MarkenBlog

Über die Klage der Academy of Motion Picture gegen den Betreiber der Domain oscarwatch.com berichtet Likelihood of Confusion.

Die Dr. Pepper/Seven-Up, Inc. aus Plano in Texas hat die nachfolgenden Marken der Cadbury Beverages B.V. aus den Niederlanden übernommen.
871 781

Nizzaklasse: 32
1 145 660
SUN-DROP
Nizzaklasse: 32
Die Übertragung der Markenrechte wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 21. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA

Rangliste der Kanzleien als mit den meisten Vertretungen bei Gemeinschaftsmarkenanmeldungen lettischer Anmelder.
Anzahl der Marken in Klammern.
Pubulis (16)
Agency Tria Robit (5)
Foral (3)
Zivko Mijatovic & Partners (3)
Kolesnika (2)
Krumins (2)
Strautina (2)
Vasiljevs (2)
Glimstedt un Partneri (1)
Elzaburu (1)
Quelle: Alicante News

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 825 vom 30.05.2007:
Sprechen Sie Deutsch?
Einmal im Leben Bist Du bereit?
dickes M
Der Geldretter
Geistig fit - so geht’s ganz einfach
Quelle: Titelschutzanzeiger

26 W (pat) 51/04
Leitsatz:
1800 ANTIGUO / SIERRA ANTIGUO
1. Einem kennzeichnungsschwachen Zeichenbestandteil kommt innerhalb einer älteren mehrgliedrigen Marke keine selbständig kennzeichnende Stellung zu, auch wenn er blickfangartig herausgestellt ist.
2. „1800 ANTIGUO“ ist nicht verwechselbar mit „SIERRA ANTIGUO“.
Quelle: Bundespatentgericht

116 Landgerichte wären nur wenige Klicks entfernt
Die Vorteile eines solchen Registers liegen auf der Hand. Mit wenigen Arbeitsschritten können die Schutzschriften in dem Register eingestellt werden und wären für alle zuständigen Gerichte abrufbar. Da im Zweifel alle zuständigen Gerichte mit einer Schutzschrift versorgt werden müssen, kann es zu einem beträchtlichen Arbeitsanfall kommen, wenn Schriftsätze samt […]

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
300 91 981

Nizzaklassen: 16, 29, 31
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
301 26 201
Rtlii
Nizzaklassen: 28, 35, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA

Rangliste der lettischen Unternehmen mit den meisten Europäischen Gemeinschaftsmarken.
Anzahl der Marken in Klammern.
Grindeks, Akciju (34)
Diena (4)
Air Baltic (2)
Latvijas valsts meþi (2)
Galateja (2)
Hagiteks (2)
Juanalko (2)
Laima (2)
Patricia (2)
Rigas Piensaimnieks (2)
Quelle: Alicante News

26 W (pat) 86/05
Leitsatz:
Lego-Baustein
Die dreidimensionale Wiedergabe eines quaderförmigen Spielbausteins, der zwei symmetrische Reihen mit jeweils vier Noppen an der Oberfläche aufweist („Lego-Baustein“), ist nicht markenfähig gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, da sie als bevorzugte Ausführungsform im Wesentlichen technisch bedingt ist.
Quelle: Bundespatentgericht

Startschuss für weltweite Werte-Standards
Die Experten des Deutschen Instituts für Normung (DIN) waren offenbar die Schnellsten. “Wir haben die Initiative für dieses überfällige Thema ergriffen“, jubelt Holger Mühlbauer, Geschäftsführer des für Endverbraucherprodukte zuständigen Normenausschusses Gebrauchstauglichkeit und Dienstleistungen (NAGD). Die Mission der deutschen Norm- Geber: ein weltweit einheitlicher Standard für Markenwertmessungen.
Quelle: Werben & Verkaufen

Aus der Reihe “Bahnbrechende Erfindungen verändern die Welt”:
Es gibt einige ungewöhnliche Anwendungen für MP3-Player, doch eine koreanische Firma dürfte den Vogel abschießen, wenn ein derartiges Gerät tatsächlich auf den Markt kommt. LG hat in den USA ein Patent für eine Waschmaschine beantragt, bei der eine Docking-Station angebracht ist, die zur Aufnahme für einen MP3-Player dient.
Quelle: […]

Über die Markenanmeldungen TRADE MARK ATTORNEY beim UK Patent Office und TRADEMARK beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt berichtet IPKat.

Die freenet AG aus Büdelsdorf hat die Wort-/Bildmarke MOBILCOM (Registernummer: 399 53 624) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 01.09.1999 Schutz in den Nizzaklassen 09, 38 und 42 für folgende Waren und Dienstleistungen:
Computer; Telekommunikation; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung.
Bisherige Inhaberin des Kennzeichens war die MobilCom AG.
Die Übertragung des Markenrechtes wurde vom Deutschen Patent- und […]

Die Audi AG hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domain audi-shop.com erstritten.
Audi konnte zahlreiche auch international registrierte Marken für das Kennzeichen AUDI belegen.
Der in Korea ansässige Domaininhaber gab im Verfahren keine Stellungnahme ab.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an.
(Fall Nr.: D2007-0200)
Audi AG v. Jun Suk Min

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 21. Kalenderwoche Löschungsanträge veröffentlicht.
395 50 252
THAI-DO
Nizzaklassen: 25, 28, 41
301 08 445

Nizzaklassen: 12, 35, 36, 37
301 26 201
Rtlii
Nizzaklassen: 28, 35, 41
305 34 362
PowrMover
Nizzaklasse: 12
Quelle: DPMA