Archive for October, 2007
Aktuelle Ausgabe Blatt für PMZ
Die aktuelle Ausgabe 10/2007 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen
Löschungsanträge (42/2007)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 42. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 301 57 769 Nizzaklassen: 05, 20 301 57 770 Nizzaklasse: 20 306 24 968 Rolschter Nizzaklassen: 16, 21, 32 Quelle: DPMA
iPod “Doppelgänger” beim Media Markt
Der neue iPod touch ist gerade einmal ein paar Wochen auf dem Markt, da bietet der Elektronik-Händler Media Markt ein Gerät an, das dem Apple-Produkt verblüffend ähnlich sieht. Und zwar so sehr, dass die US-Kultfirma rechtliche Konsequenzen prüft. Quelle:
Sonntagslinks
UK: Trade Mark Attorney
ITMA and the Law Society reach agreement on trade mark registration applications. Following mediation the Institute of Trade Mark Attorneys (ITMA) and The Law Society have reached agreement on ITMA’s application to register TRADE MARK ATTORNEY as a certification trade mark. The two bodies are in agreement that the statutory regulation of the title TRADE [...]
BPatG: ABSOLUT BAYRISCH
Unter dem Aktenzeichen 28 W (pat) 1/06 hatte sich der 28. Senat des Bundespatentgerichts mit der Eintragungsfähigkeit der Wortmarke ABSOLUT BAYRISCH zu befassen. Die Markenstelle für Klasse 7 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die für die Waren der Klassen 7, 21, 31 und 32 „Elektrische Fruchtpressen für den Haushalt und/oder gewerbliche Zwecke; nicht elektrische [...]
Rechtsanwälte übernehmen Bildmarke
Die Greyhills Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft aus Köln hat die nachfolgende Bildmarke (Registernummer: 306 65 905) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 25.10.2006 Schutz in den Nizzaklassen 35, 36 und 42. Bis vor Kurzem wurde die Marke auf der Webseite der Kanzlei Höcker Rechtsanwälte benutzt und befand sich im Besitz des Namensgebers der Kanzlei. Die Übertragung [...]
Japan: Sieg für die Cubs
Vor dem japanischen Intellectual Property High Court haben die Chicago Cubs einen Sieg errungen und damit die Eintragung ihrer Wort-/Bildmarke durchgesetzt. Quelle:
BPatG: Vollmond-Salami
unter dem Aktenzeichen 28 W (pat) 6/07 hatte sich der 28. Senat des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde gegen den ablehnenden Bescheid des deutschen Patent- und Markenamtes für die Anmeldung der Wortmarke Vollmond-Salami in der Warenklasse 29 zu befassen. Die Markenstelle für Klasse 29 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung nach § 8 Abs. [...]
Deutscher Präventionspreis
Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung aus Köln hat die Wort-/Bildmarke Deutscher Präventionspreis (Registernummer: 303 64 701) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 11.12.2003 Schutz in den Nizzaklassen 9, 16,35, 38,41. Bisherige Inhaberin des Markenrechts war die Bertelsmann Stiftung mit Sitz in Gütersloh. Quelle: DPMA
Deutsches Patent- und Markenamt baut Zusammenarbeit mit asiatischen Patentbehörden aus
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) baut seine Zusammenarbeit mit den Patentbehörden von Japan, China, Südkorea und Indien aus. Dr. Jürgen Schade, Präsident des DPMA, bereist deshalb im Oktober Japan, China und Indien, um bilaterale Gespräche zu führen und Zusammenarbeitsabkommen mit den Patentbehörden der einzelnen Länder abzuschließen. “Eine enge Zusammenarbeit mit den asiatischen Staaten ist [...]
Löschungen nach Widerspruch (41/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 302 24 254 Carbanol Nizzaklasse: 02 303 42 034 Nonsens Nizzaklasse: 43 303 47 289 Lyprinol Nizzaklasse: 32 304 19 658 Sesam Öffne Dich Nizzaklassen: 06, 42 304 26 017 Wellmi Nizzaklassen: 29, 30, 32 304 42 [...]
Scotch Whisky – Scotch Whisky Association nimmt Stellung
3. WirtschaftsWoche Tagung “Premium-Marken”
3. WirtschaftsWoche Tagung “Premium-Marken” am 20. und 21. November 2007, Berlin Mit Luxus-Marken die Welt der Premium-Kunden erobern Berlin/Düsseldorf, 15. Oktober 2007. Die Umsätze im Premium-Segment sind weiterhin auf Wachstumskurs. Nicht zuletzt profitieren Premium-Marken vom viel zitierten Verlust der Mitte-Marken. Das veränderte Käuferverhalten führt dazu, dass Kunden sich je nach Branche verstärkt für Premium-Marken entscheiden. [...]
Telekom übernimmt T-Factory
Die Deutsche Telekom AG hat die Wortmarke T-Factory (Registernummer: 304 61 876) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 29.10.2004 Schutz in insgesamt 22 Waren- und Dienstleistungsklassen. Bisherige Inhaberin des Markenrechtes war die TipTopToys Werner Berzl GmbH. Quelle: DPMA
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