Archive for August, 2007
Schweiz und China bilden Arbeitsgruppe zum Geistigen Eigentum
Anlässlich der Wirtschaftsmission von Frau Bundesrätin Doris Leuthard nach China lancierten der chinesische Handelsminister Bo Xilai und Bundesrätin Leuthard am 8. Juli 2007 in Beijing mit einer Deklaration offiziell den bilateralen schweizerisch-chinesischen Dialog zum geistigen Eigentum. Im Rahmen dieses Dialoges sollen für die schweizerische Wirtschaft wichtige Themen in Bezug auf den Schutz des geistigen Eigentums [...]
96 bekommt 96
Die Hannover 96 Sales & Service GmbH & Co. KG aus Hannover hat die Wortmarke 96 (Registernummer: 306 37 124) übernommen. Mit Priorität vom 13.06.2006 genießt die Marke Schutz für folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse 03: Parfüm, Kosmetik, Duschprodukte (Körperpflegemittel) Klasse 25: Mützen, Caps, Schuhe, Socken Klasse 35: Werbung, Präsentation von Waren im Internet Die [...]
WIPO: Gebührenänderung Japan
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Japans im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmeldung: 1. Teil: Für eine Nizzaklass: 201.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 153.- CHF 2. Teil: Für eine Nizzaklass: 671.- CHF Für jede weitere Nizzaklasse: 671.- CHF Verlängerung für [...]
Suzuki übernimmt SPLASH
Die Suzuki Motor Corporation hat die Wortmarke SPLASH (Registernummer: 397 03 433) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 28.01.1997 Schutz in den Nizzaklassen 12 und 28. Bisherige Inhaberin des Markenrechtes war die Rinspeed AG aus der Schweiz. Quelle: DPMA
Brezn-Streit
Um die Brezn als Münchner Traditionsgebäck ist ein Streit entbrannt. Ausgerechnet eine Brezn in Herzform sorgt in der Weltstadt mit Herz für Zwist: Zwei Münchner haben für ihre herzige Brezn einen markenrechtlichen Schutz beantragt – dagegen laufen die Bäcker Sturm. Quelle:
Aktuelle GRUR
Die aktuelle Ausgabe 08/2007 der GRUR, der Zeitschrift der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht ist erschienen. Das
Löschungen nach Widerspruch (33/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 302 38 529 Melox Nizzaklasse: 05 302 40 777 Nizzaklassen: 35, 37, 38, 42 303 31 735 Nizzaklasse: 43 304 63 964 Florolith Nizzaklasse: 19 305 69 498 OrthoMed Nizzaklassen: 03, 05 306 19 198 Urkraft Nizzaklasse: [...]
Akademische Titel im Markenregister
Dr. Sommer kennen alle Bravo-Leser, Dr. Oetker ist eine bekannte Marke und hat einen Slogan der sofort im Ohr klingelt, Doc Morris ist durch Presseberichte zur Zulässigkeit eine weithin bekannte Online-Apotheke. [...] 1887 Doktor-Marken (Dr.) und 109 Professoren-Marken wurden bisher vom deutschen Markenamt veröffentlicht. Insgesamt 40 mal erscheint auch ein Prof. Dr. im Register. Und [...]
Pflegeetikett
Die klassischen Pflegeetiketten sind selten unterhaltsam – es gibt aber auch Ausnahmen… Quelle:
Gütezeichen und Prüfsiegel
Aktuelle Ausgabe Blatt für PMZ
Die aktuelle Ausgabe 08/2007 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 837 vom 21.08.2007: Brandpedia 1001 Nacht wach – ihr kranken Kinder geht nach Hause, esst, schlaft und dann auf Reha! Gut drin, fein raus bonn(jour) MEINE PEINLICHEN ELTERN Wie angelt man sich seine Chefin? Quelle:
BPatG: Mirabeau
29 W (pat) 106/06 Leitsatz: Mirabeau 1. Personennamen sind für Versandkataloge weder Autorenbezeichnung noch Inhaltsangabe. 2 Der Name eines französischen Revolutionärs und Schriftstellers, der über die historische Bedeutung und das literarische Werk hinaus keine Assoziationen auslöst, eignet sich nicht für eine Verwendung zu Werbezwecken. Quelle:
UK: Abgelehnte Marken
Unter dem Titel “Absolutely not registrable …” präsentiert IPKat einen Artikel über abgelehnte Markenanmeldungen in Großbritannien.
Löschungsanträge (33/2007)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 33. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 399 82 585 Nizzaklassen: 16, 41 302 02 670 Nizzaklassen: 03, 25, 26 302 54 490 UNDER ARMOUR Nizzaklasse: 25 305 00 515 Nordnet Nizzaklasse: 36 306 38 965 Nizzaklassen: 16, 41, 45 Quelle: DPMA
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