Archive for May, 2007
Ausstellung muss Namen ändern
Was haben die Flächen von Kassenlaufbändern, die neuerdings als Raum für Werbebotschaften verwendet werden können, und eine Ausstellung über gesellschaftliche und mediale Raumzustände gemeinsam? Ihren Namen. Nur ist der eine “geschützt” und der andere nicht – weswegen der kuratierende Verein thealit das Projekt in “[open] spaces” umtaufen musste. Quelle: Telepolis
Sonntagslinks
NFL rudert zurück
Im Streit um die Marke “
.de Domain für 695.000 EUR
Das Pokerspiel boomt in Deutschland und die zugehörige Domain sorgt für Furore: Wie der Domainhändler Nicit.com vermeldet, konnte das Unternehmen bei einer Domainauktion erst kürzlich die deutsche Domain „poker.de“ für die Rekordsumme von 695.000 Euro verkaufen. Quelle:
Apple Marken übertragen
Die Apple Inc. hat die nachfolgenden Marken der APPLE CORPS LIMITED aus London übernommen: 1 182 641 Nizzaklasse: 09 Anmeldetag: 01.07.1988 1 182 642 APPLE Nizzaklasse: 09 Anmeldetag: 01.07.1988 Die Übertragung der Markenrechte wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 20. Kalenderwoche veröffentlicht. Quelle: DPMA
Alicante News: HABM Newsletter
Der aktuelle Newsletter 05/2007 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen. Zum
USA: Abercrombie & Fitch vs. Moose Creek
Löschungen nach Widerspruch (20/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 399 07 500 Nizzaklassen: 09, 38, 42 399 07 501 Nizzaklassen: 09, 38, 42 399 11 537 Nizzaklassen: 41, 42 301 21 408 easy world Nizzaklassen: 35, 37, 38, 39, 42 303 41 296 e-motion-e Nizzaklasse: 09 [...]
Pumuckls Recht auf Zweisamkeit
In Rechtsstreit um eine Freundin für Pumuckl hat das Landgericht München I ein Urteil verkündet. In dem Rechtsstreit zwischen der Schöpferin der literarischen Figur des Pumuckl Ellis Kaut und der Zeichnerin dieser Figur Barbara von Johnson hat die 7. Zivilkammer des Landgerichts München I mit einem heute verkündeten Urteil den Antrag der Klägerin auf Erlass [...]
EU Richtlinie zur Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie
Europäisches Parlament billigt Richtlinie – Einheitliche Strafen in ganz Europa bei Verletzungen von Marken, Handelsnamen oder Urheberrechten Derzeit spielt das Strafrecht noch keine überragende Rolle bei der Verfolgung der Produkt- und Markenpiraterie. Doch dass soll sich ändern. Die Richtlinie über strafrechtliche Maßnahmen zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums hat auf ihrem Weg durch die [...]
HABM: Recherchebericht
Neben dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Gemeinschaftsmarken) beteiligen sich derzeit die Ämter der folgenden Mitgliedsstaaten: Benelux (Belgien, Niederlande, Luxemburg) Tschechische Republik Dänemark Griechenland Spanien Irland Ungarn Österreich Polen Portugal Slowakei Finnland Schweden Vereinigtes Königreich Litauen Es fehlen: Deutschland Italien Frankreich Lettland Estland Malta Zypern Bulgarien Rumänien World Intellectual Property Organization Quelle:
TCHIBO hat ein Angeboot
Die TCHIBO GmbH hat die Wortmarke Angeboot (Registernummer: 306 15 242) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 08.03.2006 Schutz in den Nizzaklassen 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44 und 45. Die Übertragung des Markenrechtes wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 20. Kalenderwoche veröffentlicht. Quelle: DPMA
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 824 vom 23.05.2007: Date oder Fake Mutter aller Schrottimmobilien Heiß & Fettig Schmidt & Pocher Die ergründeten Wege Gottes Quelle:
MarkenBlog als Widget
Get great free widgets at Widgetbox! Sieht dann z.B. so aus: Get great free widgets at Widgetbox! oder auch so: Get great free widgets at Widgetbox!
Fundstück: Kyrill
Kyrill, der Orkan vom 18. Januar 2007, hat jetzt auch Einzug ins Markenregister des DPMA gehalten: Registernummer: 30703866 Wortmarke: KYRILL Waren: Pressdachziegel aus keramischen Stoffen, Dachzubehörteile, nämlich Firstziegel, Gratziegel, Ortgangziegel, Entlüfterziegel, alle Waren nicht aus Metall Anmeldedatum: 24.01.2007 Quelle: DPMA
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