Archive for July, 2007
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 831 vom 11.07.2007: Mandantenanbindung Die Gaben des Todes KI.KAninisch Das Spiel mit den Musen Millionäre undercover – Die Glücksbringer Quelle:
Aus dem Jahresbericht des DPMA
Löschungen I (27/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 065 655 NOVO SLICK 2000 Nizzaklassen: 01, 04 Verfall (§ 49 MarkenG) 396 55 730 Nizzaklasse: 12 Verfall (§ 49 MarkenG) 397 31 867 Nizzaklassen: 16, 35, 41 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 05 797 Dr. [...]
3. Jenaer Markenrechtstag am 12./13. Juli
Rund 50 Wissenschaftler und Anwälte, dazu Markenspezialisten von Industrie und Verwaltung aus ganz Deutschland werden zu der von der Friedrich-Schiller-Universität, dem Deutschen Patent- und Markenamt sowie der Forum-Institut für Management GmbH gemeinsam veranstalteten Fachtagung erwartet. Dabei dreht sich alles um aktuelle Entwicklungen und die neueste Rechtsprechung im Markenrecht. Die Frage, ob sich “Post” nur die [...]
A Bier will i ham
Registernummer: 39844624.5 Nizzaklassen: 16, 28, 35, 41, 42 Quelle: DPMA
Terror Brands
Unter gestalterischen Gesichtspunkten hat sich
Nintendo übernimmt W.i.I
Die Nintendo Co., Ltd. aus Kyoto hat die Wort-/Bildmarke W.i.I (Registernummer: 399 48 838) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 14.08.1999 Schutz in den Nizzaklassen 35, 37, 38 und 42. Die Übertragung des Markenrechtes wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 27. Kalenderwoche veröffentlicht. Nintendo vertreibt seit Ende 2006 die Spielekonsole Wii. [...] [...]
Kommentar zur BPatG Entscheidung “TRM Tenant Relocation Management”
von
BPatG: TRM Tenant Relocation Management
33 W (pat) 3/05 Leitsatz: TRM Tenant Relocation Management 1. Besteht eine Marke aus einer beschreibenden Wortkombination und aus einer Buchstabenfolge, die zwar für sich genommen schutzfähig wäre, in der konkreten Gesamtmarke wegen der Übereinstimmung mit den Anlauten der beschreibenden (ausgeschriebenen) Wörter aber nur als deren Abkürzung wirkt, so ist auch die Buchstabenfolge als beschreibend [...]
Frankreich: Aktion gegen Markenpiraterie
Die Vereinigung französischer Fabrikanten Unifab (Union des Fabricants) und der Club Méditerranée haben in der vergangenen Woche ein Abkommen über die Zusammenarbeit im Kampf gegen Markenpiraterie unterzeichnet. Gemeinsam wollen sie Aktionen planen, um Urlauber auf das Problem aufmerksam zu machen und den Handel mit Plagiaten in den besonders betroffenen Regionen einzudämmen. Ins Visier genommen werden [...]
Löschungsanträge (27/2007)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 27. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 993 818 Nizzaklassen: 35, 39, 42 304 28 420 Nizzaklassen: 32, 33, 43 305 77 752 Nizzaklassen: 07, 35 306 33 812 Peek Nizzaklassen: 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 13, 14, [...]
Stuttgart: Kongress zur Produktpiraterie
Am 11.Juli 2007 findet im Haus der Wirtschaft der Kongress “Tag der gewerblichen Schutzrechte” statt. Ziel dieser Veranstaltung ist es, den Schutz des geistigen Eigentums zu stärken und die Unternehmen in Baden-Württemberg für diese Problematik zu sensibilisieren. Professionelles Patentmanagement ist ein bisher vernachlässigter Aspekt bei den mittelständischen Unternehmen. Dies führte zu einem Schaden von über [...]
BPatG: Variabler Strichcode
29 W (pat) 184/04 Leitsatz: Variabler Strichcode 1. Mit dem als Kombinationsmarke angemeldeten Zeichen eines „Strichcodes auf Buchrücken“ für „Bücher; Dienstleistungen eines Verlages; Druckarbeiten“ wird das Regelwerk der Striche des EAN-13-Barcodes, die Europäische Artikelnummer, als solche beansprucht. 2. Es handelt sich dabei um eine sog. variable Marke, die sich aus einem zugrunde-liegenden Regelwerk und System [...]
Die Schweiz ratifiziert den Markenrechtsvertrag von Singapur
Die Schweiz hat heute in Genf der Weltorganisation für geistiges Eigentum die Urkunde zur Ratifikation des Markenrechtsvertrags von Singapur überreicht. Nach Singapur als Gastgeber der Diplomatischen Konferenz vom März 2006 ist die Schweiz das zweite Land, das den Vertrag ratifiziert. Dieser ermöglicht Schweizer Hinterlegern leichteren Zugang zum Markenschutz vor ausländischen Markenämtern. Damit können die Kosten [...]
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