markenrechtliches Sammelsurium
Die älteste Marke in der Nizzaklasse 19 (enthält u.A.: Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall).) ist:
1.)
Registernummer: 540405
Nizzaklasse: 19, 21
Inhaber: Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH, Meissen
Anmeldedatum: 15.02.1876
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 811 vom 21.02.2007:
Der rote Elvis
Ein deutsches Wintermärchen
Slim City – eine Stadt nimmt ab
Klasse Bläser
Grandma has to die!
Die Manndecker
Geschichtspegel
Quelle: Titelschutzanzeiger
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
396 53 251
RHINOCELL
Nizzaklasse: 19
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 24 684
Nizzaklasse: 09
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 33 053
TIME MACHINE
Nizzaklasse: 09
Verfall (§ 49 MarkenG)
303 39 877
Nizzaklassen: 16, 24, 25
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
305 02 483
DKVV
Nizzaklassen: 36, 42, 44
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
305 41 036
ALK/ALB Web
Nizzaklasse: 09
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Die Erklärung zur Einigung mit Cisco findet sich auf der Webseite von Apple.
via Trademark Blog
Nach berichten von NBC haben Cisco und Apple eine Einigung im Streit um die Nutzung der Marke iPhone erzielt.
Im Rahmen der Vereinbarung werden beide Unternehmen die Marke nutzen können.