MarkenBlog

Intellectual Property Today™, published monthly since 1994, focuses on legal issues in patent, trademark and copyright law. Content is geared to the patent attorneys and agents, professionals and executives in firms and companies that provide products and services to this industry. Features emphasize developments in cutting edge technology and their effect on intellectual property law […]

In einem erbitterten Kampf um die Markenrechte an dem Begriff „Kinder“ haben die beiden Süßwarengiganten Ferrero und Haribo eine weitere Runde eingeläutet. „Kinder Kram“ will Haribo ein Produkt nennen, Ferrero fordert immer noch Unterlassung. „Kinderzeit“ soll ein Milchdessert heißen, auch dagegen prozessiert Ferrero. Erneut wird deshalb der Bundesgerichtshof (BGH) zum Thema „Kinder“ entscheiden.
Quelle: Markenbusiness

Rangliste der Kanzleien als mit den meisten Vertretungen bei Gemeinschaftsmarkenanmeldungen italienischer Anmelder.
Anzahl der Marken in Klammern.
Bugnion (6,327)
Jacobacci & Partners (2,881)
Modiano (2,838)
Barzano & Zanardo Milano (2,570)
Perani Mezzanotte & Partners (1,708)
Dott. Prof. Franco Cicogna (1,402)
Giambrocono & C. (1,368)
Signus S.A.S. di Zanetti Giancarlo & C. (1,330)
Brevetti (1,174)
Racheli & C. (834)
Quelle: Alicante News

Gegen die nachfolgenden marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 17. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
396 34 025
Döbelner
Nizzaklasse: 32
396 34 026

Nizzaklasse: 32
399 58 441
Lotus-Effect
Nizzaklassen: 01, 02, 06, 07, 09, 16, 17, 19, 21
304 33 761
Dax Bierbörse
Nizzaklasse: 25, 41, 43
304 48 013
COOLBALANCE
Nizzaklassen: 20, 24, 25
304 66 839

Nizzaklassen: 18, 21, 25
305 12 042

Nizzaklassen: 16, 35, 38
305 […]

Die Olympischen Spiele 2008 in China bereiten vielen großen Markenartiklern Kopfzerbrechen. Nirgendwo in der Welt werden so viele Produkte kopiert und Ideen geklaut, wie im Reich der Mitte. Und chinesische Verbraucher für die Plagiate zum Einkaufsalltag zählen, haben oft nur ein geringes Bewusstsein für das Thema Markenpiraterie. Um das Ausufern von Verletzungen der Olympia-Marken einzudämmen, […]

Der aktuelle Newsletter 04/2007 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Zum Newsletter (30 Seiten im PDF-Format)

40 Millionen gefälschte Uhren weltweit im Umlauf

Ségolène attire les dépôts de marques
iPhone: Die Piraten sind schneller
EuGH erklärt vergleichende Werbung unter bestimmten Voraussetzungen für zulässig
Aktuelles Urteil im Lizenzstreit um die “Drei ???”
Ubuntu Lays Down the Trademark Law

Das Europäische Parlament hat auf die erste Lesung hin den Vorschlag für eine Richtlinie über strafrechtlich Maßnahmen zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums verabschiedet
Das Europäische Parlament hat den Vorschlag für eine Richtlinie über strafrechtliche Maßnahmen zur Sicherstellung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums (IPRs) auf der Grundlage der im Zanfaretti-Bericht gemachten Änderungen verabschiedet. […]

Rangliste der italienischen Unternehmen mit den meisten Europäischen Gemeinschaftsmarken.
Anzahl der Marken in Klammern.
Intesa Sanpaolo (440)
Barilla G. e R. Fratelli (315)
Trudi (148)
Artsana (101)
Banca Monte dei Paschi di Siena (101)
Cartiere Fedrigoni E C. (101)
Mapei (98)
Banfi (95)
Pirelli Tyres (94)
Ferrari (91)
Quelle: Alicante News

Weil der Nachweis fehlte, dass die beschwerdeführende Google Ireland Tochterunternehmen oder Lizenznehmerin der Markeninhaberin Google Inc. ist, wurde der Anspruch auf die Domain googles.eu vom Prager Arbitration Center for .EU Disputes zurückgewiesen.
(Fall Nr.: 04113)
Google Ireland, Rose Hagan vs. Pablo Bello García

Die neue Liste der Knut Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt.

Der Zuwachs in den letzten drei Tagen beträgt acht Anmeldungen.
Quelle: DPMA

Der Deutsche Tierschutzbund nimmt die Nahrungsmittelkonzerne Dr. Oetker, Birkel und die Eierlikörmarke Verpoorten ins Visier. Der Verein geht mit drei Motiven an die Öffentlichkeit, die Produkte der Marken zeigen, versehen mit Fotos von leidenden Hühnern und der Bezeichnung “Tierquälerei”.
Quelle: W & V
Zum Artikel des Tierschutzbundes

Die aktuelle Ausgabe 04/2007 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.

Haushalt des Deutschen Patent- und Markenamts und des Bundespatentgerichts für das Haushaltsjahr 2007 in Mio. EUR
I. Deutsches Patent- und Markenamt
Einnahmen:
1. Verwaltungseinnahmen 259,2
2. Übrige Einnahmen 0,3
Gesamt: 259,5
Ausgaben:
1. Personalausgaben 111,9
2. Sächliche Verwaltungsausgaben 49,7
– davon IT-Ausgaben 29,8
3. Zuweisungen und Zuschüsse für
laufende Zwecke 0,1
4. Ausgaben für Investitionen 8,4
– davon IT-Investitionen 7,5
5. Versorgungsbezüge 29,5
Gesamt: 199,6
II. Bundespatentgericht
Einnahmen:
1. Verwaltungseinnahmen 4,1
2. Übrige […]

Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
306 16 062

Nizzaklassen: 09, 28, 41
Quelle: DPMA