Archive for June, 2007
Tiere im Markenregister (07: Nilpferde, Nashörner, Giraffen, Okapis, Kamele)
3.2.7 Nilpferde, Nashörner Anzahl der Marken: 116 Älteste Marke: Registernummer: DT1076375 Nizzaklasse: 28 Anmeldedatum: 03.02.1977 3.2.9 Giraffen Anzahl der Marken: 56 Älteste Marke: Registernummer: DE2001596 Nizzaklassen: 05, 32 Anmeldedatum: 19.03.1991 3.2.11 Okapis Anzahl der Marken: 05 Älteste Marke: Registernummer: DT1025664 Nizzaklasse: 08 Anmeldedatum: 23.04.1981 3.2.13 Kamele, Dromedare, Lamas Anzahl der Marken: 76 Älteste Marke: Registernummer: [...]
Frankreich: Streit um Vista
Unter der Marke “Vista” bringt Microsoft seit Ende Januar sein neues Windows-System auch in Europa unter die Leute. In Frankreich muss sich der Computerkonzern nun offenbar auf einen Markenstreit einstellen. Einem Bericht der französischen Gratiszeitung 20 Minutes zufolge erhebt ein neuer Fernsehsender, der ab Mitte November über Satellit und Kabel ausgestrahlt werden soll, Anspruch auf [...]
Brau und Brunnen übernimmt Berliner Marken
Die Brau und Brunnen Brauereien GmbH aus Dortmund hat ein Markenportfolio der Berliner Pilsner Brauerei GmbH übernommen. Die Übertragung der nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 24. Kalenderwoche veröffentlicht. DD 485 449 Nizzaklassen: 05, 31, 32, 33 DD 646 192 Köpenicker Pils Nizzaklasse: 32 DD 647 862 Nizzaklasse: 32 DD 653 [...]
Karat Marke muss gelöscht werden
Susanne Dreilich, Witwe des 2004 verstorbenen Karat-Sängers Herbert Dreilich, erlitt vor dem Landgericht Berlin eine Niederlage. Sie hatte den Musikern 2006 untersagt, den Bandnamen weiter zu verwenden. Die 16. Zivilkammer des Landgerichts Berlin aber entschied: Der Markeneintrag, den Herbert Dreilich 1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt in München eintragen ließ, muss gelöscht werden. Quelle:
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 828 vom 20.06.2007: Voll Der Becher Ulmen TV Der Rasenmäher Happy Oberberg Die Sache mit dem Glück Quelle:
Tiere im Markenregister (06: Elefanten)
Klasse 3.2 Vierfüßer (Serie II) 3.2.1 Elefanten, Mammute Anzahl der Marken: 477 Älteste Marken: Registernummer: DT6111 Nizzaklasse: 16 Anmeldedatum: 01.10.1894 Registernummer: DT1343 Nizzaklasse: 33 Anmeldedatum: 01.10.1894 3.2.3 Elefanten oder Mammute von vorn Anzahl der Marken: 59 Älteste Marke: Registernummer: DT1067083 Nizzaklasse: 33 Anmeldedatum: 20.07.1983 3.2.4 Zwei Elefanten einander gegenüberstehend Anzahl der Marken: 12 Älteste Marke: [...]
Aldi übernimmt RIO D`ORO
Die Aldi GmbH & Co. KG aus Mülheim hat die Wortmarke RIO D`ORO (Registernummer: 1 124 567) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 24.10.1987 Schutz in der Nizzaklasse 32 für Fruchtsäfte, Fruchtsaftgetränke und andere alkoholfreie Getränke. Bisherige Inhaberin der Markenrechte war die Stute Nahrungsmittelwerke GmbH & Co. KG. Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- [...]
Streit um neues Logo
Das
Aktuelle Ausgabe Blatt für PMZ
Die aktuelle Ausgabe 06/2007 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen
China: Niederlage für Pepsi
Im Streit um die Rechte an dem Kennzeichen Blue Storm hat sich die chinesische Brauerei Zhejiang Blue Wild Wine mit ihren Ansprüchen gegen PepsiCo durchgesetzt. Das Unternehmen konnte prioritätsältere Markenrechte an der Bezeichnung belegen. Der Zhejiang Provincial High Court erkannte eine Markenrechtsverletzung des US-Konzerns und verurteilte PepsiCo zur Einstellung seiner Blue Storm Werbekampagne, Zahlung von [...]
Löschungen (24/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 129 202 Nizzaklassen: 03, 18, 25, 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 396 47 901 Q-Net Nizzaklassen: 09, 38, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 397 26 329 Nizzaklassen: 38, 41, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 397 36 [...]
McDonald’s übernimmt McDrink
Die McDonald’s International Property Co., Ltd. hat die Wortmarke McDrink (Registernummer: 303 36 821) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 21.07.2003 Schutz in den Nizzaklassen 32, 33 und 35. Bisherigere Inhaberin des Markenrechts war die Dursty Getränkemärkte GmbH. Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 24. Kalenderwoche veröffentlicht. Quelle: DPMA
Interview mit Axel Rinkler, Rechtsanwalt beim Bundesgerichtshof
Heute im
Gelbe Löschungsanträge
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 24. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. Beide Marken waren bereits Gegenstand von Löschungsverfahren. Die Verfahren wurden jeweils ohne Auswirkung auf die Marken abgeschlossen. 1 177 265 Gelbe Seiten Nizzaklassen: 35, 41 301 58 553 yello Nizzaklassen: 35, 36, 37, 38, 41, 42 Quelle: DPMA
Knut – erste Marken eingetragen
Die letzten Wochen brachten nur noch wenige Neuzugänge im Rennen um die Markenrechte an Knut, dem putzigen Robbenfresser aus dem Berliner Zoo. Neueinsteiger in das Markenrennen sind z.B. “Knut Knuddelbier”, “! Färbt Knut ein !” oder “Knut Bärenmilch”. Entscheidender dürfte aber sein, dass das Deutsche Patent- und Markenamt jetzt beginnt die ersten Knut Marken einzutragen. [...]
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