Archive for July, 2007
WIPO: Twentieth Century Fox gewinnt Domain
Rechtzeitig zum Start des Kinofilms “Die SImpsons” hat die Twentieth Century Fox Film Corporation vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domain thesimpsonsmovie.com erstritten. Die Filmgesellschaft konnte zahlreiche Kennzeichenrechte an der Bezeichnung THE SIMPSONS und eine weltweite Bekanntheit der gleichnamigen Fernsehserie nachweisen. Der in den USA ansässige Domaininhaber gab im Verfahren keine [...]
BPatG: Max Mustermann
Egal ob Anwalt, Fußballspieler, Doktorand. Max Musterman ist präsent und hat überall seine Hände im Spiel. Doch jetzt ist es amtlich und gerichtlich bestätigt: Max Mustermann ist nicht irgendwer. Max Mustermann, der es auf immerhin 265.000 Treffer bei einer Googlesuche bringt und der damit der bekannteste imaginäre Deutsche sein dürfte, sei eine „allgemein gültige Namensangabe“. [...]
WIPO MAGAZINE
BusinessWeek / Interbrand Markenranking 2007
1 Coca-Cola 2 Microsoft 3 IBM 4 GE 5 Nokia 6 Toyota 7 Intel 8 McDonald’s 9 Disney 10 Mercedes-Benz 11 Citi 12 Hewlett-Packard 13 BMW 14 Marlboro 15 American Express 16 Gillette 17 Louis Vuitton 18 Cisco 19 Honda 20 Google Quelle:
Löschungsanträge (29/2007)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 29. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 39867545 Nizzaklassen: 35, 39 39946474 TOMATIS-Methode Nizzaklassen: 09, 16, 41, 42 30173841 yello Nizzaklasse: 35 30259350 yello Nizzaklasse: 35 30321813 Frischmacher Nizzaklassen: 21, 32, 35 30652491 lottoroulette.de Nizzaklassen: 28, 35, 41 30661950 wunschlotto Nizzaklassen: 28, 35, 36, 38, [...]
BPatG: Pit Bull
27 W (pat) 40/05 Leitsatz: Pit Bull 1. Wurde eine Marke für eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts angemeldet, so ist letztere von Anfang an auch dann alleinige Markeninhaberin, wenn statt ihrer im Markenregister entsprechend der früher vertretenen Rechtsmeinung, derzufolge Gesellschaften bürgerlichen Rechts, auch wenn sie Außengesellschaften sind, nicht Zeicheninhaber sein konnten (vgl. demgegenüber nunmehr BGH NJW [...]
Frankreich: Markenanmeldung “HITLER”
Unter dem Aktenzeichen 063426546 führt das französische Markenamt INPI die Wortmarkenanmeldung “HITLER”. Beansprucht werden Dienstleistungen in den Nizzaklassen 35, 41 und 45. In der Klasse 45 wird die Dienstleistung Leichenverbrennung benannt. Quelle:
Löschungen nach Widerspruch (28/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 85 106 Livial Nizzaklasse: 05 301 42 142 Descoton Nizzaklasse: 05 302 03 704 Nizzaklassen: 35, 38, 41 302 38 010 Nizzaklassen: 03, 05 302 54 275 Nizzaklassen: 03, 05, 16, 29, 30 303 18 956 [...]
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 832 vom 18.07.2007: Nur die Ausbildung zählt Ex-Frauen-Club kultur kriminell mein europa ist überall Missing Link Quelle:
Alicante News: HABM Newsletter
Der aktuelle Newsletter 07-08/2007 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen. Zum
Blogpause
Hier beginnt jetzt eine etwa einwöchige Blogpause!
Harry Potter Ecstasy
Berühmte Marken auf Ecstasytabletten sind, wenn man die entsprechende
Löschungen (28/2007)
Die nachfolgenden marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt. 2 054 269 Nizzaklassen: 03, 06, 09, 14, 18, 20,25, 26 Verfall (§ 49 MarkenG) 397 16 389 Nizzaklassen: 03, 09, 12, 15, 17, 19, 20, 21, 26, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 39, [...]
Markenkonflikt in Second Life
Zum Problem des virtuellen Markenstreites in Second Life berichtet
Historische Marke gelöscht
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch den Markeninhaber ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 21 695) vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Mit Priorität vom 26.10.1896 genoß die Marke Schutz für Ulmer Mutschelmehl in der Warenklasse 30. Die Löschung des Markenrechtes wurde vom DPMA in der 28. Kalenderwoche veröffentlicht. Quelle: DPMA
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