Archive for January, 2007
Mail vom BKA
Eben im Postfach: Sehr geehrte Damen und Herren, das Herunterladen von Filmen, Software und MP3s ist illegal und wird mit bis zu 5 Jahren Freiheitsentzug bestraft. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Ihr Rechner unter der IP 212.227.116.110 erfasst wurde. Ihre Daten wurden uns von Ihrem Provider zu Verfügung gestellt und eine Strafanzeige wurde erlassen. [...]
Plagiate auf der Messe
Mit dem Zoll auf der Messe. Quelle:
Markenranking: die üblichen Verdächtigen
Interbrand veröffentlicht die Ergebnisse des readers’ choice 2006 Rankings. In Europa liegt IKEA vor Skype und Nokia. Global dominiert Google vor Apple und YouTube. Bezogen auf die USA und Kanada stellt sich das Ranking in anderer Reihenfolge dar: Apple liegt in Führung vor YouTube und Google. Quelle:
Älteste Marken (06)
Die ältesten Marken in der Nizzaklasse 06 (enthält u.A.: Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten. Erze.) sind: 1.) Registernummer: 729 Nizzaklassen: 06, 07, 09, [...]
Levi’s Taschendesign
Der Jeansproduzent Levi’s hat das Design der Gesäßtaschen seiner Hosen markenrechtlich geschützt. Nach einem Bericht der
Studie zur Produktpiraterie
Die Unternehmensbefragung untersucht die Rahmenbedingungen für einen erfolgreichen Schutz des Geistigen Eigentums. Deutschland nimmt – nach den USA und Großbritannien – einen führenden Platz in der Pirateriebekämpfung ein. Staaten, denen von Unternehmen schlechte Bedingungen für den Schutz des Geistigen Eigentums asstestiert werden, sind insbesondere China und Russland. Quelle:
Linktipp: US Sportlogos
Chris Creamer’s
WIPO: Siemens erfolgreich
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Siemens AG die Domain siemens-ag.com im Rahmen eines UDRP-Verfahrens erstritten. Siemens konnte im Verfahren eine mehr als 150jährige Unternehmensgeschichte, geschäftliches Auftreten in mehr als 190 Nationen und zahlreiche nationale und internationale Markenrechte belegen. Der Domaininhaber berief sich auf eine strenge Auslegung der “first come, [...]
Löschungsanträge (04/2007)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der vierten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 304 40 998 STALINS WEIN Nizzaklasse: 33 304 66 839 Nizzaklassen: 18, 21, 25 Quelle: DPMA
Kanada: erste Entscheidung im Whisky-Streit
Im Streit um die Whiskymarke
Älteste Marken (05)
Die älteste Marke in der Nizzaklasse 05 (enthält u.A.: Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide.) und auch die
HABM Award
Veröffentlichung der Liste der Bewerber des “ HABM-Preises „ für die beste wissenschaftliche Abhandlung auf dem Gebiet der Gemeinschaftsmarken und der Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Quelle:
HABM: Kanzleien bei französischen Anmeldungen
Rangliste der Kanzleien als mit den meisten Vertretungen bei Gemeinschaftsmarkenanmeldungen französischer Anmelder. Anzahl der Marken in Klammern. Monteiro (1,526) Cabinet Germain & Maureau (1,422) Cabinet Beau de Lomenie (1,171) Bureau D.A. Casalonga-Josse (1,001) Inlex Conseil (959) Novagraaf France (956) Cabinet Breesé Derambure Majerowicz (803) Cabinet Lavoix (708) Cabinet Regimbeau (607) Cabinet Laurent & Charras (560) [...]
Salamander übernimmt Lurchi
Die Salamander GmbH aus Offenbach hat drei Marken der Energie Baden-Württemberg AG aus Karlsruhe übernommen. Übertragen wurden die nachfolgenden Marken: 303 14 955 Nizzaklassen: 03, 05, 06, 08, 09, 11, 12, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 35, 39, 41, 42, 43 303 15 006 LURCHI [...]
Marken in der Bilanz
Marken stellen immaterielle Vermögenswerte dar. Als solche sind sie im Rahmen des Jahresabschluss als Wirtschaftsgut in der Bilanz auszuweisen. Quelle:
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