MarkenBlog

Argentinien tritt dem Nizzaer Abkommen über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (NKA) bei.
Das Abkommen wird in Argentinien am 24. Januar 2008 in Kraft treten.
Quelle: WIPO

Im Verfahren um die Eintragbarkeit einer 3D-Marke für die Form eines Lautsprechers hat sich das dänische Unternehmen Bang & Olufsen A/S vor dem Europäischen Gericht erster Instanz gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt durchgesetzt. (Rechtssache T‑460/05)
B&O hatte die nachfolgende dreidimensionale Marke in Form eines wie ein Stift gestalteten Lautsprechers auf einem niedrigen Podest für Waren […]

Die Anmeldungen von gewerblichen Schutzrechten konsolidieren sich auf hohem Niveau. So erwartet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) dieses Jahr über 83 000 Markenanmeldungen. “Vor allem die nationalen Markenanmeldungen ziehen spürbar an”, freut sich Siegfried Dellinger, der Vizepräsident des DPMA. Erfreulich ist auch die Entwicklung im Geschmacksmusterbereich. Die Münchener Behörde geht davon aus, dass das […]

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 847 vom 30.10.2007:
Radioblut
aufgschaut!
Hidden-Champions-League
Ich Tarzan, Du Jane?
Kopfhörerparty
Quelle: Titelschutzanzeiger

Handbuch der Markenpraxis, 2 Bde., m. CD-ROM
von Karl-Heinz Fezer

Gebundene Ausgabe: 2400Seiten
Verlag: Beck Juristischer Verlag; Auflage: 1 (2007)
ISBN-10: 3406553567
Preis: 387,00 EUR

Unter dem Aktenzeichen 25 W (pat) 132/05 hatte sich der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde gegen den ablehnenden Bescheid des Deutschen patent- und Markenamtes hinsichtlich der Wortmarkenanmeldung Wiedertäufer (AZ: 303 07 335) zu befassen.
Die Marke war für die für die Waren und Dienstleistungen
„Druckereierzeugnisse, insbesondere periodische Veröffentlichungen, Prospekte und Broschüren, druckschriftliches Material […]

Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
300 33 665

Nizzaklassen: 12, 25, 34
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA

Rangliste der Kanzleien mit den meisten Vertretungen bei Gemeinschaftsmarkenanmeldungen aus Malta.
Anzahl der Marken in Klammern.
SOCIETÀ ITALIANA BREVETTI S.P. (15)
D. YOUNG & CO. (12)
SATTLER & SCHANDA (11)
MARKS & CLERK (10)
GATT FRENDO TUFIGNO ADVOCATES (8)
NÖRR, STIEFENHOFER & LUTZ (7)
GROOM WILKES & WRIGHT LLP (6)
ADVOKATFIRMAN DELPHI & CO KB (5)
BERWIN LEIGHTON PAISNER LLP (5)
HERTIN (5)
Quelle: Alicante News

Deutsche Standards - Marken des Jahrhunderts
von Florian Langenscheidt

Gebundene Ausgabe: 600 Seiten
Verlag: Gabler; Auflage: 15., neubearb. A. (November 2006)
ISBN-10: 3834904368
Preis: 78,00 EUR

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 43. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
301 59 796
Zahnwellness
Nizzaklassen: 05, 10, 35, 39, 41, 42
304 69 680
Die Botschaft
Nizzaklassen: 16, 35, 36, 41, 42
306 08 653
PIUS BESTATTUNGEN
Nizzaklassen: 14, 20, 45
Quelle: DPMA

Seit Oktober gibt es in Ungarn MTV auch in der Landessprache. Kaum gestartet, hat der weltbekannte Musikkanal nun jedoch Ärger mit dem führenden ungarischen Fernsehsender Magyar Telvizio. Dieser macht Ansprüche auf die Initialen „MTV“ geltend und wirft dem Musiksender Rechtsbruch vor.
Quelle: Markenbusiness

In der 42. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die nachfolgender Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung veröffentlicht:
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 306 99 006.7
Teltower Rübchen
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Förderverein für das Teltower Rübchen e.V.
Quelle: DPMA

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Vorhang auf: Die Top12 des User-Votings vom Logo-Contest!
Are Anti-Genericism Ads Effective?

Europäische Kommission ersucht um Mandat für Verhandlungen über ein neues internationales Abkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie
Die Europäische Kommission hat heute angekündigt, dass sie die EU-Mitgliedstaaten um ein Mandat ersuchen wird, um mit wichtigen Handelspartnern, u. a. den USA, Japan und Korea, über ein neues Abkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie (Anti-Counterfeiting Trade […]

Rangliste der auf Malta ansässigen Unternehmen mit den meisten Europäischen Gemeinschaftsmarken.
Anzahl der Marken in Klammern.
Mobisle Communications Limited (12)
Simonds Farsons Cisk Plc (12)
TP TUMAPHARMA Ltd (11)
Central European Entertainment Service Group Limited (8)
Euro Gaming Limited (7)
Game Theory Limited (7)
Bet United Ltd. (6)
Nando’s International Holding’s Limited (6)
Expekt.com Limited (5)
blue-infinity ltd trading as b-i (4)
Quelle: Alicante News