MarkenBlog

Die Ampelmann GmbH aus Berlin hat die nachfolgende Bildmarke (Registernummer: 397 14 836) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 21.03.1997 Schutz in den Nizzaklassen 16, 18, 22 und 25.
Bisheriger Inhaber des Markenrechtes war der per pedes e.V. mit Sitz in Berlin.
Quelle: DPMA

Reuters berichtet über die Entscheidung im Streit zwischen der Hormel Foods Corp und dem Softwareanbieter Spam Arrest LLC um die Bezeichnung Spam.

28 W (pat) 103/06
Leitsätze:
Leonardo Da Vinci
1. Die zwingend erforderliche Eignung einer Marke, eine betriebliche Herkunftsfunktion erfüllen zu können, bedarf positiver Feststellungen und ist nicht etwa bereits dann zu bejahen, wenn es nicht völlig ausgeschlossen werden kann, dass ein angemeldetes Zeichen bei entsprechend herausgestellter Verwendung nicht doch noch von einem Teil des Verkehrs als Marke angesehen […]

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
395 36 108
FOCUS System
Nizzaklasse: 12
301 00 733
BIROSAN
Nizzaklassen: 03, 05
301 60 064
THERACALIN
Nizzaklassen: 01, 05, 42
303 14 800
Jurissimo
Nizzaklassen: 35, 42
303 35 522
TAMTAM
Nizzaklasse: 30
303 49 539
FOGA-SYSTEM
Nizzaklasse: 06
304 43 477

Nizzaklasse: 16
304 43 478

Nizzaklasse: 16
304 67 354
Elf Freunde
Nizzaklasse: 09
305 12 471
Welco
Nizzaklassen: 06, 14
305 […]

32 W (pat) 156/04
Leitsätze:
ROCHER-Kugel
1. Die Form einer Ware ist nicht nach § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG vom Schutz ausgeschlossen, wenn ihre Gestaltung zwar auf einer technischen Lehre beruht, die mit der Form angestrebte Wirkung aber nichttechnischer, z.B. haptischer Natur ist.
2. Soll eine Marke im Wege der Verkehrsdurchsetzung in das Register eingetragen werden, so […]

Die Birkel Teigwaren GmbH aus Waiblingen hat die nachfolgenden Marken der 3 GLOCKEN GmbH übernommen.
845 202

Nizzaklasse: 30
852 129
Glocke
Nizzaklassen: 05, 29, 30
857 673

Nizzaklassen: 05, 29, 30
Quelle: DPMA

Das Japanische Patentamt hat seinen Jahresbericht 2007 veröffentlicht.
Japan Patent Office Annual Report 2007

Die russischen Behörden gehen wegen Medikamentenfälschung gegen den Arzneimittelkonzern Bryntsalov-A vor. Dem Unternehmen wird illegaler Handel sowie der Verkauf von Pharma-Plagiaten vorgeworfen. Eine vom Innenministerium eingesetzte Untersuchungskommission legte einen Bericht vor, nach dem Bryntsalov-A auf seinen Arzneimittelpackungen die Namen ausländischer Hersteller abgedruckt haben soll. Wie Forbes.com berichtet, seien mehr als 100 Marken betroffen.
Quelle: Markenbusiness

BrandlandUSA
News and history on brand preservation. Help BrandlandUSA bring back America’s best-loved dead brands. Help us save, promote and preserve historic brand names.
via: Trademark Blog

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 851 vom 27.11.2007:
leading opinion
ANGRIFF AUF DEUTSCHLAND
Die Wirtschaftsuhr
CAMPUS-Tüte
Schlüsselreiz - 4 Wohnungen-1 Date
Quelle: Titelschutzanzeiger

Drei Rechtsexperten des Patentamts der Volksrepublik China (SIPO) halten in einer Halbtagesveranstaltung Vorträge über die Ursachen für die aktuellen Änderungen des Chinesischen Patentrechts und deren wahrscheinliche Auswirkungen auf die Patentanmeldungen in China, Europa und weltweit.
Das ist eine seltene Gelegenheit, erfahrene chinesische Experten in Deutschland zu treffen und aus erster Hand zu erfahren, wie das Chinesische […]

Die Apple Inc. aus Cupertino in den USA hat die Wortmarke IPHONE (Registernummer: 307 44 417) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 08.01.2007 Schutz für Bekleidung, Schuhe und Kopfbedeckung in der Nizzaklasse 25.
Bisherige Inhaberin des Markenrechtes war die Ocean Telecom Services LLC aus Wilmington im US-Bundesstaat Delaware.
Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und […]

Ein Prozess, der allerdings noch mehr Geld kostet, wenn nicht sauber recherchiert wurde. In Deutschland, so haben Experten ausgerechnet, verursachen Markenkonflikte Jahr für Jahr Schäden und Schadenszahlungen in Höhe von rund 1,2 Milliarden Euro, nicht mitgerechnet sind dabei die Fälle direkter Markenpiraterie. “Die meisten Streitigkeiten werden hinter verschlossenen Türen ausgetragen”, weiß Manfred Gotta.
Quelle: Welt Online

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt.
2 912 922
QUANTUM
Nizzaklassen: 16, 35, 36, 39, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
397 19 378

Nizzaklassen: 03, 25
Verfall (§ 49 MarkenG)
301 71 552
so-gut von Immergut
Nizzaklassen: 29, 30, 32
Verfall (§ 49 MarkenG)
DD 605 804

Nizzaklasse: 29
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA

Unter dem Titel “Das Markenrecht in Portugal am Beispiel Marlboro” berichtet BRIEFE AN KONRAD über die Entscheidung des portugiesischen Supremo Tribunal de Justiça im Streit um die Zigarettenmarke Marbelo.