Day: November 8, 2007

Unter dem Titel “Mehr Schutz für geistiges Eigentum” berichtet die FAZ über die Entscheidung des BGH im Fall Windsor Estate (Az.: I ZR 93/04).

Seattle Trademark Lawyer Michael Atkins auf “Infringement Safari” in Mexiko.

Auch Patentgericht lässt „Markenreise“ nicht zu – Wortneuschöpfung rechtfertigt keinen Markeneintrag

Der Begriff „Markenreise“ kann nicht für Reisedienstleistungen monopolisiert werden. Mit einem aktuellen Beschluss (Az: 26 W (pat) 121/05) hat das Bundespatentgericht die Auffassung der Markenprüfer bei dem Deutschen Patent- und Markenamt bestätigt, dass dieser Begriff beschreibend und damit nicht schutzfähig sei.

Quelle: Markenbusiness