Archive for November, 2007
Ampelmann übernimmt Bildmarke
Die Ampelmann GmbH aus Berlin hat die nachfolgende Bildmarke (Registernummer: 397 14 836) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 21.03.1997 Schutz in den Nizzaklassen 16, 18, 22 und 25. Bisheriger Inhaber des Markenrechtes war der per pedes e.V. mit Sitz in Berlin. Quelle: DPMA
USA: Hormel verliert gegen SPAM ARREST
BPatG: Leonardo Da Vinci
28 W (pat) 103/06 Leitsätze: Leonardo Da Vinci 1. Die zwingend erforderliche Eignung einer Marke, eine betriebliche Herkunftsfunktion erfüllen zu können, bedarf positiver Feststellungen und ist nicht etwa bereits dann zu bejahen, wenn es nicht völlig ausgeschlossen werden kann, dass ein angemeldetes Zeichen bei entsprechend herausgestellter Verwendung nicht doch noch von einem Teil des Verkehrs [...]
Löschungen nach Widerspruch (47/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 395 36 108 FOCUS System Nizzaklasse: 12 301 00 733 BIROSAN Nizzaklassen: 03, 05 301 60 064 THERACALIN Nizzaklassen: 01, 05, 42 303 14 800 Jurissimo Nizzaklassen: 35, 42 303 35 522 TAMTAM Nizzaklasse: 30 303 49 [...]
BPatG: ROCHER-Kugel
32 W (pat) 156/04 Leitsätze: ROCHER-Kugel 1. Die Form einer Ware ist nicht nach § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG vom Schutz ausgeschlossen, wenn ihre Gestaltung zwar auf einer technischen Lehre beruht, die mit der Form angestrebte Wirkung aber nichttechnischer, z.B. haptischer Natur ist. 2. Soll eine Marke im Wege der Verkehrsdurchsetzung in das [...]
Birkel übernimmt Marken
Die Birkel Teigwaren GmbH aus Waiblingen hat die nachfolgenden Marken der 3 GLOCKEN GmbH übernommen. 845 202 Nizzaklasse: 30 852 129 Glocke Nizzaklassen: 05, 29, 30 857 673 Nizzaklassen: 05, 29, 30 Quelle: DPMA
Japan: Jahresbericht des Patentamtes
Das Japanische Patentamt hat seinen Jahresbericht 2007 veröffentlicht.
Russland: Medikamentenfälschung
Die russischen Behörden gehen wegen Medikamentenfälschung gegen den Arzneimittelkonzern Bryntsalov-A vor. Dem Unternehmen wird illegaler Handel sowie der Verkauf von Pharma-Plagiaten vorgeworfen. Eine vom Innenministerium eingesetzte Untersuchungskommission legte einen Bericht vor, nach dem Bryntsalov-A auf seinen Arzneimittelpackungen die Namen ausländischer Hersteller abgedruckt haben soll. Wie Forbes.com berichtet, seien mehr als 100 Marken betroffen. Quelle:
Linktipp: BrandlandUSA
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 851 vom 27.11.2007: leading opinion ANGRIFF AUF DEUTSCHLAND Die Wirtschaftsuhr CAMPUS-Tüte Schlüsselreiz – 4 Wohnungen-1 Date Quelle:
Kolloquium zu den aktuellen Änderungen im chinesischen Patentrecht
Drei Rechtsexperten des Patentamts der Volksrepublik China (SIPO) halten in einer Halbtagesveranstaltung Vorträge über die Ursachen für die aktuellen Änderungen des Chinesischen Patentrechts und deren wahrscheinliche Auswirkungen auf die Patentanmeldungen in China, Europa und weltweit. Das ist eine seltene Gelegenheit, erfahrene chinesische Experten in Deutschland zu treffen und aus erster Hand zu erfahren, wie das [...]
Apple übernimmt IPHONE
Die Apple Inc. aus Cupertino in den USA hat die Wortmarke IPHONE (Registernummer: 307 44 417) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 08.01.2007 Schutz für Bekleidung, Schuhe und Kopfbedeckung in der Nizzaklasse 25. Bisherige Inhaberin des Markenrechtes war die Ocean Telecom Services LLC aus Wilmington im US-Bundesstaat Delaware. Die Übertragung der Marke wurde vom [...]
Deutschland: Markenstreitigkeiten für 1,2 Mrd. Euro
Ein Prozess, der allerdings noch mehr Geld kostet, wenn nicht sauber recherchiert wurde. In Deutschland, so haben Experten ausgerechnet, verursachen Markenkonflikte Jahr für Jahr Schäden und Schadenszahlungen in Höhe von rund 1,2 Milliarden Euro, nicht mitgerechnet sind dabei die Fälle direkter Markenpiraterie. “Die meisten Streitigkeiten werden hinter verschlossenen Türen ausgetragen”, weiß Manfred Gotta. Quelle:
Löschungen (47/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt. 2 912 922 QUANTUM Nizzaklassen: 16, 35, 36, 39, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 397 19 378 Nizzaklassen: 03, 25 Verfall (§ 49 MarkenG) 301 71 552 so-gut von Immergut Nizzaklassen: 29, 30, 32 Verfall (§ 49 [...]
Portugal: Marbelo vs. Marlboro
Unter dem Titel “
JuraBlogs
Loading ...
