MarkenBlog

Eben im Postfach:
Sehr geehrte Damen und Herren,
das Herunterladen von Filmen, Software und MP3s ist illegal und wird mit bis zu 5 Jahren Freiheitsentzug bestraft.
Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Ihr Rechner unter der IP 212.227.116.110 erfasst wurde.
Ihre Daten wurden uns von Ihrem Provider zu Verfügung gestellt und eine Strafanzeige wurde erlassen.
In dem angeführten Anhang finden […]

Mit dem Zoll auf der Messe.
Quelle: FAZ.net

Interbrand veröffentlicht die Ergebnisse des readers’ choice 2006 Rankings.
In Europa liegt IKEA vor Skype und Nokia.
Global dominiert Google vor Apple und YouTube. Bezogen auf die USA und Kanada stellt sich das Ranking in anderer Reihenfolge dar: Apple liegt in Führung vor YouTube und Google.
Quelle: Interbrand Brandchannel

Die ältesten Marken in der Nizzaklasse 06 (enthält u.A.: Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten. Erze.) sind:
1.)
Registernummer: 729

Nizzaklassen: 06, 07, 09, 12
Inhaber: Wabco Westinghouse […]

Der Jeansproduzent Levi’s hat das Design der Gesäßtaschen seiner Hosen markenrechtlich geschützt.
Nach einem Bericht der New York Times wurden seit 2001 annähernd 100 Verfahren wegen der Verletzung dieser Marke angestrengt.
Diverse Widersprüche gegen vergleichbare Markenanmeldungen beim UPTO wurden von Levi’s mit Widersprüchen belegt.
Weitergehende Berichte beim Trademark Blog und Counterfeit Chic.

Die Unternehmensbefragung untersucht die Rahmenbedingungen für einen erfolgreichen Schutz des Geistigen Eigentums. Deutschland nimmt – nach den USA und Großbritannien - einen führenden Platz in der Pirateriebekämpfung ein. Staaten, denen von Unternehmen schlechte Bedingungen für den Schutz des Geistigen Eigentums asstestiert werden, sind insbesondere China und Russland.
Quelle: innovations report

Chris Creamer’s sportslogo.net

US Sportlogos inkl. historischer Versionen.
via Trademark Blog

Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Siemens AG die Domain siemens-ag.com im Rahmen eines UDRP-Verfahrens erstritten.
Siemens konnte im Verfahren eine mehr als 150jährige Unternehmensgeschichte, geschäftliches Auftreten in mehr als 190 Nationen und zahlreiche nationale und internationale Markenrechte belegen.
Der Domaininhaber berief sich auf eine strenge Auslegung der “first come, first served” […]

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der vierten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
304 40 998
STALINS WEIN
Nizzaklasse: 33
304 66 839

Nizzaklassen: 18, 21, 25
Quelle: DPMA

Im Streit um die Whiskymarke Glen Breton hat das Kanadische Patent- und Markenamt im Widerspruchsverfahren für den Whiskyproduzenten aus Nova Scotia entschieden und den Widerspruch der Scotch Whisky Association zurückgewiesen.
Es wird allerdings erwartet, dass die Scotch Whisky Association das Verfahren in die nächste Instanz trägt.
via: Canadian Trademark Blog

Die älteste Marke in der Nizzaklasse 05 (enthält u.A.: Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide.) und auch die älteste Marke im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes ist:
Registernummer: DD2075

Nizzaklassen: […]

Veröffentlichung der Liste der Bewerber des “ HABM-Preises „ für die beste wissenschaftliche Abhandlung auf dem Gebiet der Gemeinschaftsmarken und der Gemeinschaftsgeschmacksmuster.
Quelle: HABM

Rangliste der Kanzleien als mit den meisten Vertretungen bei Gemeinschaftsmarkenanmeldungen französischer Anmelder.
Anzahl der Marken in Klammern.
Monteiro (1,526)
Cabinet Germain & Maureau (1,422)
Cabinet Beau de Lomenie (1,171)
Bureau D.A. Casalonga-Josse (1,001)
Inlex Conseil (959)
Novagraaf France (956)
Cabinet Breesé Derambure Majerowicz (803)
Cabinet Lavoix (708)
Cabinet Regimbeau (607)
Cabinet Laurent & Charras (560)
Quelle: Alicante News

Die Salamander GmbH aus Offenbach hat drei Marken der Energie Baden-Württemberg AG aus Karlsruhe übernommen.
Übertragen wurden die nachfolgenden Marken:
303 14 955

Nizzaklassen: 03, 05, 06, 08, 09, 11, 12, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 35, 39, 41, 42, 43
303 15 006
LURCHI
Nizzaklassen: 05, 06, 08, 09, 11, […]

Marken stellen immaterielle Vermögenswerte dar. Als solche sind sie im Rahmen des Jahresabschluss als Wirtschaftsgut in der Bilanz auszuweisen.
Quelle: Perspektive-Mittelstand