Archive for October, 2007
Markige Speisekarte
Registernummer: 1119969 Markentext: MAREDO-STEAKS Nizzaklasse: 42 Dienstleistung: Verpflegung von Gästen, Party-Service Quelle: DPMA
Alicante News: HABM Newsletter
Der aktuelle Newsletter 10/2007 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen. Zum
HABM: Statistik September 2007
Community Trade Mark applications received 6768 Community Trade Mark applications published 6905 Community Trade Marks registered (certificates issued) 5029 Community Trade Mark renewal applications 999 Registered Community Designs received 5114 Registered Community Designs published 5332 Quelle:
Mittelfristig wird es weniger Marken geben
Unter diesem Titel veröffentlicht
Löschungen nach Widerspruch (42/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 301 68 668 CELLPOWER Nizzaklasse: 09, 42 305 17 405 Dark Red Nizzaklasse: 03, 05 305 19 488 STELOX Nizzaklasse: 05 305 60 587 Nizzaklassen: 39, 41, 42 305 66 450 Urifem Nizzaklasse: 10 306 00 050 [...]
Video zum Mister Wong Logo-Contest
Da hat sich jemand richtig Mühe gemacht!
DPMA Industriebesprechung
Industriebesprechung 2007 Rund 80 Vertreter aus Wirtschaftskreisen, Fachverbänden und der Patentanwaltschaft diskutierten am 17. Oktober 2007 im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA. Dr. Jürgen Schade, der Präsident des DPMA, stellte bei der jährlichen Industriebesprechung zunächst aktuelle Entwicklungen bei den Schutzrechtsarten Marke, Patent, Gebrauchsmuster und Geschmacksmuster vor. Anschließend gab Dr. Klaus Strößner, Leiter der Hauptabteilung Information, [...]
Aktuelle GRUR Zeitschrift
Die aktuelle Ausgabe 10/2007 der Zeitschrift GRUR Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht ist erschienen. Das Inhaltsverzeichnis ist
DPMA sucht Volljuristen / Volljuristin
Das Deutsche Patent- und Markenamt – eine dem Bundesministerium der Justiz nachgeordnete obere Bundesbehörde – mit Sitz in München und Jena, sucht einen Volljuristen/eine Volljuristin für den Dienstposten (BesGr A 15) des Leiters/der Leiterin des Verwaltungsreferates (Personal, Innerer Dienst) in Jena. Vorausgesetzt wird die Befähigung zum Richteramt mit zwei Prädikatsexamina, sowie einschlägige Berufserfahrung. Zur
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 846 vom 23.10.2007: Schlag die Blondinen Die Schönen und die Schlauen Besitzer und Besetzer Niemals und auch dann nicht Konzert für die Tauben Quelle:
BPatG: GOLFCOUTURE
Mit dem Beschluss des Bundespatentgerichtes (AZ.:
WIPO: YouTube gewinnt Domains
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die YouTube, LLC, (Google Inc.) die Domains yotube.ch, youtoub.ch, youtub.ch, youtube.ch, yuotube.ch, yutoube.ch und yutube.ch erstritten. (Fall Nr.:
Löschungen (42/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 605 546 Bingo Nizzaklasse: 34 Verfall (§ 49 MarkenG) 395 07 492 Nizzaklasse: 40 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 300 65 558 Nizzaklassen: 09, 35, 38, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 304 72 776 draußen wohnen Nizzaklasse: [...]
Neuer Mercedes Stern
Nach 18 Jahren wird das Erscheinungsbild von Mercedes Benz aufpoliert. Im Mittelpunkt steht eine neue zweidimensionale Fassung des Markenzeichens. Quelle:
BPatG: dCP deutsche CityPost
26 W (pat) 175/05 § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG Leitsatz: dCP deutsche CityPost Bei – unterstellter – normaler Kennzeichnungskraft des Wortes „Post“ besteht zwischen den Marken „dCP deutsche CityPost“ und „Post“ bzw. „Deutsche Post“ keine Verwechslungsgefahr. Quelle:
JuraBlogs
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