMMERNGEIST Nizzaklasse: 33 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 71 079 FRÄSHUP Nizzaklasse: 03 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 71 080 Nizzaklasse: 03 Verfall (§ 49 MarkenG) 300 46 996 Fighter Nizzaklassen: 09, 12 Abs. [...]
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