MarkenBlog

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt.
775 807
Avanti
Nizzaklasse: 28
Verfall (§ 49 MarkenG)
962 095
TEQUILERO
Nizzaklasse: 33
Verfall (§ 49 MarkenG)
985 596
OPRAGEN
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 029 834

DIETRICH & LANDTHALER GMBH & CO. KG GLONN
Nizzaklasse: 37
Verfall (§ 49 MarkenG)
2 106 376
Cerasome
Nizzaklasse: 03
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
395 30 159
Diclaren
Nizzaklasse: […]

Rangliste der irischen Unternehmen mit den meisten Europäischen Gemeinschaftsmarken.
Anzahl der Marken in Klammern.
Kingspan Group, PLC (86)
Punch Industries (68)
Kerry Group (63)
R & A Bailey & Co. (62)
Diageo Ireland (41)
Irish Distillers (37)
John Player & Sons (36)
Bio-Medical Research (32)
First Ireland Spirits Company (31)
Smithkline Beecham (Cork) (28)
Quelle: Alicante News

Die älteste Marke in der Nizzaklasse 22 (enthält u.A.: Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern.) ist:
1.)
Registernummer: 1524

Nizzaklasse: 22, 24
Inhaber: Gottschalk & Co G m b H, Kassel
Anmeldedatum: 01.10.1894
Quelle: DPMA

Dem Thema Ausstellungspriorität widmet sich Markenbusiness und informiert über die Liste aller diesbezüglich relevanter Messen.

Die schwedische Bekleidungskette H&M hat sich vor einem Moskauer Gericht gegen den Inhaber der russischen Marke H&M durchgesetzt.
Die russische Marke wurde im Jahr 2004 registriert, just zu der Zeit als H&M intensiv Pläne für ein Engagement auf dem russischen Markt schmiedete.
Der Markeninhaber hoffte wohl auf ein lukratives Geschäft beim Verkauf oder der Lizenzierung seiner Marke […]

Wegen Nichtverlängerung durch den Markeinhaber ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 18328) vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

Die Marke genoss mit Priorität vom 18.03.1896 Schutz in der Nizzaklasse 33 für Weine und Spirituosen.
Inhaber der Markenrechte war die Francesco Cinzano & Cia Societa per Azioni aus Turin.
Quelle: DPMA

Der aktuelle Newsletter 02/2007 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Zum Newsletter (23 Seiten im PDF-Format)

Entsprechende Planungen werden offenbar im Mutterkonzern besprochen.
Langfristig sei es denkbar, diese gemeinsamen Agenturen unter dem Namen „Allianzbank“ zu betreiben, so Walter. Unter diesem Namen tritt der Konzern bereits in Ungarn auf.
Quelle: FAZ

Googles Versuch, sich in der Schweiz die alleinigen Markenrechte für seinen E-Mail-Dienst Gmail zu sichern, ist vorerst gescheitert. Das Züricher Handelsgericht wies in erster Instanz die Klage des Konzerns gegen den deutschen Risikokapitalgeber Daniel Giersch ab.
[…] Sowohl der Suchdienstanbieter als auch Giersch hatten 2005 die Schweizer Namensrechte erhalten. Obwohl Giersch den Antrag einige Monate vor […]

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der achten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
397 55 551
DTM
Nizzaklassen: 12, 28, 37
398 73 228
Obstland
Nizzaklassen: 29, 30, 31, 32, 33
399 19 998

Nizzaklassen: 11, 17, 19
305 55 359
MEXIKANER
Nizzaklasse: 33
306 12 137

Nizzaklasse: 30
306 33 840
VODQA
Nizzaklassen: 30, 32, 33
306 51 782
CONTE MANCINI
Nizzaklassen: 20, 25
Quelle: DPMA

Die älteste Marke in der Nizzaklasse 21 (enthält u.A.: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten.) ist:
1.)
Registernummer: DD540405

Nizzaklasse: 21
Inhaber: Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH, Meissen
Anmeldedatum: 15.02.1876
Quelle: DPMA

Golem berichtet über den Streit um die Marke Office Live in den USA.
Gegen Microsoft wurde Klage eingereicht, weil der Softwarekonzern mit Office Live gegen geltendes Markenrecht verstößt. Das US-Unternehmen Office Live LLC habe die Marke im Februar 2001 eingetragen und verlangt in einer Klage, dass Microsoft die Marke nicht weiter verwendet.
Die Marke MICROSOFT OFFICE […]

Der Delhi High Court hat einem lokalen Schuhproduzenten die Benutzung der Bezeichnung Nestle und des Nestle Logos untersagt.
Its counsel Hemant Singh contended that Societe des Produits Nestle S A, Switzerland has the exclusive right to use trademark Nestle and its logo and Nestle India Ltd is authorised licensee in India to use the trademark and […]

Die RTL Group Deutschland Markenverwaltungs GmbH aus Köln hat die Wort-/Bildmarke n-tv (Registernummer: 301 04 677) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 24.01.2001 Schutz in den Nizzaklassen 35, 38, 41 und 42.
Bisherige Inhaberin war die n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH & Co. KG aus Berlin.
Die Übertragung des Markenrechtes wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der achten […]

Seattle Trademark Lawyer Michael Atkins liefert den angekündigten Bericht zur Anhörung im Löschungsverfahren Hormel vs. Spam Arrest.