Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
300 33 665
Nizzaklassen: 12, 25, 34
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Month: October 2007
HABM: Kanzleien bei Anmeldungen aus Malta
Rangliste der Kanzleien mit den meisten Vertretungen bei Gemeinschaftsmarkenanmeldungen aus Malta.
Anzahl der Marken in Klammern.
SOCIETÀ ITALIANA BREVETTI S.P. (15)
D. YOUNG & CO. (12)
SATTLER & SCHANDA (11)
MARKS & CLERK (10)
GATT FRENDO TUFIGNO ADVOCATES (8)
NÖRR, STIEFENHOFER & LUTZ (7)
GROOM WILKES & WRIGHT LLP (6)
ADVOKATFIRMAN DELPHI & CO KB (5)
BERWIN LEIGHTON PAISNER LLP (5)
HERTIN (5)
Quelle: Alicante News
Buchtipp: Deutsche Standards – Marken des Jahrhunderts
Deutsche Standards – Marken des Jahrhunderts
von Florian Langenscheidt
Gebundene Ausgabe: 600 Seiten
Verlag: Gabler; Auflage: 15., neubearb. A. (November 2006)
ISBN-10: 3834904368
Preis: 78,00 EUR
Löschungsanträge (43/2007)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 43. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
301 59 796
Zahnwellness
Nizzaklassen: 05, 10, 35, 39, 41, 42
304 69 680
Die Botschaft
Nizzaklassen: 16, 35, 36, 41, 42
306 08 653
PIUS BESTATTUNGEN
Nizzaklassen: 14, 20, 45
Quelle: DPMA
Ungarn: Markenstreit um MTV
Seit Oktober gibt es in Ungarn MTV auch in der Landessprache. Kaum gestartet, hat der weltbekannte Musikkanal nun jedoch Ärger mit dem führenden ungarischen Fernsehsender Magyar Telvizio. Dieser macht Ansprüche auf die Initialen „MTV“ geltend und wirft dem Musiksender Rechtsbruch vor.
Quelle: Markenbusiness
Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
In der 42. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die nachfolgender Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung veröffentlicht:
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 306 99 006.7
Teltower Rübchen
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Förderverein für das Teltower Rübchen e.V.
Quelle: DPMA