MarkenBlog

3.3.15 Köpfe von Tieren der Serie III
Anzahl der Marken: 256
Älteste Marken:
Registernummer: DT271166

Nizzaklasse: 31
Anmeldedatum: 02.05.1921
3.3.17 Tiere der Serie III, sich aufbäumend, springend
Anzahl der Marken: 168
Älteste Marke:
Registernummer: DT494256

Nizzaklasse: 32
Anmeldedatum: 30.10.1936
3.3.24 Tiere der Serie III, stilisiert
Anzahl der Marken: 143
Älteste Marke:
Registernummer: DT375226

Nizzaklassen: 24, 25
Anmeldedatum: 17.06.1927
3.3.25 Tiere der Serie III, kostümiert
Anzahl der Marken: 12
Älteste Marke:
Registernummer: DT763126

Nizzaklasse: 16
Anmeldedatum: 28.12.1960
Quelle: DPMA

Nach einem markenrechtlich holperigen Start ist es jetzt da - das iPhone.
Zum heutigen Verkaufsstart von Apples iPhone berichtet DIE ZEIT.

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
302 20 863

Nizzaklassen: 09, 35, 42
303 39 251
Colocort
Nizzaklasse: 05
303 67 150
Ekonomist dergisi
Nizzaklassen: 16, 41
304 33 235
DALEN
Nizzaklasse: 05
305 08 638
Boozer
Nizzaklassen: 09, 12, 28
305 38 576

Nizzaklasse: 32
Quelle: DPMA

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht 2006 veröffentlicht.
Das 71-seitige PDF-Dokument ist über die Webseite des DPMA erhältlich.
Behandelt werden die einzelnen Schutzrechte mit umfangreichen statistischen Zusatzinformationen.
Im Jahr 2006 wurden z.B. 72.321 Marken angemeldet. Abzüglich gelöschter Marken befinden sich zum Jahresende 744.769 eingetragene Marken im Register.
Quelle: DPMA

Die BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG aus Berlin hat die Wort-/Bildmarke berlin.de (Registernummer: 301 37 461) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 19.06.2001 Schutz in den Nizzaklassen 35, 38, 41 und 42.
Bisherige Markeninhaberin war die berlin.de new media GmbH & Co. KG.
Die Übertragung des Markenrechtes wurde vom Deutschen patent- und Markenamt in der 25. […]

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
397 00 212

Nizzaklasse: 03
397 56 195

Nizzaklasse: 41
399 29 237
Cortin
Nizzaklasse: 05
399 33 588
PCS-Shop!
Nizzaklasse: 09
399 33 589
PCS-go!
Nizzaklasse: 09
399 33 590
PCS-call!
Nizzaklasse: 09
399 33 591
PCS-info!
Nizzaklasse: 09
Quelle: DPMA

Registernummer: 39650578.3

Nizzaklassen: 09, 16, 17
Quelle: DPMA

Das Design Tagebuch veröffentlicht ein sehenswertes Fundstück zum Thema EURO 2008.

Pünktlich zur diesjährigen Auflage des Tennisturniers im Londoner Stadtteil Wimbledon hat der fünffache Turniersieger Björn Borg gemeinschaftlich mit der Björn Borg Brands AB vor dem Schiedsgericht der WIPO einen Sieg errungen.
Im Schiedsverfahren um die Domain bjornborg.com setzten sich die Kläger durch und erwirkten die Übertragung der Domain.
(Fall Nr.: D2007-0591)
Björn Borg Brands AB y Björn Borg […]

pmdm berichtet über SARKOZY LA BIERE DU PRESIDENT.

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 829 vom 27.06.2007:
Deine Stimme wählt
Drei dicke Bräute, ein kleines Kleid
Popstar sucht Arbeit!
Das erste große Promi-Pilgern
Welt der Marken - Erfolgsgeschichten aus der Praxis
Quelle: Titelschutzanzeiger

Die Aldi Einkauf GmbH & Co. oHG aus Essen hat die Wort-/Bildmarke BISCOTTO (Registernummer: 305 26 743) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 06.05.2005 Schutz in den Nizzaklassen 29 und 30.
Bisherige Inhaberin des Markenrechtes war die Bahlsen GmbH & Co. KG aus Hannover.
Quelle. DPMA

Die World Intellectual Property Organization WIPO gibt den Beitritt San Marinos zum Madrider Protokoll bekannt.
Das Madrider Protokoll wird in San Marino mit Wirkung des 12. Septembers 2007 in Kraft treten.
Quelle: WIPO

Markenbusiness veröffentlicht den 2. Teil seiner Bilanz zum Schiedsverfahren für .EU Domains.

Neue E-Business Anwendung erleichtert den Zugriff auf GM-Unterlagen.
Bei dem online Zugang zu den GM-Akten handelt es sich um eine neue Webanwendung, die den gebührenfreien Zugriff auf Unterlagen in den GM-Akten ermöglicht. GM-Akten enthalten in der Regel den gesamten Schriftwechsel zwischen dem HABM und dem GM-Inhaber und/oder seinem Vertreter.
Quelle: HABM