MarkenBlog

Rechtzeitig zum Start des Kinofilms “Die SImpsons” hat die Twentieth Century Fox Film Corporation vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domain thesimpsonsmovie.com erstritten.
Die Filmgesellschaft konnte zahlreiche Kennzeichenrechte an der Bezeichnung THE SIMPSONS und eine weltweite Bekanntheit der gleichnamigen Fernsehserie nachweisen.
Der in den USA ansässige Domaininhaber gab im Verfahren keine Stellungnahme ab […]

Egal ob Anwalt, Fußballspieler, Doktorand. Max Musterman ist präsent und hat überall seine Hände im Spiel. Doch jetzt ist es amtlich und gerichtlich bestätigt: Max Mustermann ist nicht irgendwer. Max Mustermann, der es auf immerhin 265.000 Treffer bei einer Googlesuche bringt und der damit der bekannteste imaginäre Deutsche sein dürfte, sei eine „allgemein gültige Namensangabe“. […]

Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 3/2007 Juli / August) ist erschienen und als PDF-Dokument auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.
Quelle: WIPO

1 Coca-Cola
2 Microsoft
3 IBM
4 GE
5 Nokia
6 Toyota
7 Intel
8 McDonald’s
9 Disney
10 […]

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 29. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
39867545

Nizzaklassen: 35, 39
39946474
TOMATIS-Methode
Nizzaklassen: 09, 16, 41, 42
30173841
yello
Nizzaklasse: 35
30259350
yello
Nizzaklasse: 35
30321813
Frischmacher
Nizzaklassen: 21, 32, 35
30652491
lottoroulette.de
Nizzaklassen: 28, 35, 41
30661950
wunschlotto
Nizzaklassen: 28, 35, 36, 38, 41
Quelle: DPMA

27 W (pat) 40/05
Leitsatz:
Pit Bull
1. Wurde eine Marke für eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts angemeldet, so ist letztere von Anfang an auch dann alleinige Markeninhaberin, wenn statt ihrer im Markenregister entsprechend der früher vertretenen Rechtsmeinung, derzufolge Gesellschaften bürgerlichen Rechts, auch wenn sie Außengesellschaften sind, nicht Zeicheninhaber sein konnten (vgl. demgegenüber nunmehr BGH NJW 2001, […]

Unter dem Aktenzeichen 063426546 führt das französische Markenamt INPI die Wortmarkenanmeldung “HITLER”.
Beansprucht werden Dienstleistungen in den Nizzaklassen 35, 41 und 45. In der Klasse 45 wird die Dienstleistung Leichenverbrennung benannt.
Quelle: pmdm

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
300 85 106
Livial
Nizzaklasse: 05
301 42 142
Descoton
Nizzaklasse: 05
302 03 704

Nizzaklassen: 35, 38, 41
302 38 010

Nizzaklassen: 03, 05
302 54 275

Nizzaklassen: 03, 05, 16, 29, 30
303 18 956
Focus Print
Nizzaklasse: 16
304 00 339
InfuFix
Nizzaklasse: 10
304 39 891
MIKRONIL
Nizzaklasse: 01
304 56 913
VOXXX
Nizzaklasse: 41
304 59 103
Matrigel
Nizzaklassen: […]

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 832 vom 18.07.2007:
Nur die Ausbildung zählt
Ex-Frauen-Club
kultur kriminell
mein europa ist überall
Missing Link
Quelle: Titelschutzanzeiger

Der aktuelle Newsletter 07-08/2007 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Zum Newsletter (26 Seiten im PDF-Format)

Hier beginnt jetzt eine etwa einwöchige Blogpause!

Berühmte Marken auf Ecstasytabletten sind, wenn man die entsprechende Abbildung in der Wikipedia betrachtet, nicht wirklich neu.
Ob aber die mit den Harry Potter Initialien gezierten Tabletten die Wartezeit auf Band 7 sinnvoll verkürzen, darf bezweifelt werden.
Quelle: The Smoking Gun
via Counterfeit Chic

Die nachfolgenden marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt.
2 054 269

Nizzaklassen: 03, 06, 09, 14, 18, 20,25, 26
Verfall (§ 49 MarkenG)
397 16 389

Nizzaklassen: 03, 09, 12, 15, 17, 19, 20, 21, 26, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 39, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 […]

Zum Problem des virtuellen Markenstreites in Second Life berichtet intern.de.
Doch nun muss der selbst ernannte “Hugh Hefner des digitalen Zeitalters” feststellen, dass andere Mitspieler seine Kreationen kopieren und auch noch den gleichen Markennamen (”Sex Gen”) dafür verwenden. Hinzu kommt das Problem, dass diese Mitspieler ihr Unwesen in Gestalt anonymer Avatars treiben.

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch den Markeninhaber ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 21 695) vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

Mit Priorität vom 26.10.1896 genoß die Marke Schutz für Ulmer Mutschelmehl in der Warenklasse 30.
Die Löschung des Markenrechtes wurde vom DPMA in der 28. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA