Archive for June, 2007
Tiere im Markenregister (10: Tiere der Serie III)
3.3.15 Köpfe von Tieren der Serie III Anzahl der Marken: 256 Älteste Marken: Registernummer: DT271166 Nizzaklasse: 31 Anmeldedatum: 02.05.1921 3.3.17 Tiere der Serie III, sich aufbäumend, springend Anzahl der Marken: 168 Älteste Marke: Registernummer: DT494256 Nizzaklasse: 32 Anmeldedatum: 30.10.1936 3.3.24 Tiere der Serie III, stilisiert Anzahl der Marken: 143 Älteste Marke: Registernummer: DT375226 Nizzaklassen: 24, [...]
Verkaufstart iPhone
Nach einem
Löschungen nach Widerspruch II (25/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 302 20 863 Nizzaklassen: 09, 35, 42 303 39 251 Colocort Nizzaklasse: 05 303 67 150 Ekonomist dergisi Nizzaklassen: 16, 41 304 33 235 DALEN Nizzaklasse: 05 305 08 638 Boozer Nizzaklassen: 09, 12, 28 305 38 [...]
Jahresbericht 2006 des DPMA
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht 2006 veröffentlicht. Das 71-seitige
Marke berlin.de übertragen
Die BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG aus Berlin hat die Wort-/Bildmarke berlin.de (Registernummer: 301 37 461) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 19.06.2001 Schutz in den Nizzaklassen 35, 38, 41 und 42. Bisherige Markeninhaberin war die berlin.de new media GmbH & Co. KG. Die Übertragung des Markenrechtes wurde vom Deutschen patent- und Markenamt [...]
Löschungen nach Widerspruch I (25/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 397 00 212 Nizzaklasse: 03 397 56 195 Nizzaklasse: 41 399 29 237 Cortin Nizzaklasse: 05 399 33 588 PCS-Shop! Nizzaklasse: 09 399 33 589 PCS-go! Nizzaklasse: 09 399 33 590 PCS-call! Nizzaklasse: 09 399 33 591 [...]
Ein saubere Sache
Registernummer: 39650578.3 Nizzaklassen: 09, 16, 17 Quelle: DPMA
Fundstück: Flanken in Franken
Das
Spiel, Satz und Domain
Pünktlich zur diesjährigen Auflage des Tennisturniers im Londoner Stadtteil Wimbledon hat der fünffache Turniersieger Björn Borg gemeinschaftlich mit der Björn Borg Brands AB vor dem Schiedsgericht der WIPO einen Sieg errungen. Im Schiedsverfahren um die Domain bjornborg.com setzten sich die Kläger durch und erwirkten die Übertragung der Domain. (Fall Nr.:
Frankreich: Präsidentenbier
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 829 vom 27.06.2007: Deine Stimme wählt Drei dicke Bräute, ein kleines Kleid Popstar sucht Arbeit! Das erste große Promi-Pilgern Welt der Marken – Erfolgsgeschichten aus der Praxis Quelle:
Aldi übernimmt Bahlsen Marke
Die Aldi Einkauf GmbH & Co. oHG aus Essen hat die Wort-/Bildmarke BISCOTTO (Registernummer: 305 26 743) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 06.05.2005 Schutz in den Nizzaklassen 29 und 30. Bisherige Inhaberin des Markenrechtes war die Bahlsen GmbH & Co. KG aus Hannover. Quelle. DPMA
WIPO: San Marino tritt dem PMMA bei
Die World Intellectual Property Organization WIPO gibt den Beitritt San Marinos zum Madrider Protokoll bekannt. Das Madrider Protokoll wird in San Marino mit Wirkung des 12. Septembers 2007 in Kraft treten. Quelle:
Schiedsverfahren um .EU-Domains
HABM: Online Zugang zu den GM-Akten
Neue E-Business Anwendung erleichtert den Zugriff auf GM-Unterlagen. Bei dem online Zugang zu den GM-Akten handelt es sich um eine neue Webanwendung, die den gebührenfreien Zugriff auf Unterlagen in den GM-Akten ermöglicht. GM-Akten enthalten in der Regel den gesamten Schriftwechsel zwischen dem HABM und dem GM-Inhaber und/oder seinem Vertreter. Quelle:
JuraBlogs
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