Archive for January, 2007
Älteste Marken (02)
Die ältesten Marken in der Nizzaklasse 02 (enthält u.A.: Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler) sind: 1.) Registernummer: 889 Nizzaklassen: 02, 14 Inhaber: J G Eytzinger GmbH, Schwabach Anmeldedatum: 01.10.1894 2.) Registernummer: 468 Nizzaklasse: 02 Inhaber: Kali-Chemie Aktiengesellschaft, Hannover Anmeldedatum: [...]
WIPO: Global Anti Counterfeiting and Piracy Meeting
Am 30. und 31. Januar ist die World Intellectual Property Organization in Genf Gastgeber für den dritten Global Congress on Combating Counterfeiting and Piracy. Weitere Informationen zum Kongress, den Veranstaltern und zum Kongressprogramm gibt es unter
Löschungen (03/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 395 36 257 Nizzaklassen: 09, 37 Verfall (§ 49 MarkenG) 397 15 251 Nizzaklasse: 15 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 24 793 Nizzaklasse: 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 399 15 117 AVO-CARD Nizzaklassen: 09, 37, 42 Verfall [...]
Linktipp: Seattle Trademark Lawyer
Abmahnung aus China: Statement des abmahnenden Unternehmens
Unter dem Titel “
Älteste Marken (01)
Die ältesten Marken in der Nizzaklasse 01 (enthält u.A.: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke) sind: 1.) Registernummer: 785 Nizzaklassen: 01, 02, [...]
Modemarke macht in Sanitärkeramik?
Die Esprit International aus New York hat die Wortmarke ESPRIT (Registernummer: 2043996) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 17.07.1992 Schutz in der Nizzaklasse 11 für folgende Waren: Sanitäre Wasserleitungsarmaturen, Stand-, Hänge-, Einbau- und Sitzwaschbecken (Bidets), Mundspülbecken, Klosetts, Urinierbecken, Spülkästen, soweit in Klasse 11 enthalten Bisherige Inhaberin der Markenrechte war die Ideal-Standard GmbH aus Bonn. [...]
Historische Schutzrechte
Eine
Vergleichsvorschlag im Streit um Galileo
Im
Markenmuseum präsentiert den Golf
Sonderaustellung »25 Millionen Golf« im Markenmuseum vom 22. Januar bis 22. April 2007. Virtuelle Führung durch die mehr als 30-jährige Markengeschichte. Die faszinierende Erfolgsgeschichte des Golf können Sie jetzt im
IP Auction: Schutzrechte unter dem Hammer
Intellectual Property Auction – Internationale Live-Auktion für Patente, Lizenzen und Markenrechte erreicht Europa Die IP Auctions GmbH (IPA) veranstaltet Mitte Mai eine Live-Auktion für europäische Patente, Lizenzen und Markenrechte: Am 14. und 15. Mai werden im Hotel Kempinski Airport München gewerbliche Schutzrechte – darunter sogar Lizenzen auf Patentportfolios – aus den unterschiedlichsten Technologiebereichen den Besitzer [...]
Löschungsanträge (03/2007)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der dritten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 398 47 858 Champions League Nizzaklassen: 07, 09, 11 301 37 725 Druckerdoktor Nizzaklassen: 09, 37 303 57 950 Nizzaklasse: 25 304 72 652 Relax Clever Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, 41, 42 305 73 669 RHEDA XXL [...]
Schalke erneut erfolgreich
Nach dem kürzlich errungenen Erfolg im Streit um die Domain
Aktuelle Ausgabe Blatt für PMZ
Die aktuelle Ausgabe 01/2007 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen
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