Archive for May, 2007
Markenproblem für Oscarwatch.com
Über die Klage der Academy of Motion Picture gegen den Betreiber der Domain oscarwatch.com berichtet
Dr. Pepper/Seven-Up übernimmt Cadbury Marken
Die Dr. Pepper/Seven-Up, Inc. aus Plano in Texas hat die nachfolgenden Marken der Cadbury Beverages B.V. aus den Niederlanden übernommen. 871 781 Nizzaklasse: 32 1 145 660 SUN-DROP Nizzaklasse: 32 Die Übertragung der Markenrechte wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 21. Kalenderwoche veröffentlicht. Quelle: DPMA
HABM: Kanzleien bei lettischen Anmeldungen
Rangliste der Kanzleien als mit den meisten Vertretungen bei Gemeinschaftsmarkenanmeldungen lettischer Anmelder. Anzahl der Marken in Klammern. Pubulis (16) Agency Tria Robit (5) Foral (3) Zivko Mijatovic & Partners (3) Kolesnika (2) Krumins (2) Strautina (2) Vasiljevs (2) Glimstedt un Partneri (1) Elzaburu (1) Quelle:
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 825 vom 30.05.2007: Sprechen Sie Deutsch? Einmal im Leben Bist Du bereit? dickes M Der Geldretter Geistig fit – so geht’s ganz einfach Quelle:
BPatG: 1800 ANTIGUO / SIERRA ANTIGUO
26 W (pat) 51/04 Leitsatz: 1800 ANTIGUO / SIERRA ANTIGUO 1. Einem kennzeichnungsschwachen Zeichenbestandteil kommt innerhalb einer älteren mehrgliedrigen Marke keine selbständig kennzeichnende Stellung zu, auch wenn er blickfangartig herausgestellt ist. 2. „1800 ANTIGUO“ ist nicht verwechselbar mit „SIERRA ANTIGUO“. Quelle:
Schutzschriftenregister
116 Landgerichte wären nur wenige Klicks entfernt Die Vorteile eines solchen Registers liegen auf der Hand. Mit wenigen Arbeitsschritten können die Schutzschriften in dem Register eingestellt werden und wären für alle zuständigen Gerichte abrufbar. Da im Zweifel alle zuständigen Gerichte mit einer Schutzschrift versorgt werden müssen, kann es zu einem beträchtlichen Arbeitsanfall kommen, wenn Schriftsätze [...]
Löschungen (21/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 91 981 Nizzaklassen: 16, 29, 31 Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte 301 26 201 Rtlii Nizzaklassen: 28, 35, 41 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA
HABM: lettische Markenanmelder
Rangliste der lettischen Unternehmen mit den meisten Europäischen Gemeinschaftsmarken. Anzahl der Marken in Klammern. Grindeks, Akciju (34) Diena (4) Air Baltic (2) Latvijas valsts meþi (2) Galateja (2) Hagiteks (2) Juanalko (2) Laima (2) Patricia (2) Rigas Piensaimnieks (2) Quelle:
BPatG: Lego-Baustein
26 W (pat) 86/05 Leitsatz: Lego-Baustein Die dreidimensionale Wiedergabe eines quaderförmigen Spielbausteins, der zwei symmetrische Reihen mit jeweils vier Noppen an der Oberfläche aufweist („Lego-Baustein“), ist nicht markenfähig gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, da sie als bevorzugte Ausführungsform im Wesentlichen technisch bedingt ist. Quelle:
Standards bei der Markenbewertung
Startschuss für weltweite Werte-Standards Die Experten des Deutschen Instituts für Normung (DIN) waren offenbar die Schnellsten. “Wir haben die Initiative für dieses überfällige Thema ergriffen“, jubelt Holger Mühlbauer, Geschäftsführer des für Endverbraucherprodukte zuständigen Normenausschusses Gebrauchstauglichkeit und Dienstleistungen (NAGD). Die Mission der deutschen Norm- Geber: ein weltweit einheitlicher Standard für Markenwertmessungen. Quelle:
PODWASH?
Aus der Reihe “Bahnbrechende Erfindungen verändern die Welt”: Es gibt einige ungewöhnliche Anwendungen für MP3-Player, doch eine koreanische Firma dürfte den Vogel abschießen, wenn ein derartiges Gerät tatsächlich auf den Markt kommt. LG hat in den USA ein Patent für eine Waschmaschine beantragt, bei der eine Docking-Station angebracht ist, die zur Aufnahme für einen MP3-Player [...]
Bemerkenswerte Markenanmeldungen
Über die Markenanmeldungen TRADE MARK ATTORNEY beim UK Patent Office und TRADEMARK beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt berichtet
freenet übernimmt Mobilcom
Die freenet AG aus Büdelsdorf hat die Wort-/Bildmarke MOBILCOM (Registernummer: 399 53 624) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 01.09.1999 Schutz in den Nizzaklassen 09, 38 und 42 für folgende Waren und Dienstleistungen: Computer; Telekommunikation; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung. Bisherige Inhaberin des Kennzeichens war die MobilCom AG. Die Übertragung des Markenrechtes wurde [...]
WIPO: AUDI gewinnt Domain
Die Audi AG hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domain audi-shop.com erstritten. Audi konnte zahlreiche auch international registrierte Marken für das Kennzeichen AUDI belegen. Der in Korea ansässige Domaininhaber gab im Verfahren keine Stellungnahme ab. Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an. (Fall Nr.:
Löschungsanträge (21/2007)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 21. Kalenderwoche Löschungsanträge veröffentlicht. 395 50 252 THAI-DO Nizzaklassen: 25, 28, 41 301 08 445 Nizzaklassen: 12, 35, 36, 37 301 26 201 Rtlii Nizzaklassen: 28, 35, 41 305 34 362 PowrMover Nizzaklasse: 12 Quelle: DPMA
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