Archive for April, 2007
Linktipp: Intellectual Property Today
Intellectual Property Today™, published monthly since 1994, focuses on legal issues in patent, trademark and copyright law. Content is geared to the patent attorneys and agents, professionals and executives in firms and companies that provide products and services to this industry. Features emphasize developments in cutting edge technology and their effect on intellectual property law [...]
Kinder reloaded
In einem erbitterten Kampf um die Markenrechte an dem Begriff „Kinder“ haben die beiden Süßwarengiganten Ferrero und Haribo eine weitere Runde eingeläutet. „Kinder Kram“ will Haribo ein Produkt nennen, Ferrero fordert immer noch Unterlassung. „Kinderzeit“ soll ein Milchdessert heißen, auch dagegen prozessiert Ferrero. Erneut wird deshalb der Bundesgerichtshof (BGH) zum Thema „Kinder“ entscheiden. Quelle:
HABM: Kanzleien bei italienischen Anmeldungen
Rangliste der Kanzleien als mit den meisten Vertretungen bei Gemeinschaftsmarkenanmeldungen italienischer Anmelder. Anzahl der Marken in Klammern. Bugnion (6,327) Jacobacci & Partners (2,881) Modiano (2,838) Barzano & Zanardo Milano (2,570) Perani Mezzanotte & Partners (1,708) Dott. Prof. Franco Cicogna (1,402) Giambrocono & C. (1,368) Signus S.A.S. di Zanetti Giancarlo & C. (1,330) Brevetti (1,174) Racheli [...]
Löschungsanträge (17/2007)
Gegen die nachfolgenden marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 17. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 396 34 025 Döbelner Nizzaklasse: 32 396 34 026 Nizzaklasse: 32 399 58 441 Lotus-Effect Nizzaklassen: 01, 02, 06, 07, 09, 16, 17, 19, 21 304 33 761 Dax Bierbörse Nizzaklasse: 25, 41, 43 304 48 013 COOLBALANCE [...]
China: Schutz der Olympia-Marken
Die Olympischen Spiele 2008 in China bereiten vielen großen Markenartiklern Kopfzerbrechen. Nirgendwo in der Welt werden so viele Produkte kopiert und Ideen geklaut, wie im Reich der Mitte. Und chinesische Verbraucher für die Plagiate zum Einkaufsalltag zählen, haben oft nur ein geringes Bewusstsein für das Thema Markenpiraterie. Um das Ausufern von Verletzungen der Olympia-Marken einzudämmen, [...]
Alicante News: HABM Newsletter
Der aktuelle Newsletter 04/2007 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen. Zum
Sonntagslinks
EU: Parlament verabschiedet Strafrichtlinie
Das Europäische Parlament hat auf die erste Lesung hin den Vorschlag für eine Richtlinie über strafrechtlich Maßnahmen zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums verabschiedet Das Europäische Parlament hat den Vorschlag für eine Richtlinie über strafrechtliche Maßnahmen zur Sicherstellung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums (IPRs) auf der Grundlage der im Zanfaretti-Bericht gemachten Änderungen [...]
HABM: italienische Markeninhaber
Rangliste der italienischen Unternehmen mit den meisten Europäischen Gemeinschaftsmarken. Anzahl der Marken in Klammern. Intesa Sanpaolo (440) Barilla G. e R. Fratelli (315) Trudi (148) Artsana (101) Banca Monte dei Paschi di Siena (101) Cartiere Fedrigoni E C. (101) Mapei (98) Banfi (95) Pirelli Tyres (94) Ferrari (91) Quelle:
Google scheitert im ADR-Verfahren um googles.eu
Weil der Nachweis fehlte, dass die beschwerdeführende Google Ireland Tochterunternehmen oder Lizenznehmerin der Markeninhaberin Google Inc. ist, wurde der Anspruch auf die Domain googles.eu vom Prager Arbitration Center for .EU Disputes zurückgewiesen. (Fall Nr.:
Knut – es nimmt kein Ende
Die neue Liste der Knut Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt. Der Zuwachs in den letzten
Marken-Kampagne des Tierschutzbundes
Der Deutsche Tierschutzbund nimmt die Nahrungsmittelkonzerne Dr. Oetker, Birkel und die Eierlikörmarke Verpoorten ins Visier. Der Verein geht mit drei Motiven an die Öffentlichkeit, die Produkte der Marken zeigen, versehen mit Fotos von leidenden Hühnern und der Bezeichnung “Tierquälerei”. Quelle:
Aktuelle Ausgabe Blatt für PMZ
Die aktuelle Ausgabe 04/2007 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen
Haushalt DPMA und BPatG
Haushalt des Deutschen Patent- und Markenamts und des Bundespatentgerichts für das Haushaltsjahr 2007 in Mio. EUR I. Deutsches Patent- und Markenamt Einnahmen: 1. Verwaltungseinnahmen 259,2 2. Übrige Einnahmen 0,3 Gesamt: 259,5 Ausgaben: 1. Personalausgaben 111,9 2. Sächliche Verwaltungsausgaben 49,7 – davon IT-Ausgaben 29,8 3. Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke 0,1 4. Ausgaben für Investitionen [...]
Löschungen nach Widerspruch (16/2007)
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 306 16 062 Nizzaklassen: 09, 28, 41 Quelle: DPMA
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