Archive for February, 2007
Löschungen (08/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt. 775 807 Avanti Nizzaklasse: 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 962 095 TEQUILERO Nizzaklasse: 33 Verfall (§ 49 MarkenG) 985 596 OPRAGEN Nizzaklasse: 05 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 029 834 DIETRICH & LANDTHALER GMBH & CO. KG [...]
HABM: irische Markenanmelder
Rangliste der irischen Unternehmen mit den meisten Europäischen Gemeinschaftsmarken. Anzahl der Marken in Klammern. Kingspan Group, PLC (86) Punch Industries (68) Kerry Group (63) R & A Bailey & Co. (62) Diageo Ireland (41) Irish Distillers (37) John Player & Sons (36) Bio-Medical Research (32) First Ireland Spirits Company (31) Smithkline Beecham (Cork) (28) Quelle:
Älteste Marken (22)
Die älteste Marke in der Nizzaklasse 22 (enthält u.A.: Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern.) ist: 1.) Registernummer: 1524 Nizzaklasse: 22, 24 Inhaber: Gottschalk & Co G m b H, Kassel Anmeldedatum: 01.10.1894 Quelle: DPMA
Ausstellungspriorität
Dem Thema
Russland: H&M verteidigt Marke
Die schwedische Bekleidungskette H&M hat sich vor einem Moskauer Gericht gegen den Inhaber der russischen Marke H&M durchgesetzt. Die russische Marke wurde im Jahr 2004 registriert, just zu der Zeit als H&M intensiv Pläne für ein Engagement auf dem russischen Markt schmiedete. Der Markeninhaber hoffte wohl auf ein lukratives Geschäft beim Verkauf oder der Lizenzierung [...]
110 Jahre alter Wermut
Wegen Nichtverlängerung durch den Markeinhaber ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 18328) vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Marke genoss mit Priorität vom 18.03.1896 Schutz in der Nizzaklasse 33 für Weine und Spirituosen. Inhaber der Markenrechte war die Francesco Cinzano & Cia Societa per Azioni aus Turin. Quelle: DPMA
Alicante News: HABM Newsletter
Der aktuelle Newsletter 02/2007 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen. Zum
Wird aus der Dresdner Bank die Allianzbank?
Entsprechende Planungen werden offenbar im Mutterkonzern besprochen. Langfristig sei es denkbar, diese gemeinsamen Agenturen unter dem Namen „Allianzbank“ zu betreiben, so Walter. Unter diesem Namen tritt der Konzern bereits in Ungarn auf. Quelle: FAZ
Schweiz: Google scheitert mit Gmail Klage
Googles Versuch, sich in der Schweiz die alleinigen Markenrechte für seinen E-Mail-Dienst Gmail zu sichern, ist vorerst gescheitert. Das Züricher Handelsgericht wies in erster Instanz die Klage des Konzerns gegen den deutschen Risikokapitalgeber Daniel Giersch ab. [...] Sowohl der Suchdienstanbieter als auch Giersch hatten 2005 die Schweizer Namensrechte erhalten. Obwohl Giersch den Antrag einige Monate [...]
Löschungsanträge (08/2007)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der achten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 397 55 551 DTM Nizzaklassen: 12, 28, 37 398 73 228 Obstland Nizzaklassen: 29, 30, 31, 32, 33 399 19 998 Nizzaklassen: 11, 17, 19 305 55 359 MEXIKANER Nizzaklasse: 33 306 12 137 Nizzaklasse: 30 306 33 [...]
Älteste Marken (21)
Die älteste Marke in der Nizzaklasse 21 (enthält u.A.: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten.) ist: 1.) Registernummer: DD540405 Nizzaklasse: 21 Inhaber: Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen [...]
Markenproblem für Microsoft
Keine Nestle Schuhe in Indien
Der Delhi High Court hat einem lokalen Schuhproduzenten die Benutzung der Bezeichnung Nestle und des Nestle Logos untersagt. Its counsel Hemant Singh contended that Societe des Produits Nestle S A, Switzerland has the exclusive right to use trademark Nestle and its logo and Nestle India Ltd is authorised licensee in India to use the trademark [...]
n-tv übertragen
Die RTL Group Deutschland Markenverwaltungs GmbH aus Köln hat die Wort-/Bildmarke n-tv (Registernummer: 301 04 677) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 24.01.2001 Schutz in den Nizzaklassen 35, 38, 41 und 42. Bisherige Inhaberin war die n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH & Co. KG aus Berlin. Die Übertragung des Markenrechtes wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt [...]
USA: Bericht zur Anhörung Hormel vs. Spam Arrest
Seattle Trademark Lawyer Michael Atkins liefert den
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